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By europolice on 16. Mai 2008
[heise] 
Der Afghanistan- und Irak-Krieg hat den Einsatz von Drohnen und anderen
Robotern enorm befördert. Afghanistan war auch der Schauplatz des
ersten Angriffs einer mit Hellfire-Raketen bewaffneten Drohne. Das
Pentagon muss darauf achten, dass möglichst wenige Soldaten bei den
Auslandseinsätzen verletzt werden oder sterben müssen und setzt daher
zunehmend auf die Robotaufklärer und –kämpfer.
Alleine Predator-Drohnen nehmen jetzt im Monat bei der Überwachung 13.400 Stunden Video auf, während sie gleichzeitig, wie das Pentagon berichtet,
für "force protection and precision air-to-surface engagements with the
AGM-114 Hellfire missile" sorgen. Gesteuert werden die Drohnen von
Piloten in den USA. Diese "split operations" senke die Zahl der
Soldaten, die in Kriegsgebieten stationiert werden müssen, so dass
militärische Macht ohne Risiko ausgeführt werden könne.
Continue reading „Pentagon setzt auf Roboter“
Posted in Drohnen, Robotik
By europolice on 16. Mai 2008
[heise] Der europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat das Vorantreiben der EU-weiten Ausdehnung des Prümer Vertrags zur Vernetzung von Polizeidaten durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble scharf kritisiert. Der CDU-Politiker habe die Dynamik der deutschen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 genutzt, um "etwas durchzusetzen, was in dieser Form nicht hätte beschlossen werden sollen", rügte der Hüter der Privatsphäre der Europäer. Schäuble hatte Anfang vergangenen Jahres die Überführung des maßgeblich von Deutschland ausgearbeiteten Vertrags von Prüm in den Rechtsrahmen der Gemeinschaft forciert. In dessen Rahmen sollen Ermittler in den angeschlossenen Ländern DNA-, Fingerabdruck- und Fahrzeugregisterdaten elektronisch einfacher austauschen und die entsprechenden Datenbanken vernetzen können. Continue reading „EU-Datenschützer tadelt Schäubles Polizei-Superdatenbank“
Posted in Datenbanken
By europolice on 15. Mai 2008
Verwendungsmöglichkeiten von Unmanned Aerial Systems (UAS)
-
– aus Sicht deutscher und internationaler Hersteller
-
– aus militärischer Sicht der Bundeswehr
-
– aus Sicht der Polizei für Polizeiaufgaben und Katastropheneinsatz (taktischer Einsatz und technische Anforderungen)
-
– aus Anwendersicht ausländischer Behörden
-
– aus rechtlicher Sicht
-
– aus operativer Sicht der Flugsicherung
03.06.08, offen. Leitung: DirBPol Achim Friedl, Referatsleiter BMI B6 "Technik und Logistik; Führungs- und Einsatzmittel" Continue reading „Fachtagung BMI: Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge für die Wahrnehmung öffentlicher Sicherheitsaufgaben“
Posted in Drohnen, Militaer
By europolice on 15. Mai 2008
1. Polizeiliche Datenbanken auf Europäischer Ebene
1.1. Rechtslage
Grundsätzlich wird über die EU gerne in drei Säulen
räsoniert: Die erste Säule ist der Binnenmarkt und die
Wirtschaftspolitik, die zweite Säule die gemeinsame Außen- und
"Sicherheits"politik, die dritte Säule die Zusammenarbeit in der
Repression. Obrigkeitliche Datensammlungen werden vor allem im Zuge der
dritten Säule vorgenommen, auch wenn etwa OLAF Verbindungen zur ersten,
SIS Verbindungen zur zweiten Säule haben kann.
Da die EU im Groben ein Laden der Regierungen ist, darf in keiner
Säule mit allzu viel parlamentarischer oder unabhängiger Kontrolle
gerechnet werden. Dazu kommt, dass (wenigstens uns) nicht klar ist,
welches Datenschutzrecht für die jeweiligen Systeme einschlägig ist.
Die EU-Datenschutzrichtline sollte eigentlich überall in nationales Recht umgesetzt werden und wird also irgendwann auch für diese Datenbanken relevant. Continue reading „Datenbanken EU“
Posted in Datenbanken, European Police
By europolice on 15. Mai 2008
[heise] Im Zuge der anlaufenden Berichterstattung um den morgen erscheinenden
Extremismus-Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz wird die
Rolle der Linkspartei als eine von Extremisten und kommunistischen Altkadern unterwanderte Organisation diskutiert. Eine solche Einschätzung scheint das Bundeskriminalamt (BKA)
zu teilen, das zur Vorbereitung des G8-Gipfels in Japan die japanische
Polizei über die Rolle der Linkspartei/PDS und der WASG als
Mobilisierer gegen den Gipfel informierte. Continue reading „BKA-Datenaustausch mit japanischer Polizei in der Kritik“
Posted in BKA, European Police, Policing Major Events
By europolice on 13. Mai 2008
Die Schweiz wappnet sich vor gewalttätigen Fans: Unterirdische Haftzellen, Drohnen über Stadien. Die Armee hilft aus. In Österreich ist das Heer in Bereitschaft.
