Bertelsmanns Militarisierung in Politik und Sprache
siehe auch http://anti-b.de/Militarisierung
„European Conference on Security Research SRC ’07“
Maritim Hotel Berlin, Germany Terrorism, organized crime, natural disasters and particularly severe accidents do not stop at European borders. The European Union therefore increases its activities in the area of security research. The far-reaching concepts, ideas and research programmes of the European Union will be presented within the framework of the "European Security Research Conference […]
Erste CEPOL-Verwaltungsratssitzung unter deutscher Präsidentschaft
Mit dem Wechsel der EU-Raspräsidentschaft, die unter dem Motto “Europa gelingt gemeinsam” steht, liegt auch bei CEPOL (Collège Européen de Police) der Vorsitz seit Anfang des Jahres in deutschen Händen. CEPOL ist ein Netzwerk, der Polizeihochschulen und -akademien für hochrangige Polizeiführungskräfte der 27 EU-Mitgliedstaaten und formal eine EU-Agentur. In diesem Netzwerk wird Deutschland durch die […]
EU-Forschungsprojekt erhöht Sicherheit bei Großveranstaltungen weltweit
Brüssel, den 7. Dezember 2006 EU-Forschungsprojekt erhöht Sicherheit bei Großveranstaltungen weltweit Die Europäische Kommission wird heute am Sitz der Vereinten Nationen in New York die Ergebnisse des Forschungsprojekts EU-SEC vorstellen, bei dem Wege zur Verbesserung der Sicherheit bei Großveranstaltungen, beispielsweise bei der Olympiade oder bei Fußballweltmeisterschaften und internationalen Gipfeltreffen, erkundet wurden. Das Projekt wird von […]
Länder fordern EU-weite Datei zu Gewalttätern
Dem Bundesrat schwebt die Errichtung einer europaweiten Datei über international agierende Gewalttäter vor. In der auf Anraten von Ausschüssen gefassten Entschließung (PDF-Datei) fordern die Länder die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene für eine solche Datenbank etwa bei Europol und einen verbesserten Informationsaustausch der Polizeibehörden einzusetzen. Dies sei unerlässlich, um insbesondere im Vorfeld der von reisenden […]
New security handbook by LEPSG – Intended to assist G8 members planning security
IPO services are provided at no cost to governmental entities. In February 2005, the G8 Lyon-Roma/Anti-Crime and Terrorism Group, and the Law Enforcement Projects Subgroup (LEPSG) produced a Handbook for Crisis Prevention and Response at Major Special Events. The G8 Handbook is intended to be of immediate assistance to G8 members in planning security for […]
Para-militärische Geheimdienst-Polizeien für die neue Sicherheitsarchitektur
oder wie man die Aufhebung der Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit praktisch durchexerziert. Bundesinnenminister Schäuble redet, wie viele andere internationale Sicherheitspolitiker, immer von der Notwendigkeit der Verschmelzung der Sicherheits-Strukturen hin zu einer Sicherheitsarchitektur, für die zur Gewährleistung einer Gesamtsicherheit die Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit auzugeben und aufzuheben sei. Dies wird primär mit […]
„Risk Control“ – Maßnahmen gegen „sicherheitskritisches Verhalten“
Beim Besuch der Webseiten kann die IP-Adresse gespeichert werden. Tip: Anonymes Surfen IPO: International Permanent Observatory on Security during Major Events/ UNICRI. Services at no cost to governmental entities. IPO involvement: Beijing 2008 Olympics, G8 Japan 2008, G8 Germany 2007, G8 Russia 2006, WB/IMF Singapore 2006, APEC Vietnam 2006. “Sensible, pragmatic advice and realistic security […]
Trends auf dem „Europäischen Polizeikongreß“
“Polizeiliche Großlagen”, “Border Control”, internationale Polizei-Kooperation, neue Polizei-Technologie und Ideen der Sicherheitsindustrie Anfang jeden Jahres treffen sich Innenpolitiker, Nachrichtendienste, Polizei und Bundeswehr mit Vertretern der Sicherheitsindustrie, um auf dem “Europäischen Polizeikongress” über die Umsetzung neuer “Sicherheitsmaßnamen” zu beraten [1]. Die Konferenz im Berliner Congress Center am Alexanderplatz wird von der “Behörden Spiegel-Gruppe” im Besitz der […]
„Future Group“: Das 3. Treffen der Strategie-Gruppe zur Europäischen Sicherheitspolitik
Während man in Deutschland anfängt, herbstlich zu zittern, traf sich im malerischen und sonnigen Funchal vom 29. bis 30. Oktober zum dritten Mal die so genannte "Future Group" der Innenminister der vergangenen, aktuellen und zukünftigen Präsidentschaft der Europäischen Union. Mit an Bord war wohl auch wieder der Tross von Experten europäischer und nationaler Sicherheitsbehörden wie […]
Joint Declaration by the Ministers of Interior of G6 States
Sopot, 18 October 2007 Realizing the principles of Freedom and Justice is not possible without ensuring security to the citizens of the European Union. Security, both internal and external, constitutes one of the fundamental rights within the European Union, the implementation of which lies within the responsibility of every public authority, every government. Therefore, aware […]
Heimatschutz: „Die alte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist von gestern“
[imi] Die herkömmliche Sicherheitsstruktur Deutschlands, mit der präzise Rechtszuschreibungen und Frieden-/Kriegs-Kategorisierungen verbunden waren, wird gegenwärtig aufgelöst und weicht dem Konzept der "vernetzten Sicherheit". Im Folgenden wird die sich herausbildende neue Struktur skizziert. Ausgehend vom Weißbuch der Bundeswehr werden zunächst die strategischen Konzepte hinter der Neuordnung der Inneren Sicherheit und deren theoretische Implikationen vorgestellt, um anschließend […]
Einsatz der Bundeswehr im Innern?
