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By europolice on 25. Oktober 2011
By Inés Benítez
„It was very tough, like being in prison,“ says 29-year-old Algerian immigrant Sid Hamed Bouziane, in slow Spanish, about his 28-day stay at the Immigrant Detention Centre, or CIE, in the southern Spanish city of Málaga.
The Málaga CIE, established in 1990 in a former military barracks in the rundown neighbourhood of Capuchinos, is one of nine Spanish centres created to hold undocumented immigrants.
CIEs are defined in the country’s immigration laws as non-correctional public facilities under the interior ministry, for detention in custody, at the behest of the justice authorities, of foreigners subject to deportation proceedings. (more on ipsnews.net)
Posted in Border Control, English
By europolice on 25. Oktober 2011
Seit einiger Zeit setzt die deutsche Polizei zur Überwachung Drohnen ein. Das ist kaum bekannt, aber vom Gesetz gedeckt. Nur warum verhalten sich dann alle, die mit dem Gerät arbeiten, so verdächtig?
Von Fabian Granzeuer
Als Kind wohnte ich nur ein paar Kilometer von einem Altenheim und von einer Justizvollzugsanstalt entfernt. Aus beiden brachen gelegentlich Menschen aus. Wenn dann ein Hubschrauber aufstieg, um nach ihnen zu suchen, und wir Kinder diesen Hubschrauber hörten, rannten wir so schnell wie möglich im Schatten der Weiden am Bach entlang. Wir verhielten uns absichtlich wie Flüchtende, um den Verdacht auf uns zu lenken. Wir haben tatsächlich geglaubt, dass der Hubschrauber erst abdreht, nachdem die Besatzung erkannt hat, dass wir noch Kinder waren. Sich verdächtig verhalten, aber eigentlich unschuldig sein – beides zugleich war damals noch ein Kinderspiel.
Daran habe ich wieder denken müssen, als ich vor einiger Zeit in Siegen eine mittelgroße Firma besuchte, die Drohnen baut. Drohnen sind unbemannte Fluggeräte, die im militärischen Bereich sowohl zur Aufklärung als auch zum Töten eingesetzt werden. (weiter auf faz.net)
Posted in Drohnen, European Police
By europolice on 24. Oktober 2011
Matthias Monroy
Verdeckte Ermittler ließen sich unter falschem Namen verurteilen und forschten dabei die Verteidigungsstrategie von Aktivisten aus. Eine entsprechende Dienstanweisung wurde auch in Deutschland umgesetzt
Nach neuen Enthüllungen über die Machenschaften verdeckter Ermittler hat die britische Polizei die für letzten Donnerstag geplante Vorstellung eines Untersuchungsberichts über den international agierenden Spitzel Mark Kennedy verschoben. Nach dem Willen der deutschen wie der britischen Regierung soll die grenzüberschreitende Spitzelausleihe weiter im Verborgenen ablaufen: Eine klarere juristische Regelung wird torpediert. Die Brandstiftung des britischen Polizisten in Berlin bleibt indes weiter folgenlos.
Der Skandal um den Einsatz britischer Polizeispitzel in europäischen sozialen Bewegungen geht in eine neue Runde: Am Mittwoch hatte die Tageszeitung Guardian enthüllt, dass Undercover-Polizisten in Großbritannien per Dienstanweisung ihrer Vorgesetzten dazu angehalten wurden, sowohl vor dem Staatsanwalt als auch vor Gericht ihre falsche Identität beizubehalten. Dabei geht es um die Verfolgung von Straftaten, die von den Polizisten unter ihrer vorgeblichen Legende ausgeführt wurden. Mindestens in einem Fall hat ein Polizist unter falschem Namen sogar unter Eid ausgesagt. (weiter auf heise.de)
Posted in BKA, European Police, Policing Major Events, Secret Service
By europolice on 24. Oktober 2011
Ein Zusatz der SPG-Novelle, der vorgeblich Peilsender betrifft, ist so formuliert, dass der Einsatz von „Polizeitrojanern“ als Observationsinstrumente legalisiert wird. Ein Richter wird dafür nicht gebraucht.
Seit Ablauf der Begutachtungsfrist am vergangenen Freitag sind auf der Website des Nationalrats insgesamt 21 Stellungnahmen zur Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG) veröffentlicht worden.