[die presse] WIEN/BERN. Während der Fußball-Europameisterschaft stehen sowohl in der Schweiz als auch in Österreich Soldaten Gewehr bei Fuß. Zwar sind die Tätigkeiten, für die sie eingeteilt werden, in beiden Ländern unterschiedlich – allerdings werden weder in der Schweiz noch in Österreich Soldaten gegen gewaltbereite Fans eingesetzt.
In der Schweiz sollen Armeeangehörige zu Ordnerdiensten auf Parkplätzen abkommandiert werden. Da die Schweizer Polizei über keine eigenen Hubschrauber verfügt, muss hier die Armee einspringen. Zur Not muss die Armee auch Mannschaftstransporte für die Polizei durchführen. Eingesetzt werden auch unbemannte und ferngesteuerte Überwachungsflugzeuge (Drohnen). Continue reading „Schweiz: Auf Hooligans wartet Atombunker“
Posted in Drohnen, European Police
By europolice on 13. Mai 2008
Aufgaben
Aufgabe eines regionalen nationalen Sicherheitszentrums zur Gewährleistung eines effizienten Sicherheitsmanagements auf strategischer Ebene ist die Koordination von Behörden, Organisationen und gemeinsamer Operationen auf der Grundlage eines einheitlichen Informationssystems.
Die Hauptaufgaben liegen im Bereich:
-
Vorbereitung: Erstellen von Einsatzverfahren und –plänen;
- Vorbeugung: Einarbeiten von nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, Überwachung;
- Erfassung: Umfassendes Lagebild;
- Notfallmanagement: Einsatzunterstützung, Ressourcenzuweisung
- Berichterstattung und Kommunikation;
- Auswertung von Einsatzfeedbacks.
Continue reading „EADS: Regionales nationales Sicherheitszentrum“
Posted in Software/ IT
By europolice on 13. Mai 2008
Aufgaben
Die zunehmende Globalisierung führt zu einem verstärkten grenzüberschreitenden Personenverkehr und zu einem erhöhten Warenfluss. Auch wenn dieser internationale Austausch unabdingbar ist, kann mangelnde Kontrolle zur tödlichen Bedrohung werden. Terroristische und kriminelle Aktivitäten machen auch vor Landesgrenzen nicht halt!
Von zentraler Bedeutung für die nachhaltige Sicherheit eines Landes ist daher ein flächendeckender Grenz- und Küstenschutz, der sich den verändernden wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Erfordernissen kontinuierlich anpasst.
Die Hauptaufgaben beinhalten:
- an Kontrollstellen (Straßen, Bahnhöfe, See- und Flughäfen): die Kontrolle der ID-Dokumente und die Überprüfung der Personen- und Warenströme an Kontrollpunkten;
- die Sicherung der Land- und Seegrenzen zur wirksamen Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität. Continue reading „EADS: Grenzüberwachung und -kontrolle“
Posted in Border Control, Drohnen, Software/ IT
By europolice on 13. Mai 2008
Aufgaben
Die Sicherheit bei Großveranstaltungen konzentriert sich im wesentlichen auf den Schutz von:
Posted in Software/ IT
By europolice on 13. Mai 2008
[telepolis] Während in Kanada eine Anhörung über einen Todesfalls nach dem
Gebrauch einer Taserwaffe stattfindet, zweifelt ein wissenschaftlicher
Bericht deren Harmlosigkeit an
Die US-Firma Taser
(1) bietet für Sicherheitskräfte und Privatpersonen ihre gleichnamige
Elektroschockwaffe als zugleich hoch effizient und praktisch völlig
ungefährlich an. Die Menschen würden durch die Stromschläge mit einer
Spannung bis zu 50.000 Volt, aber nur einer geringen Stärke kurzzeitig
gelähmt und bewegungsfähig, was große Schmerzen hervorruft. Continue reading „Töten Elektroschockwaffen doch?“
Posted in Taser
By europolice on 12. Mai 2008
[hesie] Honda bietet seit heute über 650.000 Kunden seines Navigationsdienstes Internavi Premium Club den Service
an, die Fahrer vor Gegenden zu warnen, in denen es eine hohe
Kfz-Kriminalität gibt. Honda arbeitet für den Service mit der Polizei
von Tokyo und 13 anderen Städten zusammen. Die Kunden müssen für den
neuen Service nichts zahlen. Continue reading „Navigationssystem warnt vor Orten mit hoher Kfz-Kriminalität“
Posted in Space, Various
By europolice on 9. Mai 2008
