Matthias Monroy
Polizisten und Gendarmen der EU-Mitgliedstaaten sollen weiter gemeinsam trainieren. Zukünftige Übungen stehen unter der Aufsicht von militärisch ausgerichtetem EU-Apparat
Zwischen 2008 und 2010 finanzierte die Europäische Union jährliche „European Union Police Forces Trainings“ (EUPFT), um den gemeinsamen Einsatz „robuster“ Polizeimission zu üben. Gemeint sind nichtmilitärische bewaffnete Kräfte, die am Rande von Kriegshandlungen eingesetzt werden können. An den bisherigen drei Trainings in Frankreich, Italien und Deutschland nahmen Polizeien und Gendarmerien aus fast allen EU-Mitgliedstaaten teil. Jetzt sollen die Übungen als „European Union Police Services Training“ (EUPST) weitergeführt werden, dann allerdings unter der Federführung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD).
Die „European Union Police Forces Trainings“ standen unter Aufsicht der EU-Kommission und wurden aus dem Gesamthaushalt der EU finanziert. Vorgeblich wollte die EU damit den ihre „Kapazitäten zur zivilen Konfliktlösung“ stärken. Als Ziel galt der Aufbau „nichtmilitärischer Polizeikräfte“, die in einer Stärke von über 5.000 Beamten für internationale Missionen entsendet werden können.
Dabei geht es um eine Verzahnung mit militärischen Einsätzen der EU oder der NATO. Deutlich wurde diese zivil-militärische Zusammenarbeit etwa durch die Beobachtung der früheren Trainings durch den „Ausschuss für Ziviles Krisenmanagement“, der innerhalb der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) der EU angesiedelt ist. (weiter auf heise.de)
