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By europolice on 23. November 2006
17.11.2006: Rostock/MVr Auf Einladung von
Innenminister Lorenz Caffier findet vom 21. bis zum 23. November 2006
in Rostock-Warnemünde, Hotel "Yachthafen-Residenz Hohe Düne" die
internationale Sicherheitskonferenz "SECON (Security
Conference) MV 2006" statt. Über 50 Polizei- und Sicherheitsexperten
aus Deutschland, USA, Japan, Frankreich, Großbritannien, Italien,
Kanada, Russland, Litauen, Österreich, Schweiz und von Europol beraten
zwei Tage über "Polizeiliche Großlagen mit internationalem politischen
Bezug". Themenschwer-Punkte sind u.a. die Fußball WM 2006,
Staatsbesuche und internationale Gipfel.
Ziel der Konferenz
ist es, bewährte Sicherheitskonzepte zu erörtern und den Experten ein
Forum anzubieten, bei dem ehemalige und zukünftige Gastgeberländer von
Großveranstaltungen ihre Erfahrungen und Planungen direkt austauschen
können. "Die Fußball WM und der Besuch des US-Präsidenten in unserem
Land haben gezeigt, wie unerlässlich eine enge nationale und
internationale Zusammenarbeit aller Sicherheitsbehörden ist, um
derartige Anlässe bestmöglich, sicher und verantwortlich
durchzuführen," so Innenminister Caffier.
Posted in BKA, European Police, Europol
By europolice on 22. November 2006
Ab Morgen findet die zweitägige 1. Sicherheitsforschungskonferenz "Future Security" statt, die vom Fraunhofer Verbund Verteidigungs- und Sicherheitsforschung
ausgerichtet wird und zu dem nur geladene Gäste wie Generalbundesanwalt
Kay Nehm, der Vizepräsident des BKA Jürgen Stock, der Präsident des
Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Udo
Helmbrecht, Staatssekretäre, Wirtschaftsvertreter und Wissenschaftler
im Bereich der Sicherheitstechnik erwünscht sind. Ziel und Thema der Konferenz ist es nicht nur, zukünftige
Überwachungs-, Sicherheits-, Kontrolltechniken und -aufgaben
auszuloten, sondern auch, wie man sich die Fleischtöpfe des gigantischen Sicherheitsforschungsprogramms der EU sichern kann. Schaut man in das Programm,
fällt die vollständige Abwesenheit der Vertreter von
Datenschutzbehörden und -organisationen auf. Kein Wunder, da sich die
Konferenz nur an die Zielgruppen Wirtschaft, Öffentliche Hand und
Forschung / Wissenschaft wendet. Vielleicht hat ja Heise einen
Vertreter im Publikum sitzen.
Unter den Themenschwerpunkten finden sich u. a. folgende Punkte:
- Diskussion der zukünftigen notwendigen Entwicklungen im Bereich Security, insbesondere Homeland-Security
- Sicherheitstechnologien und -management Anforderungen aus dem Bereich der Sicherheitstechnik
- Bedürfnisse der staatlichen und privaten Gefahrenabwehr Continue reading „Überwachungsforschung im exklusiven Kreis“
Posted in Forschung
By europolice on 21. November 2006
Also see:
Denmark,
Poland,
Netherlands,
Austria,
France,
Switzerland,
Belgium,
Czech Republic,
Luxembourg
General Information
Admission to the OSCE: 25 June 1973
OSCE Chairmanship in 1999
Policing overview: In the Federal Republic of Germany
the responsibility for maintenance of public security and order is
divided between the 16 federal states (Bundeslaender) and the Republic.
The main policing bodies are the Federal Police (Bundespolizei), the
State Police (Laenderpolizei) and the Federal Criminal Police Office
(Bundeskriminalamt).
Federal Police | State Police | Federal Criminal Police Office | Training Academy for Senior Police | Criminal Justice System | Links
Federal Police
1. General information
2. Functions and missions
3. Structure and organization
4. Staff data
5. Education / Training
Continue reading „Policing Profiles of Participating and Partner States: Germany“
Posted in English, European Police
By europolice on 9. Dezember 2005
Das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide –
[imi-online.de] "Für das deutsche Heer öffnen wir mit diesem Schlüssel eine Tür in eine neue Welt"[1] waren die Worte des damaligen Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Gert Gudera, anlässlich der symbolischen Schlüsselübergabe des Gefechtsübungszentrums Heer (GÜZ). Dieses ist, als modernste Ausbildungsstätte Europas, der Türöffner für eine "Verteidigung", die laut den Neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien des vorherigen Verteidigungsministers Peter Struck "geographisch nicht mehr eingegrenzt" ist. Mit der Vergabe des Gesamtmanagements und der Verwaltung von Originalwaffensystemen an private Unternehmen hat das von der Bundeswehr bereits seit mehreren Jahren betriebene Out-Sourcing bestimmter Aufgabenbereiche eine neue Qualität erreicht. Continue reading „Kriege üben mit Serco GmbH und SAAB“
Posted in Crowd Control, Militaer, Various
By europolice on 13. Januar 2005
– and EU discussing the creation of cross-border law enforcement
"Special Task Forces"
[statewatch.org] On 19 January 2005 the EU Gendarmerie Force (EGF)
involving para-military police forces from Italy, Spain, France,
Holland and Portugal will be launched in Vicenza (Veneto), Italy.
