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By europolice on 11. Februar 2010
Vernetzte unbemannte Flugzeuge spielen eine tragende Rolle im von der EU-Kommission geförderten Projekt INDECT. Das geplante System zur Rundumüberwachung in Städten ist den militärischen Kommandostrukturen für die vernetzte Kriegsführung nachgebildet. Alle Erkenntnisse aus dem Projekt laufen über den Tisch der nordirischen Polizei. Das Ziel: die Bekämpfung künftiger Aufstände im urbanen Raum.
[futurezone.orf.at] Da im Rahmen des INDECT-Projekts Komponenten entwickelt würden, die möglicherweise in echte Polizei-Informationssysteme integriert würden, sei es wichtig, darauf zu achten, dass "strukturellen Sicherheitsfehlern vorgebeugt wird". So heißt es in der "Spezifikation der Anforderungen für Sicherheit und Vertraulichkeit des Systems" für das von der EU geförderte Überwachungsprojekt INDECT.
"Spezielle Aufmerksamkeit" verdiene dabei der Umstand, dass die meisten Anwendungen dieses Systems "verteilter Natur" seien, also mobil eingesetzt würden. Eine der bis jetzt sechs Arbeitsgruppen (WP2) des Projekts befasst sich ausschließlich mit einem der wichtigsten INDECT-Module, dem "Mobilen urbanen Observationssystem". Continue reading „INDECT: Polizeidrohnen über Europas Städten“
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By europolice on 11. Februar 2010
– einige Gedanken zum Polizeikongress –
Vom 2. bis 3. Februar 2010 fand zum 13. Mal der Europäische Polizeikongress in Berlin statt. Ein Kongress auf dem sich die Staatsbüttel aller Couleur, von Polizei, Geheimdiensten, Militär bis hin zu Vertretern aus Wirtschaft und Politik, treffen und sich darüber austauschen wie sie ihr zerstörerisches Werk fortsetzen und weiter perfektionieren können. Es geht um Überwachung aller Art, um Einschätzungen von sozialen Konflikten, Aufstandsbekämpfung, dem Einsatz des Militärs im In- und Ausland und schlussendlich um die Zementierung ihrer Macht durch eine engere Zusammenarbeit zwischen staatlichen Behörden und der Wirtschaft. Also ein Treffen auf dem die Schlachtpläne für die nächsten Angriffe der herrschenden Klasse im sozialen Krieg verhandelt werden.
Deshalb sollte der Kongress auch als ein Teil dieses Prozesses verstanden werden – als Angriff auf uns alle, der im speziellen jedoch den Menschen gilt, die für ihre Freiheit kämpfen und den Kapitalismus auf dem Müllhaufen der Geschichte sehen wollen. Continue reading „Unser Aufstand gegen ihre Aufstandsbekämpfung“
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By europolice on 11. Februar 2010
Die Bundeswehr in Afghanistan wird mit der Aufstockung ihrer Truppen auch ihre Aufklärungskapazitäten verstärken. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte der Nachrichtenagentur ddp am Mittwoch in Berlin, dass mit «Heron 1»- Drohnen eines israelisch-deutschen Rüstungskonsortiums eine Lücke der deutschen Aufklärung geschlossen werde. Ab März sollen drei dieser unbemannten Fluggeräte im Norden Afghanistans, wo die Bundeswehr die Verantwortung trägt, eingesetzt werden.
[news-adhoc.com] Die «Heron 1» bedeute für die Bundeswehr einen «Quantensprung» und trage in «erheblichem Maß» zur Sicherheit der Bundeswehrsoldaten bei, unterstrich der Sprecher. So sei die Drohne in der Lage, Videos bei Tag und Nacht sowie bei jedem Wetter an die Bodenstation in Echtzeit zu übertragen. Sie hat etwa die Größe einer kleinen «Cessna»-Maschine, fliegt mit einer Geschwindigkeit von rund 200 Kilometer pro Stunde in einer Höhe von 10 000 Meter und hat ein Gewicht von einer Tonne.
Das Entscheidende ist: Die «Heron 1» mit ihrer Sensorausstattung kann bis zu 24 Stunden in der Luft bleiben. Sie hat derart scharfe «Augen», dass «wir damit auch ein Häschen in der Grube entdecken können», schilderte ein Bundeswehroffizier. Continue reading „«Selbst ein Häschen können wir entdecken»“
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By europolice on 10. Februar 2010
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By europolice on 10. Februar 2010
Innenminister hat es gestattet! Zum ersten Mal dürfen die Elitepolizisten Pfefferkugeln auf Chaoten feuern
Die Polizei kündigte an: „Am 13. Februar sind Spezialkräfte im Einsatz!“
[bild.de] Kurz vor der Neonazi-Demo am 13. Februar rüstet Sachsens Polizei noch einmal kräftig auf. Innenminister Markus Ulbig (45, CDU) ließ für die Einsatzkräfte Spezialwaffen aus den USA anschaffen.