[heise] Das umstrittene deutsch-amerikanische Abkommen über die "Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität" ist von der Gewerkschaft der Polizei unter Beschuss genommen worden. In einer Mitteilung bemängelt der Gewerkschaftsvorsitzende Konrad Freiberg vor allem die Übermittlung von Daten, aus denen die "Rasse oder ethnische Herkunft, politische Anschauungen, religiöse oder sonstige Überzeugungen oder die Mitgliedschaft in Gewerkschaften" hervorgeht. Nach Freiberg ist die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft kein Tätermerkmal für Terroristen. Dementsprechend hofft der Gewerkschaftler, dass das Abkommen modifiziert wird und appelliert an die Politiker: "Nun ist der Bundestag gefordert, die Ratifizierung dieses Abkommens so lange zu blockieren, bis alle offenen Fragen geklärt sind. Wenn die Antworten nicht ausreichend sind, dann muss eben gestrichen werden." Continue reading „Polizeigewerkschaft kritisiert Abkommen zur Kriminalitätsbekämpfung“
Posted in BKA
By europolice on 8. Mai 2008
[…] Germany
Germany participated in counterterrorism military operations overseas, provided leadership in multilateral settings, and fought terrorism within its borders. Although no terrorist attacks took place in Germany, a major terrorist plot was disrupted on September 4. The three individuals arrested in the plot included two ethnic Germans and a Turkish citizen resident in Germany. The group had acquired large amounts of hydrogen peroxide for possible use in multiple car bomb attacks. German officials said that the suspects were connected to the designated Foreign Terrorist Organization, the Islamic Jihad Group (IJG). Continue reading „U.S. State Department: Country Reports on Terrorism 2007: Europe and Eurasia Overview“
Posted in English, European Police, Policing Major Events |
By europolice on 8. Mai 2008
[Heiner Busch] Rund 350 Seiten umfassen die im Februar 2008 präsentierten
„Mitteilungen“ und Arbeitsdokumente der Kommission: Sie will mehr Macht
für die Grenzschutzagentur Frontex, Satellitenüberwachung für die
grünen und blauen Außengrenzen und noch mehr Biometrie bei der
Kontrolle an Grenzübergängen.
Über 53.000 Personen seien bei von Frontex organisierten
gemeinsamen Aktionen an den Grenzen aufgegriffen oder an der
„illegalen“ Einreise in die EU gehindert worden. Und das seien nur die
„messbaren Ergebnisse“, die die „Europäische Agentur für die operative
Zusammenarbeit an den Außengrenzen“ in den ersten beiden Jahren ihres
Bestehens vorzuweisen habe. Continue reading „Megalomanie in Brüssel -Das Grenzpaket der EU-Kommission“
Posted in Border Control, European Police, Militaer, Space
By europolice on 7. Mai 2008
[heise] Die Bundesnetzagentur hat heute die aktuelle Statistik für die im Jahr 2007 im Rahmen von Ermittlungsverfahren durchgeführten Telefonüberwachungen vorgelegt. Danach ordneten deutsche Gerichte im vergangenen Jahr die Überwachung von 56.404 Teilnehmerkennungen an – ein neuer Höchststand.
Die Zahl der überwachten Telefonanschlüsse stieg damit im Vergleich zum Vorjahr um 4728 oder 9,1 Prozent an. Dieses Wachstum geht vor allem auf die Überwachung von Mobilanschlüssen zurück: 47.502 Mobilfunknummern wurden abgehört, im Vorjahr waren es noch 43.791. Grund ist laut Bundesnetzagentur der wachsende Gebrauch von Mobilfunknetzen. Besonders im Jahr 2007 zog eine Zunahme der Mobiltelefonteilnehmer von über 13 Prozent einen entsprechend steileren Anstieg der Überwachungsmaßnahmen im Vergleich zu den Vorjahren nach sich. Bei Festnetzanschlüssen sank die Überwachung leicht, bei analogen Festnetzanschlüssen sank die Zahl sogar von 4044 auf 3567. Continue reading „Zahl der überwachten Telefonanschlüsse stieg 2007 um 9 Prozent“
Posted in Kommunikation
By europolice on 7. Mai 2008
[nachrichten.ch] Brüssel – Während der EURO 2008, konkret vom 2. Juni bis zum 1. Juli, führt Österreich aus Sicherheitsgründen wieder Grenzkontrollen zu den Schengenstaaten ein.
