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By europolice on 1. Februar 2010
Am 01. Februar 2010 beginnt die Umsetzung des von der Europäischen Union (EU) finanzierten Projekts “Police Cooperation: Fight against organized crime, in particular illicit drug trafficing and the prevention of terrorism” zu Gunsten der Westbalkanstaaten und der Türkei.
[cop2cop.de] Ziel des Projekts ist die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus sowie die Optimierung der nationalen und der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit. Außerdem sollen die so genannten International law enforcement coordination units (ILECUs), die als zentrale Ansprechstellen für die Belange der Zusammenarbeit in der Verbrechensbekämpfung im Westbalkan fungieren, weiter aufgebaut werden. Das Projekt hat eine 30-monatige Laufzeit und ein Fördervolumen in Höhe von 2,5 Millionen €.
Begünstigte Länder sind: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und die Türkei. Die gemeinsame Projektleitung und das Management haben das österreichische und das deutsche Bundeskriminalamt übernommen. Continue reading „Stärkung der strategischen Zusammenarbeit“
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By europolice on 1. Februar 2010
Der Dokumentarfilm
beschreibt den technischen Ausbau und das neue
Migrationsregime an den östlichen Außengrenzen der
Europäischen Union.
Während die Grenzräume im Mittelmeer und vor den
Canarischen Inseln mittlerweile in den Fokus des medialen
Mainstream-Diskurses
gerückt sind, wurden die östlichen Landgrenzen der EU bisher
nur selten
thematisiert. Hier setzt der Film an und beschreibt die technologische,
institutionelle sowie diskursive Aufrüstung der EU-Grenzen am
Beispiel des
Grenzraumes Slowakei/Ukraine. Es wird deutlich, wie weit der Einfluss
der
europäischen Migrations- und Sicherheitspolitik über die
territorialen Grenzen
der EU hinausreicht.
Als wichtige Akteur_innen im slowakisch/ukrainischen
Beispiel treten die Europäische Grenzschutzagentur FRONTEX und die
slowakische
Grenzpolizei auf und stellen ihre Strategien und Technologien zur
effektiven
Kontrolle und Regulierung von Migration in die EU vor.
Der Film liefert einen kritischen Kommentar zur
Selbstdarstellung des EU Grenzregimes. Continue reading „›Freiheit, Sicherheit & Recht — Migrationsmanagement an den Außengrenzen der EU‹“
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By europolice on 1. Februar 2010
Invitation to the Pre-Event-Reception on February 01st, 2010 from 18.30 p.m. to 21:30 p.m. on the occasion of the 13th European Police Congress
The Ambassador of Romania, H.E. Dr. Lazăr Comănescu, and Behörden Spiegel have the pleasure to invite you to a re-Event-Reception on the occasion of the 13th European Police Congress, on Monday, February 1st 2010, from 18:30 until 21:30 t the Embassy of Romania, Dorotheenstr. 62-66, 10117 Berlin. Continue reading „Invitation to the Pre-Event-Reception on the occasion of the 13th European Police Congress“
By europolice on 1. Februar 2010
By Kim Zetter
Want
to know how much phone companies and internet service providers charge
to funnel your private communications or records to U.S. law
enforcement and spy agencies?
[wired.com] That’s the question muckraker and Indiana University graduate
student Christopher Soghoian asked all agencies within the Department
of Justice, under a Freedom of Information Act (FOIA) request filed a
few months ago. But before the agencies could provide the data, Verizon
and Yahoo intervened and filed an objection on grounds that, among
other things, they would be ridiculed and publicly shamed were their
surveillance price sheets made public.
Yahoo writes in its 12-page objection letter
(.pdf), that if its pricing information were disclosed to Soghoian, he
would use it “to ’shame’ Yahoo! and other companies — and to ’shock’
their customers.” Continue reading „Yahoo, Verizon: Our Spy Capabilities Would ‘Shock’, ‘Confuse’ Consumers“
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By europolice on 31. Januar 2010
[apanews.net] The Nigerian police command on Sunday in Abuja set a three-point agenda for the force renowned for its brutality, corruption and undemocratic practices.
Mr Ogbonna Onovo, the Inspector General of Police, unveiled the blueprint which included the implementation of government’s white paper on police reform, and renewed commitment to combating violent crime.
