Verfassungsschutz weitet Internetaktivitäten aus

[ad-hoc-news.de] Das Landesamt für Verfassungsschutz hat im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus seine Internetaktivitäten ausgeweitet. Die Präsidentin der Behörde, Beate Bube, präsentierte am Donnerstag in Stuttgart das neue Internet-Kompetenzzentrum (IKZ), das vor wenigen Monaten eingerichtet wurde und von dem aus gezielt die Internetaktivitäten insbesondere von Islamisten beobachtet werden. «Das Internet ist das Kommunikationsmedium für Extremisten und Terroristen», betonte Bube.

Der Aufbau des IKZ wurde mit 380 000 Euro aus dem Landeshaushalt 2007/08 finanziert. An insgesamt zwölf Arbeitsplätzen werden sowohl Propagandaaktivitäten islamistischer Gruppierungen beobachtet als auch anonym in einschlägigen Internetforen nach potenziellen Islamisten gesucht. Die Mitarbeiter versuchen aber auch, die Internetaktivitäten von Rechts- und Linksextremisten zu durchleuchten. Vorrangiges Ziel sei es, extremistische Strukturen zu erhellen und grundlegende Kenntnisse zu gewinnen, sagte Bube. Im Einzelfall könne dies auch zur Aufdeckung von Straftaten führen.

Das IKZ ist an das Gemeinsame Internetzentrum (GIZ) von Bundesverfassungsschutz, Bundeskriminalamt (BKA), Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) angebunden.

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