Diese Stellungnahmen betreffen die gar nicht wenigen, umstrittenen Passagen. Wie bei den vergangenen Sicherheitspolizeigesetz-Novellen ist auch diesmal ein Teil der neu eingefügten Passagen so breit und allgemein formuliert, dass sich beträchtliche Interpretationsspielräume daraus ergeben. (weiter auf fm4.orf.at)
Posted in European Police, Remote Forensic
By europolice on 24. Oktober 2011
Mit den Passenger Name Record (PNR)-Daten können die Reisebewegungen von EU-Bürgern überwacht werden. Die EU verhandelt gerade über Abkommen, die ermöglichen sollen, dass auch die USA legal Zugriff auf die europäischen Fluggastdaten bekommt. Laut dem US-Aktivisten Edward Hasbrouck haben die USA aber bereits jetzt Zugriff auf die Buchungssysteme, da die Daten in der Cloud gespeichert werden. Einigen Bürgern wurde deswegen bereits der Flug verweigert.
Datenschützer und Bürgerrechtsaktivisten machen seit Jahren gegen die von der EU-Kommission geplanten Fluggastdaten-Abkommen mobil. Die Passagierdaten können für Profiling-Zwecke heranzogen werden und wenn Menschen beispielsweise in anderen polizeilichen US-Datenbanken aufscheinen, könnte ihnen der Flug verweigert werden. Dass dies bereits jetzt – illegalerweise – schon Realität ist, ist vielen nicht bekannt.
Hasbrouck nannte bei einer Pressekonferenz am Freitag in Wien mehrere Beispiele von Menschen, die aufgrund ihrer PNR-Daten auf sogenannten „No Fly“-Listen der USA landeten. So wurde etwa ein Flug von Paris nach Mexiko umgeleitet, weil der Berater der Linksfraktion des Europaparlaments, Paul-Emile Dupret, an Bord war. Dupret wurde nie wegen eines Vergehens angeklagt und weiß nicht, warum es dazu gekommen war. (weiter auf futurezone.at)
Posted in Border Control, Datenbanken, European Police, Software/ IT
By europolice on 24. Oktober 2011
10 October 2011 – Human trafficking is a truly global phenomenon and a crime which affects nearly every part of the world, whether as a source, transit or destination country. According to UNODC, victims from at least 127 countries have been identified, and it is estimated that more than 2.4 million people are being exploited by criminals at any given time.
More than a decade after the adoption of the Protocol to Prevent, Suppress and PUnish Trafficking in Persons, Especially Women and Children, supplementing the United Nations Convention against Transnational Organized Crime, most countries have criminalized most forms of human trafficking in their legislation. Nevertheless, the use of such laws to prosecute and convict traffickers remains limited. In the 2009 Global Report on Trafficking in Persons, for instance, two out of every five countries covered in the report had never recorded a single conviction for trafficking offences. Continue reading „UNODC launches first global database of human trafficking cases“
Posted in Datenbanken, English, European Police
By europolice on 20. Oktober 2011
Forensic telecoms expert claims West Yorkshire Police stole its software and sold copyright data on
West Yorkshire Police goes to the High Court today, accused of copyright theft by a firm that specialises in analysing mobile phone data.
Forensic Telecommunications services (FTS) claims the police force illegally used and sold copyright data from a commercial mobile phone forensics application it had been using in high profile cases.
Pulling data from phones
FTS specialises in extracting and analysing data from mobile phones – even where the SIM card is absent. (more on eweekeurope.co.uk)
Posted in English, European Police, Software/ IT
By europolice on 20. Oktober 2011
Etliche deutsche Hersteller von Trojaner-Programmen und anderer Überwachungssoftware exportieren ihre Produkte. Hierzulande wird die Technologie auf dem Europäischen Polizeikongress vertrieben, der von den Firmen selbst finanziert wird.
von Matthias Monroy
Wieder sorgt die extensive polizeiliche Nutzung von Überwachungstechnologie für Aufregung. Nach der Ermittlung von Versammlungsteilnehmern in Dresden per Funkzellenauswertung ist nun bekannt geworden, dass bei der Online-Durchsuchung Software verwendet wird, die vom Bundesverfassungsgericht untersagte Zugriffe ermöglicht. Offenkundig wird, dass Behörden die richterlichen Beschlüsse nach Gutdünken auslegen. Ermittler nutzen Software, mit der sie nicht nur die gerade stattfindende Kommunikation abhören, sondern auch Screenshots anfertigen und per Zusatzapplikation das gesamte Dateisystem durchsuchen können.