Die zeitlich befristete Wiedereinführung der Grenzkontrollen solle «im besonderen die Einreise von potenziell gefährlichen Fans von und via europäische Nachbarstaaten verhindern», begründete die österreichische Regierung die Massnahme gegenüber den anderen Schengenländern in einem der SDA vorliegenden Papier. Solche befristete Grenzkontrollen sind im Schengenvertrag als Möglichkeit vorgesehen. Continue reading „Österreich setzt Schengen während EURO ausser Kraft“
Posted in European Police
By europolice on 7. Mai 2008
Sie fliegen Missionen in Afghanistan und jagen Rebellen im Irak. Doch in ihrem Cockpit sitzt kein Pilot. Das Pentagon setzt nun noch mehr auf ferngelenkte Fluggeräte.
[die presse] Der ehemalige Kampfpilot kommt aus dem Schwärmen nicht heraus: „Es ist alles so einfach. Unser Pilot steht in der Früh auf, trinkt seinen Kaffee, küsst seine Frau, fährt von seinem Haus in Kalifornien zum nächsten Luftwaffenstützpunkt, schaltet den Computer ein – und fliegt Einsätze gegen Terroristen in Afghanistan oder im Irak.“ Continue reading „Drohnen: Unbemannt und gefährlich“
Posted in Drohnen
By europolice on 6. Mai 2008
Scotland Yard: Überwachungskameras senken Kriminalität kaum
[heise] Überwachungskameras können Kriminalität nicht wirklich eindämmen, sagte Mike Neville, der Leiter des neu eingerichteten Visual Images, Identifications and Detections Office (Viido) von Scotland Yard, auf der Konferenz Security Document World Conference in London. Kriminelle würden sich von den Kameras nicht abschrecken lassen, sie würden davon ausgehen, dass sie eh nicht funktionieren.
Das immer weiter ausgebaute Überwachungssystem, in das Milliarden an Steuergeldern flossen, bezeichnete er als "Fiasko", niemand habe einen Gedanken darüber verschwendet, wie man es nutzen solle. In London würden gerade einmal 3 Prozent der Verbrechen mittels Videokameras gelöst. Polizisten hätten oft keine Lust, die Aufnahmen zu durchsuchen, weil dies "harte Arbeit" sei. Continue reading „Videoüberwachung: Scotland Yard baut Bilddatenbanken von Straftätern auf“
Posted in Datenbanken, Various
By europolice on 6. Mai 2008
"Ökoterroristen" wollten Aufklärung
Erstmals stufte Europol eine "Feldbefreiung" von Gentechnikgegnern als "terroristische Tat" ein
[telepolis] Eine Aktion von Gentechnikgegnern in Portugal, die sich gegen die Pflanzung von Genmais richtete, wurde nun von der europäischen Sicherheitspolizei Europol als "terroristisch" eingestuft. Das ist zu lesen in dem aktuellen Report 2008 EU-Terrorism- Situation and Trend.
Bei der Aktion am 17. August 2007 wurden ein Hektar Maispflanzen umgeknickt und ausgerissen. An der Aktion unter dem Namen Movimento Verde Eufemia hatten rund 150 Personen teilgenommen, die öffentliches Bewusstsein für die Gefahren von Gensaaten schaffen wollten. Es war die erste Handlung zivilen Ungehorsams dieser Art in Portugal. Europaweit gab es die so genannten "Feldbefreiungen", Zerstörungsaktionen von GMO (genetisch modifizierten Organismen), schon seit 2005. Seitdem führten die "Faucheurs Volontaires" in Frankreich die ersten Feldbefreiungen durch, und in Deutschland folgten zahlreiche solcher Aktionen von der Initiative Gendreck-weg. Continue reading „Europol: Gentechnikgegner = Terroristen“
Posted in Europol
By europolice on 5. Mai 2008
[tord björk] To understand what can be done about repression issues at ESF it could be
useful to know something about the situation in the host countries. I am not
an expert and my knowledge is superficial but I may have a general picture
which may be of use to you. I guess that it is of importance that Nordic
organisations get involved to make repression and important issue at ESF-5.
The information and opinion below are from the perspective of Friends of the
Earth Sweden and are not to be seen as the opinion of any organisation. They
can be published for non-profit purposes. Continue reading „Repression in Nordic countries“
Posted in English, European Police
Der Afghanistan- und Irak-Krieg hat den Einsatz von Drohnen und anderen
