G20/G8 summit opponents infiltrated by police
By Dave Seglins Newly released G8/G20 summit documents reveal the RCMP and various Ontario police forces spent several months infiltrating anti-war, anti-globalization and anarchist groups with the use of undercover officers ahead of last June’s summits in Huntsville and Toronto. The reports by the Joint Intelligence Group formed by the RCMP-led ISU (Integrated Security Unit) […]
Maßnahmen gegen Observation
Neue Broschüre zum Thema OBSERVATION Download Broschüre (598K) „Maßnahmen gegen Observation“ – die im Juni 2011 neu erschienene Broschüre, die sich ausführlich mit Observationen, deren Erkennung und möglichen Gegenmaßnahmen beschäftigt, gibt es jetzt auch als PDF zum herunterladen. Als Druckwerk ist die Broschüre im spzeiell sortierten Buchhandel zu bekommen.
DHS: Overview of Security Issues in Europe and Eurasia
Since the Department’s inception in 2003, as stipulated in the Homeland Security Act, preventing terrorist attacks against the United States and the American people and enhancing security have been and continues to be the foremost missions of the Department of Homeland Security (DHS). The Department’s first Quadrennial Homeland Security Review (QHSR), released on February 1, […]
Europas Geheimdienst
Das Joint Situation Centre Anfang des Jahres 2010 wurde Haiti von einem gewaltigen Erbeben getroffen und dabei schwer zerstört. Unzählige Menschen starben und der fehlende Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen war für viele Menschen in dem Karibikstaat ein existenzielles Problem. Als sicherheitspolitische Vorhut der Europäischen Union landete kurz nach dem Erbeben, am 18.01.2010, ein Team des […]
EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren
Sonderseite Dokumentation IMI-Kongress 2010 Vom 5. bis 7. November 2010 fand in Tübingen der 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung statt. In der Ankündigung des Kongresses wurde festgestellt: „Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen – zudem kostspieliges – Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren […]
EU will eigene Spione
Nationale Geheimdienste verschlafen Entwicklungen. Die EU will jetzt ein eigenes Spionage-System aufbauen. Die nationalen Geheimdienste der EU-Mitgliedstaaten haben in der Beurteilung der Lage in Nordafrika, besonders aber im Falle Libyens, völlig versagt. Bereits Anfang 2008 in der Tschad-Krise, die im Rahmen des EU-Einsatzes EUFOR militärisch gelöst wurde, haben europäische Geheimdienste die Entwicklungen und den Vormarsch […]
Körtings Spitzelei
Nach Outing britischer Polizeiagenten rückt auch eine Schnüffelgeschichte aus der Hauptstadt wieder auf die Tagesordnung: Die Observation des Berliner Sozialforums Von Matthias Monroy In der Affäre um die Brandstiftung des britischen verdeckten Ermittlers Mark Kennedy in Berlin gibt sich Innensenator Erhard Körting (SPD) ahnungslos und möchte »in Zukunft gerne wissen, welche ausländischen Agenten hier in […]
Spitzeln ist Pop
Wieder wurde ein verdeckter Ermittler in Großbritannien geoutet, auch die Bundesregierung betreibt die Ausweitung der Spitzelei Matthias Monroy Am Wochenende ist mit sechs Jahren Verspätung bereits der sechste britische Undercover-Polizist bekannt geworden. Dem britischen Sender BBC war ein älterer Audiomitschnitt zugespielt worden, auf dem der Polizist zu hören ist. Dabei half die technische Unerfahrenheit des […]
SitCen: Geheimnisvolles Lagezentrum der EU
EU-Außenministerin Lady Catherine Ashton reagierte kaum überzeugender auf die Krise in Ägypten wie ihre europäischen und US-Kollegen. Dabei sollte sie mit dem „EU Joint Situation Center“ (SitCen), dem europäischen Lagezentrum, eigentlich bestens informiert sein. Die Rolle des Zentrums bleibt aber unklar. Kritiker warnen vor einem europäischen Geheimdienst. Das SitCen zählt bisher zu den geheimnisvollsten Einrichtungen […]
Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr)
Bericht gemäß § 14 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz – G 10) über die Durchführung sowie Art und Umfang der Maßnahmen nach den §§ 3, 5, 7a und 8 dieses Gesetzes (Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2009) […] Im Gefahrenbereich „Internationaler Terrorismus“ (§ 5 […]
Second annual C4ISR Senior Leaders Conference concludes in Vicenza, Italy
U.S. Africa Command (AFRICOM) hosted its second annual C4ISR Senior Leaders Conference Feb. 2-4 at Caserma Ederle, headquarters of U.S. Army Africa, in Vicenza, Italy. The communications and intelligence community event, hosted by Brig. Gen. Robert Ferrell, AFRICOM C4 director, drew approximately 80 senior leaders from diverse U.S. military and government branches and agencies, as […]
Jagdszenen mit Danielle
Verdeckte Ermittler werden eingesetzt, um Terror und Kriminalität zu bekämpfen. Das ist die offizielle Version. Tatsächlich spionieren sie oft linke und alternative Szenen aus. Das zeigen etliche Enttarnungen in der jüngeren Vergangenheit. Vor dem Kreisgericht in Wiener Neustadt geht an diesem Freitag ein Prozess in den 68. Verhandlungstag, der in Österreich als Skandal gilt, schon […]
Wer bezahlte die Spitzel?
