AirRobot® auf der DSEi 2007 in London
[airrobot.com] Vom 11. – 15.09.2007 wurde der AirRobot unter anderem von der Bundeswehr und General Dynamics präsentiert. Die zweijährig stattfindende DSEi gilt als die international größte Messe im Verteidigungsbereich und bietet dem fachinteressierten Publikum eine Plattform um sich umfassend zu informieren. Insbesondere auf dem Stand der Bundeswehr erregte der AirRobot große Aufmerksamkeit. Die Mikroaufklärungsdrohne für […]
Hats banned from Yorkshire pubs over CCTV fears
[telegraph.co.uk] Pubs in Yorkshire have been ordered to ban people from wearing flat caps or other hats so troublemakers can be more easily recognised. The Park Hotel in Wadsley, Sheffield, is the latest to be asked to impose the rule by senior police officers. Mark Kelly, the landlord said: "Police asked us to ensure that […]
Tampere und Den Haag in der Umsetzung
Wachstumsringe Innerer Sicherheit von Norbert Pütter Die Entwicklung hin zu einem gemeinsamen europäischen Raum von Strafverfolgung und Polizeiarbeit hat in den letzten Jahren erheblich an Dynamik gewonnen. Obwohl die verschiedenen Veränderungen unübersichtlicher kaum sein könnten, zeichnen sich die Umrisse einer entstehenden europäischen Sicherheitsarchitektur ab. Bereits seit 1992 (Vertrag von Maastricht) war die „Zusammenarbeit in den […]
Tiefe Einblicke in zehn US-Flughäfen
[gulli.com] Auf zehn der belebtesten Flughäfen in den USA gibt es sie bereits. Die Scanner der Zukunft stellen äußert detailreich dar, was sich unter der Kleidung der Passagiere befindet. Dabei handelt es sich um eine weitere Sicherheitsvorkehrung, die damit allerdings sämtliche Körperregionen offenbart. Und dies natürlich nur aus Gründen der Sicherheit. In ungefähr 30 Sekunden […]
Lockheed Martin running the 2011 UK census
[email] The next UK Census (in 2011), in which participation is compulsory, might be run by an arms company with close links to the United States government, and which also focuses on intelligence and surveillance work. See below for more info. What’s the problem? The process of running the 2011 Census will be contracted out […]
Demnächst grenzüberschreitende Telefon und E-Mailüberwachung in Schweden?
[gulli.com] Die schwedische Regierung beschäftigt sich aktuell mit einer wichtigen und datenschutzrechtlich relevanten Entscheidung. Sollte sich die Regierung in Stockholm für das Vorhaben aussprechen, so soll es staatlichen Organisationen möglich sein, jeglichen grenzüberschreitenden E-Mail- und VoIP-Verkehr (Voice over IP) zu überwachen. Auch der Inhalt von Telefongesprächen und gefaxten Briefen soll transparent werden. Der Geheimdienst FRA […]
Bundeskabinett segnet Datenweitergabe an die USA ab
[heise.de] Das Bundeskabinett hat heute der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen den USA und Deutschland zur Bekämpfung "schwerwiegender Kriminalität" zugestimmt. Es sieht unter anderem den verstärkten Austausch von Personen-Informationen über Terrorverdächtige vor. Das von Datenschützern kritisierte Abkommen hatten im März bereits Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zusammen mit dem US-amerikanischen Justizminister Michael Bernard Mukasey […]
Österreich: Hintergrundwissen zu §278a StGB
Dabei sein ist alles – Informationen zum § 278a StGB in Österreich – Eine Info der Rechtshilfe, 28. 05. 2008 Als am 21. Mai 2008 23 Wohnungen, Büros und Häuser von TierrechtsaktivistInnen in Wien, Niederösterreich, der Steiermark, Salzburg und Tirol durch Sondereinheiten der Polizei gestürmt und durchsucht wurden, sowie zeitgleich Haftbefehle gegen 10 der Betroffenen […]
Grenze: König Fußball lässt Kontrollen aufleben
Die Polizei will während der Fußball-EM Hooligans und illegale Einwanderer an Einreise hindern. [diepresse] WIEN.An den österreichischen Grenzen werden ab 2. Juni wieder – stichprobenartig – Grenzkontrollen durchgeführt. Grund dafür sind die Sicherheitsmaßnahmen für die Fußball-EM. Sie beginnt am 7. Juni, daher wird bereits im Vorfeld der Grenzverkehr nach Österreich genau beobachtet. Durch die Möglichkeit […]
EURO 2008: Polizei bekommt Kommandozentrale
[wienerzeitung] Wien. Täglich setzen sich österreichische Polizisten mit ausländischen Kollegen zusammen, entwerfen aktuelle Gefahren-Analysen und hecken Gegenstrategien aus. So will das Bundeskriminalamt (BK) während der EM die Kriminalität vom Taschendiebstahl bis hin zum Hooliganismus unter Kontrolle halten. Ein rund um die Uhr besetzter Kommandoraum und eine Einsatzzentrale für Meetings mit ausländischen Verbindungsbeamten, Vertretern von Interpol, […]
Britische Regierung will zentrale Datenbank für TK-Vorratsdatenspeicherung