It also includes enhancing the police image and improving personnel welfare.
According to the blueprint, the agenda borders on the roadmap for taking the Nigerian police to the next level, including training and re-training for professionalism, and confidence building. Continue reading „Nigerian police set all round 3-point agenda on reform, image building“
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By europolice on 31. Januar 2010
Berlin 29. Januar 2010
[directactionde.blogspot.com] Folgende Erklärung wurde uns zugeschickt:
"Anschlag gegen Polizeikongress
Wir haben in der Nacht zum 29.Januar in Berlin zwei Fahrzeuge der Firma Siemens angezündet.
Damit wenden wir uns an einen der Konzerne, die den in der kommenden
Woche beginnenden internationalen Polizeikongress massgeblich mit
gestalten.
Vertreter von Siemens sind in jeder Regierungsdelegation vertreten,die
für die kapitalistische Durchdringung aller Lebensbereiche um die Welt
reisen. Dabei werden Projekte klargemacht die Natur und Menschen
zerstören. Um Proteste dagegen niederzuschlagen rüstet Siemens die
Polizeien aller Staaten mit Technik aus. Continue reading „Brandanschläge auf Siemens – Fahrzeuge“
By europolice on 31. Januar 2010
A Global Risk Network Report
A World Economic Forum Report in collaboration with
Citi
Marsh & McLennan Companies (MMC)
Swiss Re
Wharton School Risk Center
Zurich Financial Services Continue reading „Global Risks 2010“
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By europolice on 31. Januar 2010
Matthias Monroy
Ein "Nachbericht" des deutschen Innenministeriums umreißt Details des informellen EU-Innenministertreffens in Toledo
In einem Protokoll
des jüngsten Treffens der Innen- und Justizminister der Europäischen
Union hat das deutsche Innenministerium Einzelheiten zu der informellen
Zusammenkunft unter spanischer Präsidentschaft geliefert. Während in
der Öffentlichkeit die Diskussion über den Einsatz von
Ganzkörperscannern an europäischen Flughäfen dominierte, wurden im
spanischen Toledo auch die Themen "Sicherheitsstrategie,
Terrorismusbekämpfung und legale Migration und Integration" diskutiert. (weiter auf heise.de)
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By europolice on 31. Januar 2010
BK-Chef Franz Lang will mehr Möglichkeiten zur Online-Fahndung
[futurezone.orf.at] Die österreichische Polizei will 2010 "neue Instrumente und Methoden" im Bereich Cybercrime entwickeln. Das sagte Franz Lang, Chef des Bundeskriminalamts (BK) im Rahmen eines am Sonntag publizierten Interviews mit der Nachrichtenagentur APA.
Lang verlangte von der Politik dazu "Unterstützungen in der Befugniswelt", konkret bei der "Online-Fahndung". Man dürfe "im Internet keinen blinden Rechtsbereich zulassen". Zur Online-Fahndung gebe es mittlerweile "einige Systeme oder Vorgangsweisen", die durchwegs funktionierten. Bei begründetem Verdacht müsse die Polizei zusehen dürfen, was sich im Netz abspiele. Continue reading „Polizei will „neue Methoden“ im Netz einsetzen“
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By europolice on 30. Januar 2010
Bundesministerium des Innern
INHALTSVERZEICHNIS
1 Eingesetztes Personal und Einsatzmittel des Bundes sowie Aufgaben während des NATO-Gipfels 4
1.1 Eingesetztes Personal und Aufgaben der Bundespolizei 4
1.2 Eingesetztes Personal und Aufgaben des Bundeskriminalamtes 5
1.3 Einsatz und Aufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz 6
1.4 Eingesetztes Personal und Aufgaben der Bundeswehr 7
1.5 Eingesetztes Personal und Aufgaben des Technischen Hilfswerks 8
1.6 Eingesetztes Personal und Aufgaben des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) 9
1.7 Weitere einsatzrelevante Maßnahmen 9
1.7.1 Bildübertragung 9