Vicenza is the seat of Camp Ederle – the third largest US base
in Italy.
The proposal was put forward at an informal meeting of Ministers
of Defence in Rome on 3-4 October 2003 by the then French Minister
of Defence, Michelle Alliot-Marie. The "Declaration of Intent"
between the five states was signed "in the margins"
(ie: outside of the formal proceedings) at another informal meeting
of EU Defence Ministers in Noordwijk, Netherlands on 17 September
2004. In a speech to this meeting Mr Solana, the EU’s High Representative
for Common Foreign and Security Policy, said he welcomed the
establishment of the European Gendarmerie Force "covering
activities such as security and public order missions". Continue reading „European Gendarmerie Force (EGF) to be launched in Italy on 19 January“
Posted in English, European Police, Militaer
By europolice on 17. Dezember 2004
Bis 2009 will die Darpa einen unbemannten Kampfhubschrauber
entwickelt haben, der auch autonom zwischen Kämpfern und Zivilisten
unterscheiden können soll
[heise] Seit dem Krieg gegen den Terrorismus werden von den USA auch
bewaffnete Drohnen des Typs Predator eingesetzt, um vermeintliche
Gegner zu töten. Ferngelenkte und bewaffnete Drohnen sollen auch schon
von der israelischen Armee eingesetzt werden. Bei Darpa, der
Forschungsabteilung des Pentagon, wurde Phase II der Entwicklung von
autonomen bewaffneten Roboterhubschraubern (![[extern]](http://www.heise.de/tp/r4/icons/inline/extlink.gif)
UCAR)
im September abgeschlossen. Im Oktober soll der Auftrag zur Herstellung
eines Prototypen vergeben werden. Noch ist freilich unsicher, ob die
Army sich nicht zurückzieht, weil die Gelder für den Einsatz in Irak
gebraucht werden, oder die Navy dafür einspringt.
Continue reading „Autonome Kampfhubschrauberschwärme“
Posted in Drohnen, Militaer, Robotik
By europolice on 26. Juli 2004
Jörn Hagenloch 26.07.2007
Die sicherheitspolitische Agenda der Bertelsmann-Stiftung
Sage niemand, die Provinz sei harmlos. Einer der einflussreichsten
Fürsprecher einer Militarisierung der deutschen und europäischen
Außenpolitik ist im westfälischen Gütersloh zuhause. Die
Bertelsmann-Stiftung unterstützt im Kampf um den globalen Einfluss den
Aufbau der "Supermacht Europa" und deren militärischer Aufrüstung,
womöglich auch mit Atomwaffen.
Die Bertelsmann-Stiftung
wurde 1977 von Konzern-Patriarch Reinhard Mohn gegründet. In den 90er
Jahren übertrug er der Stiftung knapp 70 Prozent des Grundkapitals der
Bertelsmann AG, im Jahr 2006 wurde der Anteil auf fast 77 Prozent
aufgestockt. Sowohl die finanziellen und personellen Ressourcen als
auch die daraus resultierenden Einflussmöglichkeiten der Stiftung sind
in Deutschland einzigartig. Für die strategische Vorbereitung und
Umsetzung ihrer gesellschaftspolitischen Projekte stehen der Stiftung
300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung. Hinzu kommen von
der Stiftung finanzierte Forschungsinstitute wie das Centrum für angewandte Politikwissenschaft
(CAP) in München, sowie ein engmaschiges Netzwerk von persönlichen
Beziehungen, das bis in die Spitzen der nationalen, europäischen und
transatlantischen Politik reicht. Continue reading „Bertelsmann AG: Lobbyarbeit für die Militärmacht Europa“
Posted in European Police
By europolice on 28. Mai 2003
Di.27.05.03 – Zum Schutz des G-8-Gipfels in Evian haben die französischen Streitkräfte
Boden-Luft-Raketen und Drohnen am Genfer See in Stellung gebracht. Am Montag
stiegen die unbemannten Flugkörper vom nahen Flughafen Annecy zu mehreren
Testflügen auf. Die mit Kameras und elektronischen Sensoren ausgerüsteten
Drohnen können mehrere Stunden in der Luft bleiben und Informationen an ihre Basis
übermitteln.