Es sind Hightech-Pistolen der Marke Pepperball. Damit sie in Sachsen eingesetzt werden dürfen, erließ er vorige Woche extra eine Pepperball-Vorschrift „VwV PeBa SEK“.
Sie trägt den Vermerk: „Wird nicht veröffentlicht.“ BILD liegt sie aber vor.
Bisher durfte die Polizei nur Pfefferspray einsetzen. Doch das funktioniert nur aus zwei Metern Entfernung. Die Pepperball-Pistole dagegen verschießt mit Luftdruck rote Plastik-Geschosse, gefüllt mit Pfefferstaub (Inhaltsstoff: Capsaicin II).
Gezielt wird auf die Brust, auf der die Kugeln beim Aufprall zerplatzen. Das Innenministerium bestätigt die Waffenlieferung. „Aus einsatztaktischen Gründen können wir dazu aber nicht mehr sagen“, so Ulbigs Sprecher. Continue reading „Pünktlich zur Demonstration am 13. Februar: SEK setzt neue Waffe ein“
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By europolice on 9. Februar 2010
COUNCIL OF THE EUROPEAN UNION
PRESS RELEASE
Brussels, 9 February 2010
The Council adopted today the following declaration on the EU-US Agreement on the Transfer of Financial Messaging Data for purposes of the Terrorist Finance Tracking Programme:
"In June 2009 the Commission presented draft negotiation guidelines for a short-term TFTP Agreement to the Council. At the end of July 2009, the Council adopted negotiation guidelines for such an Agreement, knowing that in the absence of such short-term Agreement an important security gap would arise in which there would be a risk of losing the benefit of important leads obtained through the Terrorist Finance Tracking Programme from European financial transactions for future terrorism investigations.
As SWIFT had clearly indicated that it would redesign its database at the latest by the end of 2009, it was impossible to wait for the entry into force of the Lisbon Treaty before starting the negotiations on such Agreement. The important value of the TFTP, a United States Treasury Department counter-terrorism programme, for Member States‘ investigation and disruption of terrorism has been amply demonstrated, including in the second Bruguière Report which was provided to the European Parliament on 1 February 2010. Continue reading „EU-US Agreement on the Transfer of Financial Messaging Data for purposes of the Terrorist Finance Tracking Programme“
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By europolice on 9. Februar 2010
“1984 is here, no really, this time we’re not lying , honest. “
A personal slant on the disturbing confluence of the a ever more sophiscated and extensive controlling and surveilling techonolgy on the one hand, and increaslingly repressive legislation on the other.
For those of you who have the time to read Statewatch reports: you needn’t bother reading this .
Yep, I know that using Orwell is a bit of a cliche but its too appropriate not to. Continue reading „The Stockholm Programme: 1984 is here“
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By europolice on 9. Februar 2010
Stand 1. Februar 2010
A. Dossiers, die in den kommenden vier Monaten operatives Handeln erfordern
B. Rechtsetzungsvorhaben, die derzeit innerhalb der KOM bzw. von den Mitgliedstaaten vorbereitet werden und besonderer Aufmerksamkeit edürfen bzw. sich zur Einflussnahme anbieten Continue reading „Frühwarnbericht der Ständigen Vertretung Brüssel EU“
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By europolice on 9. Februar 2010
Die TU Berlin mit neuem Zukunftsfeld "Zivile Sicherheitsforschung"
[idw-online.de] Der Akademische Senat der TU Berlin hat am 3. Februar 2010 einstimmig die Einrichtung des neuen Zukunftsfeldes "Zivile Sicherheitsforschung" beschlossen. Damit reiht sich die Universität in die regionalen, nationalen und internationalen Forschungen zum Thema Sicherheit ein. Neben den bereits definierten Zukunftsfeldern Energie, Gestaltung von Lebensräumen, Gesundheit und Ernährung, Information und Kommunikation, Mobilität und Verkehr, Wasser und Wissensforschung ist dies der achte Forschungsschwerpunkt an der TU Berlin.