1.7.2 Mobilisierungsveranstaltungen 10
1.7.3 Gewährleistung der Konferenzsicherheit
2 Zusammenarbeit mit französischen Sicherheitsbehörden 10
2.1 Allgemein 10
2.2 Eingesetztes Polizeigerät bzw. -fahrzeuge der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes in Frankreich 11
2.3 Informationen von französischen an deutsche Sicherheitsbehörden 12
2.4 Wahrnehmung personenschutzbezogener Aufgaben 13
3 Zusammenarbeit und Maßnahmen der Sicherheitsbehörden in Deutschland 13
3.1 Sicherheitskonzepte 13
3.2 Grenzkontrollen 14
3.3 Datei “International agierende gewaltbereite Störer” (IgaSt) sowie Datenaustausch 15
3.4 Militärische Sicherheitsbereiche der Bundeswehr 16
3.5 Sicherheit im Luftraum 17
4 Sonstiges 17
4.1 Umgang mit Demonstrantinnen und Demonstranten 17
4.2 Verlegung von Fußball-Risikospielen 17
4.3 Straftaten 18
4.4 Kosten 18
5 Fazit 19
Continue reading „BERICHT ZUR AUSWERTUNG DER SICHERHEITSMAßNAHMEN ZUM NATO-GIPFEL IM APRIL 2009“
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By europolice on 30. Januar 2010
Linke Gruppen rufen zu Protesten gegen »Internationalen Polizeikongreß« im Februar in Berlin auf
Von Markus Bernhardt
[jungewelt.de] Mehrere hundert Polizeibeamte, Politiker, Militärs und Mitarbeiter der Sicherheitsindustrie werden im Rahmen des »13. Internationalen Polizeikongresses« in der deutschen Hauptstadt erwartet. Dieser findet am 2. und 3. Februar im Berliner Congress Center (BCC) am Alexanderplatz statt und wird von der Verlagsgruppe des Behörden-Spiegel veranstaltet. Laut Organisatoren sollen im vergangenen Jahr über 1800 Personen aus 70 Staaten an der Konferenz teilgenommen haben. Continue reading „Frühjahrstreffen der Repressionsorgane“
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By europolice on 30. Januar 2010
- Auftakt bei Software-Konzern SAP
- Kundgebung auch vor Berliner Landeskriminalamt
Am Dienstag den 2. Februar (17.00 Uhr) findet in Berlin die Demonstration „Full Spectrum Resistance“ gegen den 13. Europäischen Polizeikongress statt. Der Protest richtet sich gegen europäische Polizeizusammenarbeit und ihre „Sicherheitsarchitekturen“ wie den Fünfjahresplan „Stockholmer Programm“ oder die geplante „europäische Strategie der inneren Sicherheit“.
Auf dem von der Verlagsgruppe „Behörden-Spiegel“ veranstalteten Kongress trifft sich die Rüstungsindustrie laut Eigenwerbung mit Politik, Polizeien, Geheimdiensten und Militär aus 70 Staaten. Auf Internetseiten der Industrie gilt die Veranstaltung als Verkaufs-Messe.
Unter dem Vorzeichen der nun auch sicherheitspolitischen Staatswerdung der EU werden im Berliner Congress Centrum Techniken und Konzepte umfassender Überwachung, Kontrolle und Normierung präsentiert. Im Zentrum steht etwa die Abwehr von Migration, sofern sie nicht dem Wirtschaftsstandort dient.
Eine der fünf Leitfragen des Kongresses lautet, was europäische Polizeien von „den Streitkräften lernen“ könnten. Hierfür wurde mit dem ehemaligen NATO-Sprecher Jamie Shea der Erfinder der kriegsverniedlichenden Phrase des „Kollateralschadens“ eingeladen. Continue reading „Pressemitteilung: Demonstration gegen den 13. Europäischen Polizeikongress“
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By europolice on 29. Januar 2010
5323/1/10 REV 1
LIMITE DE
RAT DER EUROPÄISCHEN UNION
Brüssel, den 21. Januar 2010 (22.01)
Betr.: Entwurf eines Beschlusses* des Rates zur Ergänzung des Schengener Grenzkodex hinsichtlich der Überwachung der Seeaußengrenzen im Rahmen der von der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen koordinierten operativen Zusammenarbeit
Die Kommission hat am 7. Dezember 2009 einen Vorschlag für eine Entscheidung* des Rates zu dem vorgenannten Thema übermittelt1.
