Mig downs drone
[Mark Rutherford] UAVs may have stealing the publicity limelight of late from traditional war birds, but there’s little doubt of who comes out on top in a dogfight as seen in this video of a purported Russian MIG-29 drilling a Georgian drone. Georgia’s air force provided Reuters with video footage it said was recorded and […]
Programm zur Erkennung schöner Gesichter
Israelische Wissenschaftler haben ein Computerprogramm entwickelt, das dem ästhetischen Urteil von Menschen ziemlich nahekommt Menschen beurteilen sehr unterschiedlich, was oder wen sie für schön empfinden, auch wenn es kulturell oder mittlerweile auch global übergreifende ästhetische Urteile gibt, die viele Menschen teilen. Das Problem mit dem ästhetischen Urteil war allerdings stets, dass es trotz manchen "schönen" […]
Justizministerium stellt neue Straftatbestände zur Vorbereitung terroristischer Straftaten vor
[beck] Die Vorbereitung schwerer terroristischer Gewalttaten soll künftig ebenso wie die Anleitung zur Begehung solcher Taten bestraft werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf vom 21.04.2008 vor, den das Bundesjustizministerium an die Länder und betroffenen Verbände versandt hat. Ergänzungsbedarf der aktuellen Rechtslage sieht Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) insbesondere in Fällen, in denen kein Bezug zu einer terroristischen Vereinigung […]
„Crowd Control“: Polizeikooperation in der EU
2007 und 2008 fanden einige groß angelegte Polizeiübungen statt. Ziel ist die Förderung der grenzüberschreitenden Polizeikooperation innerhalb der EU. [gipfelsoli] Die gesetzliche Grundlage bildet der 2005 unterzeichnete "Vertrag von Prüm", der nun in EU-Recht überführt wird. Damit ist er für alle EU-Mitgliedsländer gültig. Zusätzlich zu Reiseperren, Meldeauflagen und umfangreicher Datenübermittlung ist die deutsche Bereitschaftspolizei mit […]
Fliegende Augen am Himmel über Sachsen
Erstes Bundesland erlaubt Drohnen für Privatnutzer [LVZ] Dresden. Wer demnächst an Sachsens Himmel ungewöhnliche Flugobjekte sieht, sollte nicht sofort Ufo-Alarm auslösen. Es könnte gut sein, dass es sich dabei um einen der automatischen Kleinsthubschrauber handelt, die seit neuestem in die Luft steigen dürfen. Als erstes Bundesland hat Sachsen den Betrieb von so genannten Drohnen für […]
Terrorismusbekämpfung: Intime Daten an US-Behörden
[heise] Unbekannte Passagen eines im März 2008 unterzeichneten Abkommens zwischen Deutschland und den USA[1] zum behördlichen Datenaustausch sorgen für Empörung, berichtet der Spiegel in seiner kommenden Ausgabe. Das bilaterale Abkommen zwischen Deutschland und den USA "über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität" regelt den Datenaustausch zwischen den Ermittlern beider Ländern. […]
Protests: Proposal to create EU-wide „troublemakers“ database
[statewatch] – to "prevent individuals or groups who are considered to pose a potential threat to the maintenance of public law and order and/or security from travelling to the location of the event" – and to put in place: "The necessary arrangements for a quick and efficient implementation of the potential expulsion measures" – EU […]
US-Militär setzt im Irak auf neue Informations-Software
Screenshot des Tactical Ground Reporting System. Die blaue Linie stellt eine mögliche Route durch Bagdad dar, rote (interaktive) Icons registrierte "feindliche Aktionen". [heise] Nach zwei Jahren intensiver Programmierarbeit in der DARPA[1] bekommen die US-Truppen jetzt etwas, das man als Google Maps für den Straßenkampf bezeichnen könnte, berichtet Technology Review in seiner Ausgabe 05/08[2] (seit dem […]
Deutsche Polizisten im Schweizer Nahkampf
[tagesanzeiger] Sollte an der Fussball-EM die Lage eskalieren, wären Polizisten aus Deutschland an vorderster Front im Einsatz. Deutsche Polizeigewerkschafter melden «grosse Vorbehalte» an. Die Deutschen in der Schweiz haben es nicht immer leicht. Sie werden angepöbelt, sie werden beschimpft, sie werden schikaniert. Ob das verkrampfte Nachbarschaftsverhältnis dank der Fussball-Europameisterschaft in knapp anderthalb Monaten freundlicher wird, […]
Schweizer und baden-württembergische Polizeibeamte üben erstmals gemeinsam zur Vorbereitung auf EM
[polizeibericht.ch] Luzern – 46 Schweizer Polizeibeamte übten in dieser Woche zusammen mit der Polizei Baden-Württemberg bei der Bereitschaftspolizei in Lahr die Bewältigung polizeilicher Lagen bei der Fußball-Europameisterschaft 2008. Die Idee zu dieser Übung hatte der Aargauer Polizeikommandant Dr. Léon Borer. Landespolizeipräsident Erwin Hetger sagte am Mittwoch, 28. November 2007, in Lahr: „Wir freuen uns, dass […]