Bereits am Freitag hatten die Streitkräfte Raketen vom Typ Crotale in Evian
installiert, wo sich am kommenden Sonntag die Staats- und Regierungschefs der
sieben wichtigsten Industrienationen und Russlands zum Weltwirtschaftsgipfel treffen.
Für ein Gebiet von 40 Kilometern um den Kurort am Südufer des Genfer Sees haben
die Behörden ein Überflugverbot verhängt, das unter anderem von
Radarstationen, Jagdflugzeugen und Kampfhubschraubern überwacht wird.
Allein Frankreich bietet fast 15.000 Polizisten und Soldaten zum
Schutz des G-8-Gipfels auf. Am Genfer See werden ab
Donnerstag rund 100.000 Globalisierungsgegner erwartet.
(Quelle: ap)
Source: http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv1/k0305270.htm#03052705
Posted in Drohnen
By europolice on 15. Mai 2003
[dergrossebruder] In alten Tatort-Folgen sieht man im
Hintergrund oft noch eine Karte mit Fähnchen, die Orte von Verbrechen
kennzeichnen. In vielen Großstädten kommt zu diesem Zweck GLADIS
(Geographisches LageAnalyse- und DarstellungsInformationsSystem) zum
Einsatz.
In alten Tatort-Folgen sieht man im Hintergrund
oft noch eine Karte mit Fähnchen, die Orte von Verbrechen kennzeichnen.
So wurden früher in der Tat Daten zu Verbrechen und Orte mit gehäuften
Verbrechenswahrscheinlichkeiten analysiert. Am Ende des Monats wurde
die Karte dann abphotographiert und alles ging wieder von vorne los.
Mittlerweile gibt es rechnergestützte Systeme, die die Karte ersetzen.
In München, wie auch in vielen anderen Städten, kommt GLADIS
(Geographisches LageAnalyse- und DarstellungsInformationsSystem) zu
diesem Zweck zum Einsatz. Continue reading „Crime Mapping mit GLADIS“
Posted in Software/ IT
By europolice on 20. Februar 2002
Einleitung
…vor dem 11. September
…und danach
Göteborg, 17.
Juni 2001: Die Polizei schießt mit scharfer Munition auf Protestierende
gegen den EU-Gipfel. Ein 19jähriger schwebt wochenlang in Lebensgefahr.
Die Verletzten und andere willkürlich Herausgegriffene landen in Untersuchungshaft
und werden zu Haftstrafen verknackt. Nach dem Gipfel schlägt Bundesinnenminister
Schily „Sicherheitskonzepte“ wie Reiseverbote für „Polit-Hooligans“
vor. Darüber, die Cops nicht mehr mit scharfen Knarren auf Demos zu
schicken, wird nicht verhandelt. Bereits die Einreise nach Schweden gestaltete
sich schwierig, zahlreichen AktivistInnen wurde die Einreise verweigert.
Genua, 20. Juli:
Carlo Giuliani wird von Carabinieri erschossen und dann von ihrem Fahrzeug
überrollt. Es sei Notwehr gewesen, heißt es, da Carlo einen
Feuerlöscher auf das Polizeifahrzeug habe werfen wollen. Zwei Tage
später stürmt die Polizei die Unterkunft des Genova Social Forum
(GSF) unter dem Vorwand, hier befänden sich Mitglieder des „schwarzen
Blocks“, den die italienische Regierung und Öffentlichkeit für
eine internationale Terrororganisation hält. Die Polizei geht so brutal
vor, dass es erstaunlich ist, dass es keine Toten gab. Die Leute in der
Schule werden alle verhaftet, viele sind erheblich verletzt, müssen
ins Krankenhaus. Die anderen kommen sofort in die Polizeikaserne Bolzaneto,
wo sie tagelang Alleinsein, Ungewissheit, Prügel, Erniedrigungen,
Schmerzen, Folter ertragen müssen. Viele ItalienerInnen sind geschockt,
verstehen nicht, was in ihrem Land passiert, haben – sechs Wochen nach
Berlusconis Amtsantritt – Angst vor der Rückkehr des Faschismus. Aber
nicht nur Berlusconi rechtfertigt die Brutalität der Cops. Schröder
forderte noch nach Carlos Tod, der Gewaltanwendung der Demonstrierenden
(!) müsse „mit aller Härte von der Polizei begegnet werden“.
Den Militanten müsse „mit allen Konsequenzen deutlich“ gemacht werden,
wo die Grenzen seien. Im Vorfeld des Gipfels hatten etliche Deutsche Post
vom BKA bekommen mit der Auflage, sich täglich bei der Polizei zu
melden. Es handelt sich angeblich um gewaltbereite Linksextreme.