Hintergrund des Vorschlags ist, dass der Ausschuss "Schengener Grenzkodex" am 19. Oktober 2009 gebeten worden war, im Rahmen des Regelungsverfahrens mit Kontrolle eine förmliche Stellungnahme nach Artikel 12 Absatz 5 und Artikel 33 Absatz 2 des Schengener Grenzkodex zu einem Entscheidungsentwurf* der Kommission zu demselben Thema abzugeben. Da der Ausschuss jedoch keine Stellungnahme abgab2, hat die Kommission den Vorschlag für eine Entscheidung* des Rates nach Artikel 5a Absatz 4 Buchstabe a des Beschlusses 1999/468/EG3 des Rates unterbreitet.
Der Entwurf ist von der Gruppe "Grenzen"/dem Gemischten Ausschuss, der Gruppe der JI-Referenten und dem AStV/Gemischten Ausschuss in mehreren Sitzungen geprüft worden. Auf der Tagung des AStV vom 21. Januar 2010 wurde auf der Grundlage des Dokuments 5323/10 FRONT 6 COMIX 46 mit qualifizierter Mehrheit eine Einigung erzielt. IT und MT erklärten nach Darlegung ihrer Standpunkte, dass sie sich der Stimme enthalten werden. Der betreffende Text ist in Anlage I enthalten. In Anlage II findet sich der Entwurf einer Erklärung des Rates zu etwaigen Anpassungen der Leitlinien in der Zukunft. Continue reading „Entwurf eines Beschlusses* des Rates zur Ergänzung des Schengener Grenzkodex hinsichtlich der Überwachung der Seeaußengrenzen“
Posted in Border Control
By europolice on 29. Januar 2010
[consilium.europa.eu] Today, the Foreign Affairs Council agreed, in response to a specific request from the
United Nations, that EU member states will provide:
– engineering expertise and equipment to open routes to facilitate aid,
– a maritime logistic capability which can operate without port facilities, as well as
– a collective EU contribution of a least 300 personnel to reinforce MINUSTAH’s police capability. This includes the contribution made by those EU member states which are part of the European Gendarmerie Force.
The Council also agreed to the High Representative’s proposal to set up a coordination cell in Brussels (EUCO Haiti) to facilitate a proactive European response in the military and security domain. This aims to facilitate contributions by EU member states, avoiding duplication and, in respect of military and security support, to complement action taken through the Monitoring and Information Centre (MIC).
Continue reading „Haiti: Council agrees coordinated EU response to UN appeal“
Posted in Crowd Control, English, Militaer
By europolice on 29. Januar 2010
Chinese peacekeeping riot police and U.S. troops Thursday carried out their first joint patrol in the quake-battered Haitian capital, as designated by the UN Stabilization Mission in Haiti (MINUSTAH).
[english.cri.cn] Hendre Ciprian, a Romanian police officer with MINUSTAH who coordinated the patrol, told Xinhua that the operation, the first one joined by U.S. soldiers at MINUSTAH’s invitation, was aimed at assisting Haitian police in keeping social stability and capturing criminal suspects.
A tactics team of 10 Chinese riot police and two squads from the U.S. 82nd Airborne Division conducted the patrol. Continue reading „Chinese Police, U.S. Soldiers Conduct First Joint Patrol in Port-au-Prince“
Posted in Crowd Control, English, European Police, Militaer
By europolice on 29. Januar 2010
Press Release 28 January, 2010, London NoBorders
Activists from the transnational No Borders network and the French
organisation, SôS Soutien aux Sans Papiers, have opened a large warehouse for migrants in Calais[1].
The building is to be an autonomous space for migrants and activists
struggling for the right to freedom of movement. It will be host to
information-sharing, debate and practical solidarity. The Kronstadt
building is located in the town that has become the symbol of Fortress
Europe, a place where police arrests and beatings of migrants are a
daily occurrence, and where night-time pursuits are relentless[2].
By this act, they stand in solidarity with those for whom border and immigration control is a discriminatory, oppressive and unjust reality.
In a real democracy, every person enriches society in myriad ways, and
no-one is surplus to requirements; neither the unemployed, the young,
the old, or the foreign.
Continue reading „AUTONOMOUS SPACE FOR MIGRANTS AND ACTIVISTS OPENS IN CALAIS“
Posted in Border Control, English, Was tun?