[heise] Das britische Innenministerium plant einen weiteren Ausbau der Überwachung. Beabsichtigt ist, wie britische Medien berichten, die Einrichtung einer zentralen Datenbank, in der alle Informationen, die von den Telefon- und Internetprovidern im Rahmen der Telekommunikations-Vorratsdatenspeicherung für 12 Monate gesammelt werden müssen, zusammengeführt werden. In der zentralen Datenbank sollen die Verbindungsdaten mindestens ein Jahr vorrätig gehalten […]
Datenbanken EU
1. Polizeiliche Datenbanken auf Europäischer Ebene 1.1. Rechtslage Grundsätzlich wird über die EU gerne in drei Säulen räsoniert: Die erste Säule ist der Binnenmarkt und die Wirtschaftspolitik, die zweite Säule die gemeinsame Außen- und "Sicherheits"politik, die dritte Säule die Zusammenarbeit in der Repression. Obrigkeitliche Datensammlungen werden vor allem im Zuge der dritten Säule vorgenommen, auch […]
BKA-Datenaustausch mit japanischer Polizei in der Kritik
[heise] Im Zuge der anlaufenden Berichterstattung um den morgen erscheinenden Extremismus-Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz wird die Rolle der Linkspartei als eine von Extremisten und kommunistischen Altkadern unterwanderte Organisation diskutiert. Eine solche Einschätzung scheint das Bundeskriminalamt (BKA) zu teilen, das zur Vorbereitung des G8-Gipfels in Japan die japanische Polizei über die Rolle der Linkspartei/PDS und […]
Schweiz: Auf Hooligans wartet Atombunker
Die Schweiz wappnet sich vor gewalttätigen Fans: Unterirdische Haftzellen, Drohnen über Stadien. Die Armee hilft aus. In Österreich ist das Heer in Bereitschaft. [die presse] WIEN/BERN. Während der Fußball-Europameisterschaft stehen sowohl in der Schweiz als auch in Österreich Soldaten Gewehr bei Fuß. Zwar sind die Tätigkeiten, für die sie eingeteilt werden, in beiden Ländern unterschiedlich […]
U.S. State Department: Country Reports on Terrorism 2007: Europe and Eurasia Overview
[…] Germany Germany participated in counterterrorism military operations overseas, provided leadership in multilateral settings, and fought terrorism within its borders. Although no terrorist attacks took place in Germany, a major terrorist plot was disrupted on September 4. The three individuals arrested in the plot included two ethnic Germans and a Turkish citizen resident in Germany. […]
Megalomanie in Brüssel -Das Grenzpaket der EU-Kommission
[Heiner Busch] Rund 350 Seiten umfassen die im Februar 2008 präsentierten „Mitteilungen“ und Arbeitsdokumente der Kommission: Sie will mehr Macht für die Grenzschutzagentur Frontex, Satellitenüberwachung für die grünen und blauen Außengrenzen und noch mehr Biometrie bei der Kontrolle an Grenzübergängen. Über 53.000 Personen seien bei von Frontex organisierten gemeinsamen Aktionen an den Grenzen aufgegriffen oder […]
Österreich setzt Schengen während EURO ausser Kraft
[nachrichten.ch] Brüssel – Während der EURO 2008, konkret vom 2. Juni bis zum 1. Juli, führt Österreich aus Sicherheitsgründen wieder Grenzkontrollen zu den Schengenstaaten ein. Die zeitlich befristete Wiedereinführung der Grenzkontrollen solle «im besonderen die Einreise von potenziell gefährlichen Fans von und via europäische Nachbarstaaten verhindern», begründete die österreichische Regierung die Massnahme gegenüber den anderen […]
Repression in Nordic countries
[tord björk] To understand what can be done about repression issues at ESF it could be useful to know something about the situation in the host countries. I am not an expert and my knowledge is superficial but I may have a general picture which may be of use to you. I guess that it […]
Shut down Frontex — Frontex dicht machen!
Aktionstag 6. Juni, Warschau/Polen [frontexwatch] Transnationaler Widerstand gegen die “Europäische Grenzagentur” — Grenzregime bekämpfen — für globale Bewegungsfreiheit! Pressekonferenz und Protest-Belagerung vor dem FRONTEX-Hauptquartier in Warschau. Gegen das europäische Grenzregime und seine Vorverlagerung nach Osten und Süden, im Rahmen der transnationalen migrationsbezogenen Aktionskette. Während überall die Zahl der Migrant_innen und Flüchtlinge steigt, schafft sich die […]
Union will Nationalen Sicherheitsrat
Sicherheitsstrategie von CDU und CSU: Mehr Auslandseinsätze. Plädoyer für US-Raketenschild [welt.de] In Deutschlandsoll es künftig einen Nationalen Sicherheitsrat nach Vorbild der USA geben, fordern CDU und CSU. "Um ein kohärentes Zusammenwirken aller Kräfte der inneren und äußeren Sicherheit zu gewährleisten, ist ein Nationaler Sicherheitsrat als politisches Analyse-, Koordinierungs- und Entscheidungszentrum einzurichten", heißt es in dem […]