Euro 2008: Österreich „borgt“ sich 850 deutsche Polizisten
[diepresse] Die deutschen Polizisten bekommen "volle Einschreitbefugnis", sagt Innenminister Platter. Er plant ein ähnliches Sicherheitskonzept wie das der Fußball-WM 2006. Für die Euro 2008 entsendet Deutschland rund 850 Polizisten nach Österreich. Sie werden mit "voller Einschreitungsbefugnis" ausgestatten sein, sagte Innenminister Günther Platter (ÖVP) am Donnerstag auf der zweiten Anrainer-, Transit- und Teilnehmerstaatenkonferenz in Zürich. Platter […]
Konfetti und Gewalt – 1500 Polizisten üben den Ernstfall in Oldenburg
[haz] Auf die Polizisten regnete es Konfetti – aber auch Wurfgeschosse. Bei der größten Polizeiübung in der Geschichte Niedersachsens haben mehr als 1500 Beamte am Mittwoch in Oldenburg den Ernstfall trainiert. In realistischen Szenarien mit rund 500 Statisten aus den Reihen der Polizei mussten die Uniformierten schnell und vor allem umsichtig handeln. Auf engstem Raum […]
Daten, Karten, Lagebilder
Mit dem "spatial turn" in der Polizeiarbeit schreitet auch ihre Geoinformatisierung voran [telepolis] Nach Umwelt- und Sozialatlanten hat Berlin nun auch einen Kriminalitätsatlas, der eigentlich gar keiner ist, sondern, so Innensenator Ehrhart Körting und Polizeipräsident Dieter Glietsch bei der Vorstellung des Werks am 7. März 2008, ein Bericht über die Kriminalitätsbelastung in öffentlichen Räumen (1). […]
Europol to become EU agency in 2010
Police coordination centre in The Hague to join family of EU bodies. [libertysecurity] For Vice-President Jacques Barrot, «This is a veritable transformation, not merely a cosmetic one. Europol will become a full EU body, with the tools to support law enforcement agencies in the Member States even more effectively. As a result, European police forces […]
Peilsender verzweifelt gesucht
[taz] In Schleswig-Holstein zieht das Innenminsterium vor Gericht. Ein Mann solle ihm endlich die Wanze wiedergeben, mit der er überwacht wurde – oder 2.500 Euro zu zahlen. VON MAGDA SCHNEIDER Es gibt Dinge, die will niemand haben. So geschehen in Bad Oldesloe, wo Daniel Schenk* ein technisches Gerät an seinem Auto entdeckte. Es diente seiner […]
Zypries: Neue Straftatbestände wegen Vorbereitung terroristischer Straftaten
[bmj] Berlin, 21. April 2008 -Die Vorbereitung schwerer terroristischer Gewalttaten soll künftig ebenso wie die Anleitung zur Begehung solcher Taten bestraft werden. Auch das Aufnehmen oder Unterhalten von Beziehungen zu einer terroristischen Organisation soll in Zukunft strafbar sein, wenn dies in der Absicht geschieht, sich in der Begehung von Anschlägen unterweisen zu lassen. Flankiert werden […]
Abhören von Internet-Telefonie als Einfallstor für den Bundestrojaner?
[heise] Der umkämpfte Referentenentwurf für die Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) schürt Befürchtungen, dass das Abhören von Internet-Telefonaten mit Hilfe von Trojanern eine vergleichsweise weite Ausspähung der betroffenen Rechner ohne große rechtliche Hürden zulassen würde. Laut dem mit Begründung 94 Seiten umfassenden Vorstoß, den die Blogger von Netzpolitik.org mittlerweile online gestellt haben (PDF-Datei), […]
Online-Durchsuchung des BKA-Gesetzes (BKAG-E)
[kairaven] Eigentlich hatten einige ältere Artikel und Kommentare in der Presse bereits die wichtigsten Knackpunkte des neuen Bundeskrimonalamtsgesetzes (BKAG-E) anhand des Referentenentwurfs herausgearbeitet, den der CCC veröffentlicht hatte. Hier nochmal ein paar Punkte, die sich am Entwurf vom 16. April orientieren, der über Netzpolitik veröffentlicht wurde. BKA Befugnisse als Mittel der politischen Repression aufgrund § […]
Großbritannien gibt auch Bilder von Mautkameras in die USA weiter
[telepolis] In Großbritannien ist man mit den Daten, die zum Zweck der Terrorismusbekämpfung gesammelt werden, noch etwas freizügiger als in Deutschland, wo mit den USA kürzlich eine Vereinbarung über den Austausch von Personendaten, einschließlich einer automatisierten Weitergabe von Fingerabdruck- und DNA-Daten, beschlossen wurde. In Großbritannien hat, wie erst jetzt bekannt wurde, Innenministerin Jacqui Smith im […]
Europa – ›Gemeinschaft‹ der Schnüffler – Transnationale Abschaffung der Unschuldsvermutung
[malmoe] Im September 2006 beginnt die 24stündige Überwachung von vier Berliner Akademikern durch deutsche Geheimdienste und das Bundeskriminalamt. Der Vorwurf: Sie seien Mitglieder einer ›terroristischen‹ Vereinigung namens ›militante gruppe‹ (mg) und würden als ›ideologische Köpfe‹ für die ›mg‹ die Anschlagserklärungen schreiben. Der Beleg: Zugang zu Bibliotheken, nicht vorbestraft, umfassende intellektuelle Fähigkeiten, politisch aktiv, Publikationen zu […]