Frontex: Unter Flüchtlingsstrom
[Tagesspiegel] Das Schiff ist blau und groß und schwer. Der mächtige, sich nach oben verjüngende Rumpf glänzt in der Sonne, und wer die Augen zusammenkneift, glaubt die Wellen zu sehen, die das blaue Schiff auf seinem Weg nach Afrika schlagen wird. Auf der Kommandobrücke stehen die Offiziere der EU-Grenzschutzagentur Frontex und fahnden nach Cayucos: unscheinbaren […]
Was ist Frontex? – Rezension einer Broschüre
Aufgaben und Strukturen der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen. In der Reihe "Materialien gegen Krieg, Repression und für andere Verhältnisse" (Nr. 4 / Jan. 2008) ist soeben eine Broschüre zur europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX erschienen. In ihr werden Funktion, Tätigkeit und auch die Entstehungsgeschichte der Agentur umfassend beschrieben.
Frontex und die toten Flüchtlinge
Ralf Streck 25.12.2007 Hilfsorganisationen gehen davon aus, dass durch den Einsatz der EU-Grenzschutzbehörde Frontex vor den Kanarischen Inseln mehr Flüchtlinge sterben, weil die Wege länger und gefährlicher werden Im Laufe des Jahres haben 12.000 Menschen die Überfahrt von Westafrika auf die Kanarischen Inseln geschafft. Das sind deutlich weniger als im Vorjahr, trotz allem kann dies […]
Polizeitechnik zur Schengen-Öffnung
Pünktlich mit der Erweiterung des Schengen-Raums hat Estland als letztes Land seinen digitalen Polizeifunk in Betrieb genommen. EDTN, das Estnische Polizei-Tetra-Netzwerk, wurde nach Angaben des Lieferanten EADS innerhalb 11 Monaten geplant und errichtet. Ähnlich schnell soll Motorola in Litauen den Tetra-Funk für 6200 Nutzer hochgezogen haben, der ebenfalls in der Nacht zum Freitag an den […]
Mapping European Politics on Migration
Das Projekt TransitMigration, Teil des Projekt Migration, hat interaktive Karten erstellt, welche Zusammenhänge visualisieren, Entwicklungslinien beschreiben und konkretes Wissen verknüpfen. Es wird gemunkelt, dass es bald eine weitere Karte nur zu Frontex geben soll. Karte der Akteure: Nationalstaaten und ihre Institutionen, EU-Institutionen, Internationale und Intergouvermentale Organisationen, NGOs, Agenturen, Think Tanks, Firmen, Allianzen und Netzwerke (siehe […]
frontexwatch: Glossar
Frontex-Direktor Laitinen und Innenminister Schäuble Ausführliche Zusammenstellung von Institutionen, Agenturen, Programmen rund um „Border Management“, „Risk Analysis“ von Flüchtlingsbewegungen, Grenzsicherungs-Manövern und sonstigen Maßnahmen zur Migrationsabwehr. Zusammengestellt von frontexwatch. „Alle, die es nicht verdienen und die man nicht auf seinem Territorium haben will, müssen aufgehalten werden. Und das sollte an den Außengrenzen der EU-Staaten möglichst nach […]
Korea will Fluggastdaten, Japan scannt bereits Fingerabdrücke
Zwei asiatische Staaten rüsten bei der Terrorabwehr auf: Während koreanische Zollbehörden Zugriff auf die Fluggastdaten europäischer Fluglinien verlangen, hat Japan die biometrische Erfassung einreisender Ausländer eingeführt. Seit Anfang der Woche müssen Immigranten in dem fernöstlichen Land zwei Fingerabdrücke abgeben, sich fotografieren und ein kurzes "Interview" über sich ergehen lassen. Die Regelung nach US-Vorbild gilt nicht […]
Ab 2009: Überall zehn Fingerabdrücke bei Einreise in die USA
Wie Government Executive im Artikel Ten fingerprints to be required at some airports for foreign visitors berichtet, startet ab nächster Woche die Erfassung aller zehn Fingerabdrücke am Washington Dulles International Airport für das US-VISIT System. Die hatte sich der U. S. Heimatschutzminister Chertoff von Anfang an gewünscht, sein Vorgänger Tom Ridge ebenso. Neben der Aufrüstung […]
