EURO 08: «Massnahmen zur Sicherheit wirken»

23 Jun, 2008
[espace.ch] In der Berner General-Guisan-Kaserne amtet der Solothurner Polizeikommandant Martin Jäggi als Sicherheitskoordinator der Euro 2008. Im Interview sagt er, warum die 3-D-Strategie der Schweiz funktioniert.    

Aus Sicht des Sicherheitsexperten: Welche Schlüsse können Sie bereits jetzt aus der Euro 08 ziehen?

Martin Jäggi: Wir sind sehr glücklich, dass alles so friedlich verlaufen ist und dass tatsächlich ein Fussballfest gefeiert werden konnte. Das freundliche, aber bestimmte Auftreten der Sicherheitskräfte und die vielen friedlichen Fans haben dazu beigetragen. Die nationale Kooperation aller Sicherheitspartner funktioniert, und die internationale Zusammenarbeit bewährt sich. Ich kann auch sagen, dass die verschiedenen Filter zur Fernhaltung von gewaltbereiten Personen aus dem Ausland funktionieren und dass die Massnahmen gegen Gewalt im Sport wirken.

Wie lässt sich die Sicherheit in diesen Dimensionen organisieren?

Diese Aufgabe ist eine Herausforderung, die sich so noch nie stellte. Wir meisterten allerdings als interkantonaler Polizeieinsatz 2003 in Genf und Lausanne den G-8-Gipfel, der wertvolle Lehren über Führungs- und Einsatzabläufe ermöglichte. Diese Erkenntnisse mündeten in politische Beschlüsse, die seither verbindlich festlegen, wie ein Kanton vorzugehen hat, wenn er für einen Polizeieinsatz zu wenig Kräfte hat.

Und doch ist an der Euro 08 vermutlich vieles anders.

Der Euro-2008-Auftrag hat ganz andere Dimensionen, dauert deutlich länger – insgesamt sogar länger als die drei Wochen des Turniers –, und er ist zudem enorm vielfältig.

Vielfältig?

Über sämtliche Polizeikorps der Kantone und Gemeinden hinaus, die alle irgendwie involviert sind, machen verschiedene Sicherheitspartner mit: Polizisten aus allen Teilnehmerländern, 13000 Armeeangehörige, das Grenzwachtkorps, Tausende von Zivilschützern und Sanitätern, der Koordinierte Sanitätsdienst als flächendeckender Apparat, unzählige Feuerwehren, mehrere der insgesamt 24 Sonderstäbe des Bundes – etwa jene bei Geiselnahmen oder bei Pandemien – sowie die Bundesämter für Bevölkerungsschutz und für Verkehr. Und, und, und.

Warum diese Vernetzung?

Die polizeiliche Gefahrenabwehr ist nur ein Teil unserer Aufgabe. Die nicht polizeiliche, öffentlich kaum sichtbare ist eine andere, jedoch nicht minder wichtige und aufwändige Aufgabe.

Die Polizeihoheit liegt bei den Kantonen. Gabs deswegen Probleme?

Im ersten Organigramm, das wir vor vier Jahren vorgelegt hatten, wehrten sich die Kantone und auch die Austragungsorte vehement dagegen, bloss kleine Ausführungsorgane eines zentralen, schweizweiten Führungsapparats zu sein. Jetzt amtet auf der obersten Ebene der politische Ausschuss unter VBS-Chef Bundesrat Samuel Schmid. Eine Stufe tiefer wirkt der Steuerungsausschuss, geleitet von Benedikt Weibel, als operatives Gremium. Das ist letztlich ein Schachzug, der den Kantonen keine Kompetenzen wegnimmt und uns auf Bundesebene keine Weisungsbefugnisse zugesteht.

Wie läuft eigentlich das Tagesgeschäft ab?

Täglich trifft sich das Gremium hier in der General-Guisan-Kaserne in Bern unter Benedikt Weibel um 7 Uhr zu einer Lagekonferenz, an der das Police Information and Coordination Center (PICC) des Bundesamtes für Polizei jeweils eine «integrale Lage» unterbreitet; sie umfasst Informationen über Terrorismusgefahr oder Hooliganismus ebenso wie über das Wetter oder den Verkehr auf Schienen und Strassen – alles Fakten also, die es beim zweiten Rapport, dem «operativen Dialog» der «Plattform Sicherheit Schweiz» unter meiner Leitung um 8.30 Uhr, ermöglichen, entsprechend zu reagieren.

Von der Guisan-Kaserne in Bern aus werden somit keine polizeilichen oder andere Interventionen befohlen?

Nein. Das Gremium schafft die optimalen Voraussetzungen, um Sicherheit zu produzieren, ohne dass zuvor Abläufe geschaffen und Absprachen getroffen werden müssen. Und zwar, indem es koordiniert, wo es zu koordinieren gibt, was angesichts einer Unmenge von Schnittstellen allerdings enorm viel ist. Das «Nationale Sicherheitskonzept» umfasst 67 Seiten und ist alles andere als geheim: Es kann unter www.switzerland.com. eingesehen und heruntergeladen werden.

Erklären Sie bitte eine solche Koordinationsaufgabe.

Nehmen wir an, die Drohnen-Aufklärung der Luftwaffe oder der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) meldeten, dass Attacken auf das Hotel des deutschen Teams in Ascona geplant seien und die Tessiner Polizei habe deswegen um Unterstützung durch die interkantonale Polizeireserve ersucht. Zeitgleich hätten Basel und Genf aus anderen Gründen ebenfalls um Hilfe gebeten. Hier hätte der Nationale Koordinationsstab Schweiz dank seiner Schnittstellenfunktion bei der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) innert einer halben Stunde einen politisch abgestützten Beschluss über die Prioritäten erwirken können.

Gibt es so etwas wie kulturelle Unterschiede zwischen den Host-Citys?

Das ist ein wichtiger Punkt. Flächendeckend – in den vier Host-Citys ebenso wie in allen Kantonen mit ihren 16 UBS-Arenen und über 150 weiteren Public Viewings – gilt die 3-D-Strategie für Sicherheitskräfte: Dialog, Deeskalation, Durchgreifen. Sie macht nur Sinn, wenn sie überall und überall gleich konsequent umgesetzt wird. Zur Kultur: Verwendeten die Organisatoren der Fussball-WM 2006 in Deutschland den Begriff «Gefangenensammelstellen», so reden wir in der Schweiz von Örtlichkeiten für vorübergehende Festnahmen. Das tönt zwar technokratisch, ist aber psychologisch nicht so problematisch, weil weniger martialisch.

Was glauben Sie, welche Erkenntnisse dieser Euro 08 nützen langfristig?

Diese engmaschige Vernetzung unter den Sicherheitskräften – polizeilichen und nichtpolizeilichen – der Schweiz, die für die Euro 2008 aufgebaut, und die Kontakte, die geschaffen wurden, sollten sich auch für künftige grössere Ereignisse nutzen lassen. Die Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe ist nun erprobt und verfestigt.

Interview: Herbert Fischer

Source: http://www.espace.ch/artikel_536485.html


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