Mehr als 40 Fachgebiete an 18 TU-Instituten befassen sich derzeit mit sicherheitsrelevanten Forschungen wie Sicherheit in Warenketten, biometrische Erkennungssysteme, die Vertrauenswürdigkeit in IT-gestützten Medizinsystemen und "eGovernment", also dem Regieren und Verwalten mit Unterstützung moderner Informationstechnologien. Jüngste Fälle von Datenklau- und Datenmissbrauch, die öffentliche Diskussion über Ganzkörperscanner oder den Ankauf von gestohlenen Daten durch die Bundesregierung im Zusammenhang mit Steuerhinterziehungen zeigen die Relevanz wie auch die Brisanz des Themas und offenbaren, wie verletzlich die Gesellschaft im digitalen Zeitalter geworden ist. Continue reading „TU Berlin: Wie viel Sicherheit ist im digitalen Zeitalter möglich?“
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By europolice on 8. Februar 2010
[behoerden-spiegel.de] Nach Ankündigung einer anonymen Autonomen Zelle, sei auf dem letzten Kongress des Chaos Computer Clubs der Tagungsort des 13. Europäischen Polizeikongresses mit Abhöreinrichtungen bestückt worden. Ziel der Linksextremen war auch individuelle vertrauliche Gespräche zu belauschen. Spionage-Experten gelang es jedoch die Vertraulichkeit der Konferenz vollständig zu sichern. Ein Vertreter des Chaos Computer Clubs, der sich als Mitarbeiter eines Softwareunternehmens ausgab, wurde vom Veranstalter gebeten, seine Teilnahme nicht fortzusetzen, um Privatsphäre und die Vertraulichkeit des persönlichen Gesprächs gewährleisten zu können. 100 gewaltbereite Autonome demonstrierten gegen den Polizeikongress im dichten Schneetreiben.
Continue reading „Spionage-Experten gelang es jedoch: Lauschangriff abgewehrt“
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By europolice on 7. Februar 2010
An diesem Tag, dem 31. Januar 2010, haben wir uns getroffen, um die Versammlung der afrikanischen Arbeiter von Rosarno in Rom zu bilden.
Wir sind die Arbeiter, die gezwungen wurden, Rosarno zu verlassen, nachdem wir unsere Rechte gefordert haben. Wir arbeiteten unter unmenschlichen Bedingungen. Wir lebten in verlassenen Fabrikhallen ohne Wasser und Elektrizität.
Unsere Arbeit wurde schlecht bezahlt.
Wir haben unsere Schlafplätze jeden Morgen um 6 Uhr verlassen und sind nicht vor 20 Uhr zurück gekommen für 25 Euro, die nicht immer in unseren Taschen landeten.
Manchmal schafften wir es nicht einmal, nach einem Tag harter Arbeit überhaupt bezahlt zu werden.
Wir kehrten mit leeren Händen zurück, die Körper gebeugt vor Müdigkeit.
Wir waren seit mehreren Jahren Objekte von Diskriminierungen, Ausbeutung und Belästigungen jeglicher Art.
Wir wurden tagsüber ausgebeutet und nachts gejagt durch die Kinder unserer Ausbeuter.
Wir wurden geschlagen, belästigt, angesehen wie Tiere, … entführt – jemand von uns ist auf Nimmerwiedersehen verschwunden.
Man hat auf uns geschossen, zum Spiel oder im Interesse von jemandem – wir haben weitergearbeitet.
Mit der Zeit wurden wir leichte Zielscheiben. Wir konnten nicht mehr. Continue reading „„Die Mandarinen und Oliven fallen nicht vom Himmel““
Posted in Border Control, Was tun?
By europolice on 7. Februar 2010
Adam Sage in Paris
French riot police are on standby to evacuate migrants from a warehouse in Calais after ministers expressed concern that the building could become a base for those trying to reach Britain.
[timesonline.co.uk] Up to 90 migrants, mainly Afghan, broke through a police cordon to gain access to the warehouse, which was rented by left-wing activists opposed to the French Government’s immigration policies.
However, many left in search of food today and were prevented from regaining the building afterwards. Only a dozen or so migrants were still in the warehouse, according to locals.
The incident occurred less than five months after officials ordered the destruction of The Jungle, a makeshift camp in Calais that was home to hundreds of migrants hoping to cross the Channel to Britain.