Matthias Monroy Die Enthüllungen über dubiose Aktivitäten britischer Spitzel bei Gipfelprotesten in Deutschland werfen zahlreiche rechtliche Fragen auf. Die Affäre beschäftigt jetzt die Landtagsparlamente Nachdem die Enttarnungen britischer Spitzel und ihre internationale Verwendung in zahlreichen EU-Mitgliedsstaaten hohe Wellen schlugen, nimmt die Aufarbeitung der Affäre in Deutschland jetzt ihren Weg durch die Landesparlamente. Eine Kleine Anfrage […]
Polizeispitzel in der linken Szene: Undercover und im Zwielicht
Nach Medienberichten haben Polizeispitzel in gleich zwei Fällen politisch links orientierte Gruppierungen monatelang ausspioniert. Ein britischer Polizeibeamter soll dabei sogar Straftaten begangen haben. Anlass genug, das Dunkel um die Figur des verdeckten Ermittlers ein wenig aufzuhellen. Von Kai Peters. Nicht nur Wolf Haas wird überrascht gewesen sein, zu erfahren, dass seine Romanfigur Simon Brenner seit […]
»Natürlich war Kennedy in Berlin dienstlich unterwegs!«
BKA-Chef Ziercke hat im Innenausschuß des Bundestages zum britischen Polizeispitzel offenbar falsch ausgesagt. Ein Gespräch mit Matthias Monroy Der Fall des britischen Polizeispitzels Mark Kennedy, der auch in Deutschland eingesetzt wurde, wird in Kürze den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beschäftigten. Vergangene Woche noch hatte der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, dem Bundestagsinnenausschuß erklärt, Kennedy habe […]
Entgrenzte Spitzel
Mehrere bekannt gewordene Einsätze verdeckter ErmittlerInnen dokumentieren deren zunehmend internationale Verwendung in linken Zusammenhängen. Vorrangige Ziele scheinen unter anderem das Dissent!-Netzwerk und Tierrechtsaktivismus gewesen zu sein. Die EU will noch mehr Vereinfachung, eine entsprechende Initiative startete unter deutscher Präsidentschaft 2007 Der Internationalisierung von Protest und Widerstand folgen offensichtlich stetig wachsende grenzüberschreitende Einsätze von Undercover-PolizistInnen. Der […]
EU intelligence services opening up to collaboration
ANDREW RETTMAN EU member states‘ intelligence services are among the most jealously-guarded national assets despite five decades of integration. But two European Commission-sponsored projects on open source intelligence (Osint) are beginning to change the culture of mistrust. Launched quietly in the Hungarian capital by the commission and the Hungarian foreign ministry in 2007, the Budapest […]
„Ich habe täglich berichtet“
Matthias Monroy Einer der jüngst aufgeflogenen britischen Polizei-Spitzel hat laut eigenen Angaben auch deutschen und dänischen Polizeien Informationen geliefert. Das könnte das Gerichtsverfahren gegen das Verbot des Sternmarschs beim G8 in Heiligendamm beeinflussen Der im Oktober enttarnte britische verdeckte Ermittler Mark Kennedy hat offensichtlich aus Geldsorgen seine Story an das Boulevard-Blatt Daily Mail verkauft, das […]
Projekt „Hiros“: Bund will kein Geld für Spionage-Satelliten geben
Die Bundesregierung will das Projekt eines deutsch-amerikanischen Spionage-Satelliten nun doch nicht unterstützen. Nach SPIEGEL-Informationen soll die notwendige dreistellige Millionensumme für das Projekt namens „Hiros“ nicht fließen. Das erspart Ärger mit Frankreich. Hamburg/Berlin – Die Entscheidung, dass die Regierung das Projekt „Hiros“ (High Resolution Optical System) nicht unterstützen will, sei bereits im vorigen Sommer gefallen, heißt […]
US and Germany in joint spy satellite project: cable
The United States and Germany are jointly developing secret spy satellites under the guise of a commercial programme despite opposition from France, leaked US diplomatic cables showed Monday. The project, named HiROS, envisions the construction of an undetermined number of high-resolution observation satellites capable of spotting any object on the planet down to a size […]