Doch ungeachtet der Kritik wollen die Kriminalisten nicht auf den ferngesteuerten Rechnerzugriff verzichten. Die rettende Idee kommt von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP): Ein »Software-TÜV« soll her, der prüft, ob die verwendeten elektronischen Werkzeuge nur das können, was von den Richtern bewilligt wird. Doch das Problem liegt anderswo: Der neue, vom Chaos Computer Club liebevoll inszenierte Skandal zeigt, dass die Behörden beim Einsatz digitaler Überwachungstechnologie unkontrollierbar sind. (weiter auf jungle-world.com)
Posted in Datenbanken, Europäischer "Polizeikongress", European Police, Kommunikation, Remote Forensic, Secret Service, Software/ IT
By europolice on 20. Oktober 2011
Official police inspectorate cancels publication of report into police spies after Guardian investigation
Rob Evans and Paul Lewis
A major inquiry into the use of undercover police officers to infiltrate protest groups has been thrown into chaos after the Guardian revealed damaging allegations that police chiefs had authorised undercover police officers to give false evidence in court.
The government’s official police inspectorate dramatically cancelled the planned publication of a report by Bernard Hogan-Howe, the new Metropolitan police commissioner, into the use of police spies.
The announcement came just hours after the Guardian revealed it has obtained documents showing an undercover officer had concealed his identity from a court when he was prosecuted alongside a group of protesters for occupying a government office. Jim Boyling gave a false name and occupation when he was arrested and maintained the fiction even when giving evidence under oath. (more on guardian.co.uk)
Posted in English, European Police
By europolice on 19. Oktober 2011
Matthias Monroy
Das italienische Verteidigungsministerium wird für die Planung der NATO-Intervention mit Satellitenaufklärung aus EU-Programmen versorgt. Die Bilder werden in Deutschland aufbereitet
Seit einigen Jahren baut die Europäische Union an einem Aufklärungssystem, das auf Satelliten basiert. Das „Global Monitoring of Environment and Security“ soll die bereits existierende Satellitenaufklärung einiger Mitgliedsstaaten um ein eigenes EU-System ergänzen. GMES vereint neben Satelliten auch boden- und seegestützte Radarstationen sowie Flugzeuge und Drohnen. Die bereits vorhandenen Aufklärungskapazitäten Italiens, Deutschlands, Spaniens oder Frankreichs werden ebenso integriert.
Die sicherheitstechnische Nutzung von GMES wird über Forschungsprogramme eingefädelt, die über Mittel des 7. Rahmenprogrammes der EU finanziert werden. Die Bilder aus dem All werden unter anderem vom EU-Satellitenzentrum (EUSC) im spanischen Torrejón ausgewertet, das seit 2002 als EU-Agentur operativ ist und der nach dem Lissabon-Vertrag installierten „Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik“ untersteht. Daraus aufbereitete Informationen werden an den Europäischen Rat, den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), das Geheimdienstzentrum SitCen und die EU- Mitgliedstaaten geliefert. Auch internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die OSZE oder die NATO können ihre Missionen auf GMES-Produkte stützen, sofern dies im Interesse der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) liegt. Continue reading „NATO-Intervention in Libyen: Aufklärung aus Neustrelitz“
Posted in Border Control, Crowd Control, Militaer, Space
By europolice on 19. Oktober 2011
False evidence claim arises from papers suggesting undercover officer Jim Boyling hid identity when prosecuted over protest
Rob Evans and Paul Lewis
Police chiefs are facing damaging allegations that they authorised undercover officers embedded in protest groups to give false evidence in court in order to protect their undercover status.
Documents seen by the Guardian suggest that an undercover officer concealed his true identity from a court when he was prosecuted alongside a group of protesters for occupying a government office during a demonstration. (more on guardian.co.uk)
Posted in English, European Police
By europolice on 19. Oktober 2011
Jim Boyling was authorised to use his fake name even when under oath in court, and he wasn’t alone say other officers
Paul Lewis and Rob Evans
As Jim Sutton stood up in court he seemed to all the world a committed environmental campaigner. In the witness box, he affirmed under oath his name and address.
Still under oath, he then gave evidence, under questioning from barristers, seeking to clear himself and seven other campaigners accused of disorderly behaviour during a demonstration. He told the court he had wanted to unfurl a banner from the window of a government building to promote their cause. (more on guardian.co.uk)
Posted in English, European Police
By europolice on 19. Oktober 2011
Von Konrad Lischka und Ole Reißmann
Er soll noch potenter sein als die bayerische Schnüffelsoftware: Hacker vom Chaos Computer Club haben einen zweiten Staatstrojaner der Firma DigiTask geortet. Die Spähsoftware ermöglicht die weitgehende Überwachung eines Verdächtigen – auch ihr Einsatz könnte illegal sein.