In a statement, Eric Besson, the Immigration Minister, said that he would not let the warehouse become a “new Jungle … serving as a rear base for human-trafficking gangs near the port of Calais. Continue reading „French riot police on standby as migrants join activists in Calais warehouse“
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By europolice on 7. Februar 2010
Hintergrund. Wie der Westen die durch das Erdbeben ausgelöste Katastrophe nutzt, um in dem Karibikstaat die Kontrolle zu übernehmen
Von Sabine Lösing und Jürgen Wagner
[jungewelt.de] Angesichts der schrecklichen Katastrophe, die das Erdbeben vom 12. Januar in Haiti verursacht hat, fällt es schwer, den unglaublichen Zynismus, mit dem die westlichen Staaten diese Tragödie für ihre eigenen Interessen instrumentalisieren, mit den richtigen Worten zu bedenken. Überall wird derzeit, wie beispielsweise von der die Bundesregierung beratenden »Stiftung Wissenschaft und Politik«, bemängelt, Haiti sei »kaum zur Selbsthilfe fähig«. Dies sei der Grund, weshalb darüber nachgedacht werden müsse, das »Modell des internationalen Treuhandsystems (…) für den Fall versagender Staaten wiederzubeleben«. Erwogen wird ein »internationales Protektorat«, in dem westliche Akteure »essentielle Regierungs- und Verwaltungsfunktionen wahrnehmen«.1
Geflissentlich wird dabei ausgeblendet, daß der Westen mit seiner Politik maßgeblich für die schreckliche Lage im Land verantwortlich ist. Mit anderen Worten: Die US-amerikanischen und europäischen Architekten der Krise erteilen sich nun eigenmächtig das Mandat, eine »feindliche Übernahme« Haitis in die Wege zu leiten. Continue reading „Die Rekolonisierung Haitis“
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By europolice on 7. Februar 2010
For Immediate Release: 06/02/10
Yesterday, despite a heavy police presence migrants successfully entered the newly-opened Kronstadt hangar at the invitation of NoBorders activists. The hangar is intended to be a space for information-sharing, debate and practical solidarity.
Together, around 100 activists and migrants broke through police lines chanting “Freedom! Freedom!”. Riot police in full body protection are currently circling the building and threatening the migrants with mass arrests. People are currently occupying the building. Continue reading „Police blockade newly-opened space for migrants and activists in Calais“
Posted in Border Control, English
By europolice on 6. Februar 2010
Gerhart Baum, FDP-Innenminister von 1978 bis 1982,
warnt im Gespräch mit Martina Fietz über die "Steuer-CD", vor
Nachahmungstätern und sieht vor allem den Datenschutz vernachlässigt.
[cicero.de] Halten Sie die Entscheidung für klug, die CD mit den Daten über vermeintliche Steuersünder anzukaufen?
Nein. Die Entscheidung ist natürlich populär. Wer will nicht
Steuersünder verfolgen? Das will ich auch. Doch handelt es sich um eine
sehr negative Entscheidung. Wir erleben hier eine massive Schwächung
des Datenschutzes. Continue reading „„Ich fürchte der Datenklau wird Schule machen““
Posted in Datenbanken, Justiz
By europolice on 6. Februar 2010
[directactionde.blogspot.com] Soziale Kontrolle sabotieren und den Polizeikongress angreifen Auf dem Polizeikongress treffen sich Vertreterinnen der Polizeien, Sicherheits, Militälrs- und zivile Behörden zum gegenseitigen Informationsaustausch. Sie entscheiden , wie Proteste von Menschen -hier und woanders- die für ihre Rechte kämpfen, vom Staat, Bullen und Militär mittels der Aufstandsbekämpfung im Keime erstickt werden. Am 1. Dezember 2009 wurde der Vertrag von Lissabon von allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union angenommen und trat in Kraft. Continue reading „„Neuro-Enhancer für die Schreibtischtäterinnen des SWP“
Posted in Europäischer "Polizeikongress"
By europolice on 4. Februar 2010
Szenario Demonstration
- Sie statten verdeckte Ermittler und Einsatzfahrzeuge mit Trackern aus.
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Während der Demonstration bildet das System sämtliche Bewegungen der Demonstrationszüge und der Einsatzkräfte in Echtzeit ab.
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Der Funkverkehr wird massiv entlastet.
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Kamerabilder zeigen die Details des Geschehens.
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Auf PantherCommand® sehen Sie präzise die Positionen der Einsatzkräfte – auch wenn sie vor den Demonstranten verborgen sind.
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Ausbrechende Gruppen können schneller zurückgedrängt werden.
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Militante Gruppen können schneller eingekesselt werden.
-
Ihre Kräfte an der Front können das Bildmaterial auf Notebooks und PDAs empfangen und vor Ort Entscheidungen treffen.