Continue reading „summer of repression: ein Überblick über die Verschärfung staatlicher Repression 2001“
Posted in European Police
By europolice on 9. Februar 2001
There has been plenty of speculation surrounding the
nature of the protests expected on the streets of
Calgary in the next several days during the World
Petroleum Congress. Protesters and police have clashed
in a series of demonstrations including those in Seattle,
Wash., Washington, D.C. and Windsor, Ont. The images
below detail how police and protesters appear to one
another.
Police crowd control gear:
 |
Calgary
Herald News Services / Police crowd control
gear |
The officer below models crowd control gear worn by
police in recent demonstrations in Windsor, Ont. Calgary
police have said their officers will be similarly
outfitted although black fatigues will be worn over
the equipment to give officers a softer look. The
Calgary Police Service Crowd Control Unit has doubled
from 60 to 120 with assistance from Edmonton police
and the RCMP.
- Headgear: A black, high-strength
plastic helmet with rear padded neck guard and
a face visor.
- Neck Guard: a padded collar
protects the officer’s neck.
- Upper Body Protection: Arm,
shoulder and torso armour provides bodily protection
from impact.
- Web Belt: Utility belt holds
crowd management baton, handcuffs and other crowd
control tools.
- Visor: Transparent Plexiglass
visor protects the face from sprays and thrown
objects. Can be flipped up over the top of the
helmet.
- Web Belt: Utility belt holds
crowd management baton, handcuffs and other crowd
control tools.
- Gas Mask: Rubber mask with filtered
ventilators fits over face and under helmet. To
be used if tear gas is deployed.
- Gloves: Padded gloves to protect
hands.
- Crowd Management Baton: Wood
baton, about 80 centimetres long. Used to tap
against armour while marching, as part of a human
wall to keep back unruly crowds or as a weapon
if officer’s safety is at risk.
- Gloves: Padded gloves to protect
hands.
- Leg Guards: Black leg armour
includes knee, shin and foot guards.
Continue reading „Preparing for protest in Calgary“
Posted in Crowd Control, English
By europolice on 20. Juni 2000
Schengen, Europol, Eurodac und die EU-FBI-Überwachungspläne.
[heise.de] Verwaltungsregister wurden in der europäischen
Geschichte nicht nur benutzt, um Einzelne, sondern auch ganze
Bevölkerungsgruppen zu erfassen. Das Schicksal der Juden und anderer
Bevölkerungsgruppen in den 30er und 40er Jahren ist nur ein Beispiel
unter vielen.
So sollen deutsche
Besatzungstruppen in Norwegen während des Zweiten Weltkriegs
verschiedene Bevölkerungsregister benutzt haben, die zu
unterschiedlichen Zwecken eingerichtet wurden, um norwegische Juden zu
verfolgen. Über 50 Prozent der 1400 Juden in Norwegen waren 1942
ausgelöscht, in Dänemark waren es hingegen nur 1 Prozent von 5600. Continue reading „Die Globalisierung der Überwachung“
Posted in Biometrie, Border Control, Datenbanken, European Police, Europol, Remote Forensic, Space, Various
By europolice on 10. März 2000
Auf dem Truppenübungsplatz Senne werden in einer „Geisterstadt“
Spezialeinsätze geprobt
[Westfahlen-Blatt] Das Dorf ist auf keiner Landkarte verzeichnet. Es liegt irgendwo
auf dem Truppenübungsplatz in Senne, versteckt zwischen dichten,
dunkelgrünen Kiefernwäldern. Im Dorfteich tummeln sich kapitale
Fische, Musik dringt gedämpft in einer Kneipe. Und dennoch hat
hier noch nie ein Mensch gelebt. „Es ist eine Geisterstadt“,
sagt der britische Major Martin Waters. „Wir haben sie 1965 gebaut,
um den Häuserkampf für Einsätze in Nordirland zu trainieren.“
Mehr als drei Jahrzehnte haben die Briten keinen Zivilisten in die Nähe
dieses lange geheim gehaltenen Kampfdorfes gelassen. „Hätte
die IRA erfahren, wie wir uns vorbereiten, hätte das unsere Soldaten
gefährdet“, sagt der Major. Inzwischen findet das Nordirland-Training
in Großbritannien statt, und das Senne-Dorf dient der deutschen
Elite-Truppe „GSG 9“ sowie Soldaten aus den USA, Holland,
Belgien, England und Deutschland als regelmäßig als Übungsgelände
für Spezialeinsätze. Continue reading „„GSG 9“ trainiert im geheimen Senne-Dorf“
Posted in Crowd Control