Der Anti-Viren-Software-Hersteller Kaspersky hat nach eigenen Angaben eine weitere Version des Staatstrojaners analysiert – und dabei eine bedenkliche Entdeckung gemacht. Das offenbar von der Firma DigiTask entwickelte Programm kann mehr Programme abhören, als der vom Chaos Computer Club identifizierte Bayern-Trojaner. Auch neuere Betriebssysteme soll der Schädling infizieren können. Der Anwalt von DigiTask sagte SPIEGEL ONLINE, es handele sich offenbar um Software der Firma – wann und an wen der Trojaner geliefert wurde, sagte er nicht. (weiter auf spiegel.de)
Posted in Remote Forensic
By europolice on 19. Oktober 2011
Tillmann Werner
About two weeks ago, the German Chaos Computer Club (CCC) has published an analysis report of a backdoor trojan that they claim had been used by German police during investigations in order to capture VoIP and IM communication on a suspect’s PC. Our friends over at F-Secure published a blog post last week where they wrote about another file that, according to them, seemed to be the dropper component of the trojan. They were kind enough to share the MD5 hash of the file, so we could pull it from our collection. Stefan and I took a closer look. (more on securelist.com)
Posted in BKA, English, European Police, Kommunikation, Remote Forensic
By europolice on 19. Oktober 2011
Matthias Monroy
In einem Verfahren gegen linke Aktivistinnen holte sich die Schweizer Polizei Amtshilfe bei deutschen Behörden. Wer den Einsatz von DigiTask-Software bewilligte, bleibt nebulös
Schweizer Ermittler haben ein Rechtshilfeersuchen an Deutschland zur Aushilfe bei Ermittlungen gegen zwei linke Aktivistinnen gerichtet. Zur Anwendung kam ein „Mietgerät“ der Firma DigiTask für einen “ Mindestmietzeitraum“ von drei Monaten. Durchgeführt wurde die Maßnahme vom Landeskriminalamt Bayern. Das Ziel: ein Datenzentrum in Nürnberg.
Auf Länderebene lassen sich hin und wieder Tendenzen erkennen, dass einzelne Polizeien „Pionierdienste“ im Bereich neuer technischer Überwachungstechnologie übernehmen. Ergebnisse derartiger Praxistests werden gewöhnlich in Bund-Länder-Arbeitsgruppen begleitet und ausgewertet, in denen auch das Bundeskriminalamt vertreten ist.
In Sachsen und Niedersachsen wird etwa mit fliegenden Kameras ausgeforscht, ebenfalls in Sachsen testet man die Schmerzgrenze der bürgerlichen Öffentlichkeit hinsichtlich der Auswertung von Mobilfunkdaten aus. Bayern scheint sich indes zum Kompetenzzentrum für digitale Forensik zu entwickeln. Die Spitzeldienste des bayerischen Landeskriminalamts wurden auch im Ausland nachgefragt, berichtet die Neue Züricher Zeitung (NZZ). (weiter auf heise.de)
Posted in BKA, Datenbanken, European Police, Europol, Kommunikation, Remote Forensic, Software/ IT
By europolice on 18. Oktober 2011
Die USA haben vor Beginn der Luftangriffe in Libyen eine Cyberattacke zur Schwächung der Luftverteidigung des Landes erwogen. Laut der „New York Times“ wurde intensiv darüber debattiert, in die Computernetzwerke des Gaddafi-Regimes einzudringen und die militärischen Kommunikationsverbindungen zu kappen.
Damit wären Frühwarn- und Raketenabwehrsysteme lahmgelegt worden, berichtete die „New York Times“ am Dienstag. Der Zeitung zufolge waren aber nicht näher bezeichnete Regierungsbeamte und auch einige Militärvertreter dagegen. Sie hätten befürchtet, dass andere Nationen, insbesondere Russland und China, auf die Idee kommen könnten, ihrerseits Cyberwaffen einzusetzen. (weiter auf futurezone.at)
Posted in Militaer, Software/ IT
By europolice on 18. Oktober 2011
The truth about Bob Lambert – leaflet 911K
15th October 2011 – PRESS RELEASE
Campaigners today outed the most-senior-yet police spy responsible for infiltrating environmental and social justice campaigns.
Former Detective Inspector Bob Lambert MBE had just spoken at a “One Society, Many Cultures” anti-racist conference attended by 300 delegates at the Trades Union Congress HQ in Central London. He was then challenged by 5 members of London Greenpeace who called on him to apologise for the undercover police infiltration of London Greenpeace, Reclaim The Streets and other campaign groups – an operation he took part in or supervised over two decades, whilst rising to the rank of Detective Inspector.