Festnahmen nach Tessiner Drohneneinsatz
Lugano – Dank der erstmals durchgeführten Überwachung der Grenze mit Drohnen sind den Tessiner Grenzwächtern vier Personen ins Netz gegangen. Während die Grenzwächter von einem Erfolg sprechen, gingen bei der Tessiner Polizei zahlreiche Klagen ein. Aus meteorologischen Gründen habe die Drohne nachts einige Male tief fliegen müssen, teilte das Grenzwachtkorps IV in einem Communiqué mit. […]
Das panoptische Gehirn der Festung Europa
Das Thema Überwachung ist in, manche sehen schon eine neue Bürgerrechtsbewegung am Horizont. Auch "die Linke wacht jetzt erschrocken auf, weil die staatlichen Maßnahmen sie selbst betreffen." Dabei werden viele Kontrollsysteme erstmalig zur Migrationskontrolle eingesetzt und getestet, bevor sie auf andere gesellschaftliche Bereiche ausgeweitet werden. Antirassistische Initiativen arbeiten seit langem zum Thema, aber ein breites […]
Die EU-Bilanz des Bundesinnenministeriums: Ein Raum der Überwachung und Kontrolle
Das Bundesinnenministerium hat in Form einer dreisprachigen Broschüre die Bilanz seiner Mitwirkung während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und die Ergebnisse der EU-Innen- und Sicherheitspolitik zusammengefasst. Damit nicht jeder die 47 deutschsprachigen Seiten lesen muss, hier die markantesten “Erfolge” in der Bilanz des beendeten Arbeitsprogramms “Sicherheit geht vor Freiheit” der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum Aufbau der europäischen Seite […]
Die Bilanz des BMI für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft
Eine Erfolgsbilanz europäischer Innenpolitik Deutsche EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 Vorwort von Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble Liebe Leserinnen und Leser, ich möchte Ihnen die Bilanz zur Umsetzung des Arbeitsprogramms des Bundesinnenministeriums für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 vorstellen. Der Ausbau des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts war ein Schwerpunkt […]
Trends auf dem „Europäischen Polizeikongreß“
“Polizeiliche Großlagen”, “Border Control”, internationale Polizei-Kooperation, neue Polizei-Technologie und Ideen der Sicherheitsindustrie Anfang jeden Jahres treffen sich Innenpolitiker, Nachrichtendienste, Polizei und Bundeswehr mit Vertretern der Sicherheitsindustrie, um auf dem “Europäischen Polizeikongress” über die Umsetzung neuer “Sicherheitsmaßnamen” zu beraten [1]. Die Konferenz im Berliner Congress Center am Alexanderplatz wird von der “Behörden Spiegel-Gruppe” im Besitz der […]
Hochrangige Arbeitsgruppe zu Beratungen über die künftige Gestaltung europäischer Innenpolitik ab 2010 erstmals zusammengetreten
Pressemitteilung vom 21.05.2007 | 14:15 Bundesministerium des Innern (BMI) Auf Einladung von Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble trat am 20. und 21. Mai in Eltville (Hessen) die auf dem informellen Treffen der Innenminister in Dresden Anfang Januar vom deutschen Ratsvorsitz vorgeschlagene hochrangige beratende Gruppe zur Zukunft der europäischen Innenpolitik (Zukunftsgruppe) erstmals zusammen. Die Gruppe besteht […]
Die Globalisierung der Überwachung
Schengen, Europol, Eurodac und die EU-FBI-Überwachungspläne. [heise.de] Verwaltungsregister wurden in der europäischen Geschichte nicht nur benutzt, um Einzelne, sondern auch ganze Bevölkerungsgruppen zu erfassen. Das Schicksal der Juden und anderer Bevölkerungsgruppen in den 30er und 40er Jahren ist nur ein Beispiel unter vielen. So sollen deutsche Besatzungstruppen in Norwegen während des Zweiten Weltkriegs verschiedene Bevölkerungsregister […]