Demnächst will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble seine "Leitlinien für die Innere Sicherheit" als innenpolitisches Weißbuch der Öffentlichkeit präsentieren, erneut die Forderung zu erheben, die Bundeswehr im Innern einzusetzen Angesichts der gegenwärtigen Bedrohungsperzeption haben die "politisch Verantwortlichen" keine Wahl, als ihren Staats- und Sicherheitsapparat auf Vordermann zu bringen. Aber unter den Bundestagsparteien und innerhalb der Regierungskoalition schwelt […]
Merkel/ Ziercke/ Schäuble: „Die alte Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit ist von gestern“
Alte Hüte und neue Moden im Sicherheitswarenhaus BRD Am Montag stellte Bundeskanzlerin Merkel den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU vor. Dabei war es "vorhersehbar", so Peter Nowak (Merkel: Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist "von gestern"), dass sie die Ereignisse in London zum Anlass nahm, "alte Hüte" der Sicherheitsdebatte hervorzukramen, nämlich das Ansinnen, […]
Bekämpfung des internationalen Terrorismus / Extremismus – BKA informiert über Ergebnisse eines Expertentreffens
Das Bundeskriminalamt hat im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für den Zeitraum vom 20. – 22. Juni 2007 rund 80 internationale Experten von Polizei, Nachrichtendiensten und Wissenschaft eingeladen, um Perspektiven und Potenziale eines Monitorings zum Phänomen Terrorismus / Extremismus auf europäischer Ebene zu erörtern. Zentrales Ziel des Monitoring-Systems Terrorismus / Extremismus ist es, auf Basis erkannter […]
Bundespolizei führt ein internationales Expertentreffen mit einer integrierten maritimen Übung in der Hansestadt Rostock durch
Vom 26. bis 28. Juni 2007 findet unter Führung der Bundespolizei ein internationales, maritimes Expertentreffen zum Thema "Sicherheit an den maritimen Außengrenzen der Europäischen Union" in Rostock statt. Ziel der Tagung ist, die bestehenden grenzüberschreitenden Kooperationsformen zu intensivieren und effektiver zu gestalten. Als vergleichendes Modell soll die "Baltic Sea Region Border Control Cooperation (BSRBCC)" vorgestellt werden. […]
Italy: Two Flying Saucers Will Spy On Milan
Helicopter-mounted cameras will monitor city streets and squares, seeking out unlicensed waste dumps and building sites. Drone-like devices with video game-style controls. MILAN – It’s silent, almost invisible and operates by day and night. It can even see and film in the dark. People are calling it a "spy in the sky" but it actually […]
Britische Polizei setzt erste Drohne ein
Bislang wurden Drohnen vornehmlich vom Militär und von Geheimdiensten eingesetzt. In Großbritannien wurde nun die erste Polizeidrohne zur Überwachung in den Dienst gestellt. Der Bezirk Merseyside (1,4 Millionen Einwohner) will die ein Meter lange und weniger als ein Kilogramm schwere Drohne ab Juni für drei Monate testen. Die Briten haben ein Schlupfloch gefunden, um zu […]
BKA: Zusammenarbeit mit der Wirtschaft auf hohem Niveau
Globalisierung der Kriminalität erfordert erweitertes Sicherheitsnetzwerk Auf der heutigen Sitzung des Ausschusses für Sicherheitsfragen im Bundesverband der Deutschen Industrie in Berlin referierte BKA-Präsident Jörg Ziercke zur Sicherheit in der Informationstechnologie. Dabei hob er die Bedeutung von Allianzen der Sicherheitsbehörden mit der Wirtschaft als wichtiges Mittel im Kampf gegen globale Erscheinungsformen der Kriminalität hervor. Die internationale […]
BKA-Präsident Ziercke: Die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist obsolet geworden
Rede auf dem "10. Europäischen Polizeikongreß" 2007 „Aktuelle Entwicklungen bei der Terrorismusbekämpfung aus polizeilicher Sicht" Meine sehr verehrten Damen und Herren, vor einem Jahr habe ich an dieser Stelle über "Neue AIlianzen gegen Terrorismus und Extremismus" referiert. Ich habe über die hohe Bedeutung der präventiven Maßnahmen gegen "Extremismus und Terrorismus" gesprochen und die Rolle des […]