By europolice on 29. Januar 2010
Neues Werkzeug für Ermittler
[futurezone.orf.at] Die Polizei hat ein neues Ermittlungswerkzeug: den automatischen Schuhsohlenvergleich per Computer. Bisher musste der Vergleich dieser Spuren händisch durchgeführt werden. Das neue System ist seit heuer in allen Bundesländern verfügbar. Darüber berichtete das Magazin des Innenministeriums "Öffentliche Sicherheit" in seiner jüngsten Ausgabe.
Schuhspuren sind demnach für eine erste Abklärung an einem Tatort sehr effektiv. Denn dorthin muss jeder Straftäter zumindest auf den letzten Metern zu Fuß gehen. Die Muster der Schuhsohlen sind mannigfaltig, bleiben über einige Zeit unverändert und sind rasch auswertbar. Zudem hindert der hohe "Arbeitsdruck" die Kriminellen daran, für jeden Tatort andere Schuhe zu tragen.
Oft ergeben sich auch bei der Aufarbeitung der einzelnen Tatorte aus der Kombination von Schuhabdrücken, Material- und Werkzeugspuren, Fingerabdrücken sowie DNA-Spuren Erkenntnisse, die es erlauben, Lücken in den Beweismitteln zu schließen und verschiedene Straftaten einer Serie zuzuordnen. Continue reading „Polizei: Schuhsohlenvergleich per Computer“
Posted in Biometrie, Software/ IT |
By europolice on 29. Januar 2010
Brussels and The Hague | On 27 January, the General Manager of the NATO C3 Agency (NC3A) visited Paris to discuss cooperation on command and control, intelligence, surveillance and reconnaissance with senior defence officials. The visit was an important stepping stone to the signing of a Memorandum of Understanding that will enable a more efficient relation between France and the NC3A on C4ISR issues.
[defpro.com] With the current financial pressure, the Alliance is looking to leverage the benefits of multinational approaches to capability development. This includes intensified cooperation with NATO Nations on a comprehensive approach to C4ISR issues.
“Our goal is a change of paradigm,” said NC3A General Manager Georges D’Hollander, “Previously, Nations developed national capabilities and then paid a second time to make them interoperable. Today, all Nations only want to pay once and have systems that are ‘born interoperable’. France has a key role to play in this regard while contributing with its C4ISR roadmap in the overall success of this comprehensive approach.” Continue reading „France and NATO C3 Agency to Develop C4ISR Cooperation“
Posted in English, Militaer, Software/ IT
By europolice on 28. Januar 2010
Erich Moechl über Software-Plattformen von Nokia und Siemens und ihre Lieferung an den Iran zur Verfolgung der Opposition (Frontal21, 26. Januar 2010)
http://www.youtube.com/watch?v=G6lwWl9ut4Q
Posted in Crowd Control, Forschung, Software/ IT
By europolice on 28. Januar 2010
[datenschutz.de] Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz
Schleswig-Holstein (ULD), Dr. Thilo Weichert, hat sich in einem
Schreiben an den Chief Enterprise Officer (CEO) von SWIFT, Lázaro
Campos, gewandt mit der Aufforderung, Herausgabebegehren von Daten an
die USA nicht zu folgen. Über die Society for Worldwide Interbank
Financial Telecommunication (SWIFT), deren Hauptsitz in La Hulpe in
Belgien liegt, wird weltweit der internationale Zahlungsverkehr von
Banken abgewickelt. US-Behörden hatten nach dem 11.09.2001 damit
begonnen, verdachtsunabhängig Daten dieses Zahlungsverkehrs auszuwerten,
um Erkenntnisse über die Finanzierung des Terrorismus zu erlangen. Hier
machten sie sich den Umstand zunutze, dass sich ein Datenzentrum von
SWIFT, in dem sämtliche Transaktionsdaten gespiegelt wurden, in den USA
befand. Nachdem dies bekannt und öffentlich stark kritisiert wurde,
verlegte SWIFT dieses Datenzentrum zum Jahreswechsel 2009/2010 in die
Schweiz, so dass den US-Behörden kein direkter Datenzugriff mehr möglich
ist. Continue reading „ULD an SWIFT: Bankdatenherausgabe gemäß EU-US-Abkommen wäre unzulässig“
Posted in Datenbanken, European Police