Continue reading „Online-Game für Gipfeltreffen und Demonstrationen: Polizei an die „Front““
Posted in Crowd Control, Software/ IT
By europolice on 4. Februar 2010
Höhepunkt des 13. Europäischen Polizeikongresses
war auch in diesem Jahr die Runde der Innenminister. Angeführt von
Christoph Ahlhaus (Innensenator Hamburg, CDU), dem derzeitigen
Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, beschäftigten sich Volker
Bouffier (Hessen, CDU), Holger Hövelmann (Sachsen-Anhalt, SPD), Uwe
Schünemann (Niedersachsen, CDU) und Ingo Wolf (Nordrhein-Westfalen,
FDP) mit der zunehmenden Gewalt gegen Polizisten. Darüber hinaus ging
es um die Frage, wie weit die Polizistenausbildung in Afghanistan gehen
kann. In verschiedenen Arbeitsgruppen kamen indes viele IT-Themen zur
Sprache.
[heise.de] Einig war sich die Ministerrunde in der Verurteilung von Angriffen
auf Polizeibeamte, doch in der Frage nach den Ursachen gehen die
Meinungen auseinander. In munterer Folge wurden der zunehmende
Alkoholkonsum, Integrationsprobleme von Migranten sowie falsche
Toleranz gegenüber Linksautonomen genannt und ebenso unterschiedliche
Lösungvorschläge gemacht. (weiter auf heise.de)
Posted in Europäischer "Polizeikongress", Software/ IT
By europolice on 4. Februar 2010
Full Spectrum Resistance – In Berlin fand am 2.2. eine Demonstration
gegen europäische Sicherheitsarchitekturen, Homelandsecurity und
rüstungsrelevante Unternehmen statt. Dem war bereits eine bunte
Kampagne vorausgegangen.
[de.indymedia.org] Trotz Wind und
starkem Schneefall ließen es sich etwa 250 Menschen nicht nehmen, auf
den internationalen Sicherheitsgipfel am Alexanderplatz aufmerksam zu
machen und Kritik zu äußern. Die Demonstration begann mit leichter
Verzögerung um ca. 17:40 Uhr vor der SAP- Filiale in der
Weinmeisterstraße in Mitte. Der Ort war als Auftaktpunkt symbolisch gut
gewählt, da die beschädigte Glasfassade den Widerstand gegen die
Informatisierung der Repression sichtbar werden lässt.
Von
dort ging die Demo unter lauten Sprechchören zum Hackeschen Markt, um
rechts in die Dircksenstraße einzubiegen. Dort befindet sich eine
Filiale der Rüstungsinformatiker von PSI. Über die
Karl-Liebknecht-Straße und Wadzeckstraße lief die Demo weiter zum LKA
(Ecke Keibelstr.), wo eine kurze Zwischenkundgebung abgehalten wurde.
Via Otto-Braun-Straße führte die Route schließlich zum Alexanderplatz
und fand ihren Abschluß – dem Anlass angemessen – vor dem Berliner
Congress Center (BCC). Continue reading „Demo gegen den Europäischen Polizeikongress“
Posted in Europäischer "Polizeikongress"
By europolice on 4. Februar 2010
In December 2009, the French Defence Procurement Agency (DGA) selected Schiebel’s unmanned aerial system Camcopter S-100 to run a series of comprehensive trials to assess the operational advantages of a VTOL (Vertical Takeoff and Landing) UAV system.
[spacedaily.com] These trials will take place during the first half of 2010 on various sites representative of land /urban and coastal operations, operated by French Army and Navy forces representatives.
Leveraging its expertise in airworthiness and flight certification, as well as its involvement in French and European air safety regulations, and its European leadership in Unmanned Airborne Systems, Thales will support Schiebel in the management of these VTOL trials.
The tests are to take place on a Camcopter S-100 fitted with a Thales Agile 2 Electro Optical and Infra Red (EO/IR) payload.
This contract represents a further step forward in the European roadmap for UAV systems and confirms Thales as a key partner in UAV mission systems. Continue reading „Thales Partners With Schiebel For French DGA VTOL UAV Trials“
Posted in Drohnen, English, Forschung, Militaer
Vernetzte unbemannte Flugzeuge spielen eine tragende Rolle im von der EU-Kommission geförderten Projekt INDECT. Das geplante System zur Rundumüberwachung in Städten ist den militärischen Kommandostrukturen für die vernetzte Kriegsführung nachgebildet. Alle Erkenntnisse aus dem Projekt laufen über den Tisch der nordirischen Polizei. Das Ziel: die Bekämpfung künftiger Aufstände im urbanen Raum.