Bob Robinson (as Bob Lambert called himself at the time) was a spy in London Greenpeace from 1984 to 1988, and he went on to supervise others agents who continued with infiltration of groups such as London Greenpeace and Reclaim the Streets, along with anti fascist protests, and actions against genetically modified crops. These agents used pseudonyms, and engaged in fraudulent and deceitful long-term intimate relationships with people in the groups before disappearing without trace – a stasi-like tactic involving a gross abuse of trust which has caused great emotional damage to a number of people involved. Continue reading „Undercover police agent publicly outed at conference“
Posted in English, European Police, Policing Major Events
By europolice on 18. Oktober 2011
Das Abfangen von BlackBerry-Kommunikation wird gerade weltweit standardisiert. Britische Geheimdienste treiben einen Beschluss voran, der alle neuen Messaging-Dienste von Smartphones überwachbar machen soll.
Seit etwa einer Woche befindet sich das Netzwerk des kanadischen BlackBerry-Herstellers Research in Motion (RIM) in Schwierigkeiten, deren Ursprung immer noch ein ziemliches Rätsel ist.
In Europa hatte der Netzwerkausfall am vergangenen Montag begonnen, dann fielen die BlackBerry-Services im Nahen Osten und in Indien aus, sodann erreichten die Störungen die USA.
Mehr als drei Tage lang war gut die Hälfte der 70 Millionen Kunden weltweit ohne Zugriff auf die BlackBerry-Kommunikationssysteme. Der BlackBerry Messenger fiel von allen Services als erstes aus. (weiter auf fm4.orf.at)
Posted in European Police, Kommunikation, Remote Forensic, Secret Service, Software/ IT
By europolice on 17. Oktober 2011
Matthias Monroy
Bedienstete des US-Heimatschutzministeriums verhängen Reiseverbote am Frankfurter Flughafen. Die Bundesregierung weiß nicht einmal, welche Datenbanken hierfür herangezogen werden
Auch ohne erneuertes Abkommen zur Weitergabe von Passagierdaten werden von US-Behörden weiter Einreiseverbote ausgesprochen. Zudem arbeiten 394 Bedienstete des Department of Homeland Security seit 2007 an Flug- und Seehäfen innerhalb der EU. Dort zwingen sie die Beförderungsunternehmen, ihren „No Board-Empfehlungen“ Folge zu leisten. Anderenfalls droht ein Landeverbot oder die Rückbeförderung auf eigene Kosten.
Anlässlich einer europaweiten Aktionswoche gegen das erneuerte Abkommen zwischen EU und USA zur Weitergabe von Passagierdaten (PNR) bereist der US-Aktivist Edward Hasbrouck diese Woche Brüssel, Wien und Berlin. Hasbrouck ist unter Bürgerrechtlern und Datenschützer kein Unbekannter: Er kämpft seit Jahren gegen das Abkommen (Datenspeicherung für 100 Jahre), das nach dem Willen der EU-Kommission bald unter Dach und Fach sein soll.
Doppel- oder Einzelzimmer?
Airlines müssen schon jetzt vor jedem Flug in die USA ein umfangreiches Datenpaket über ihre Passagiere an das Department of Homeland Security (DHS) übermitteln, das diese mit Datenbanken auf vermeintliche „Risiken“ abgleicht (Austausch „faktenbasierter Reisemuster“). Der Europäische Rat hatte die Kommission beauftragt, neben den USA gleichzeitig mit Kanada und Australien zu verhandeln, da mit beiden Ländern ähnliche neue Vereinbarungen geplant sind. Daraus wurde nichts: (weiter auf heise.de)
Posted in Border Control, Datenbanken, European Police, Software/ IT
By europolice on 17. Oktober 2011
The meeting was chaired by Polish Police experts. Representatives of 16 Member States, European Commission DG Home, Research Executive Agency (REA), as well as members of the Ministry of Interior and Administration working group for research and development in the area of security met in Warsaw on 20 September 2011.
The main objective of the ENLETS network is to exchange experience on the use of technologies between the law enforcement authorities in an informal way, as well as to set up a security technology database that would be accessed by all the ENLETS members. It is aimed at avoiding repeating solutions that were already developed by other EU countries. Every Member State involved in the ENLETS was to establish their own ENLETS National Contact Point.
Deputy Commander-in-Chief, general Andrzej Trela described the current Polish system of scientific research and development in the area of security. Continue reading „European Network of Law Enforcement Technology Services (ENLETS) expert meeting in Warsaw“
Posted in English, European Police
