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By europolice on 22. Januar 2009
Der
Rat der Innen- und Justizminister der EU hat einen Beschluss zum
Austausch von Polizeidaten gefasst, der die Übermittlung kaum
begrenzter Kategorien von Daten ermöglicht. Dies berichtet Statewatch.
[datenschutz.de] Unter dem Namen ECRIS (European Criminal Records System) sollen in
einem dezentralen System Strafregistereinträge ausgetauscht werden
können. Die Liste der Vergehen, bei denen eine Übermittlung möglich
sein soll, ist kaum begrenz und enthält auch "offene Kategorien", die
nicht weiter definiert sind. Enthalten sind auch Informationen darüber,
ob eine Person unter polizeilicher Überwachung steht. Continue reading „ECRIS: Austausch von Polizeiinformationen in der EU“
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By europolice on 21. Januar 2009
[cnet.com] U.S. President Barack Obama was sworn in on Tuesday in Washington.
But the number of people who braved the frigid D.C. weather to watch
the historic event could have been anywhere between 800,000 and 3
million, depending on who you talk to.
Researchers have projected widely varying figures for the event’s
attendance, based on satellites circling above the clouds, aerostat
balloons tethered blocks away, television coverage of the crowd, and
good old-fashioned mathematics calculations.
Continue reading „Satellites, balloons, and math used to count inauguration crowd“
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By europolice on 21. Januar 2009
Italien, Malta, Griechenland und Zypern haben am Donnerstag die
Europäische Union zu Hilfe im Kampf gegen illegale Personenströme
aufgerufen.
[stol.it] „Die illegale Immigration über das Mittelmeer ist ein Problem, das ganz
Europa betrifft. Daher haben wir mit den Ländern, die am stärkstem den
Druck der illegalen Migration über den östlichen Mittelmeerraum zu
spüren bekommen, eine Reihe von Vorschlägen an die EU verfasst“,
berichtete Innenminister Roberto Maroni beim informellen
EU-Innenministertreffen in Prag.
Continue reading „Italien ruft EU zu Hilfe im Kampf gegen illegale Migration auf“
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By europolice on 21. Januar 2009
[Newsletter Verteidigung] Gegenwärtig ist das Deutsche Heer am stärksten in internationalen Einsätzen gefordert. Die Ausstattung des Heeres mit modernem Gerät ist dabei abhängig von einer auf den Erhalt der System- und Kernfähigkeiten bedachten und in Europa überlebensfähigen heimischen heerestechnischen Industrie. Die privatwirtschaftlich geführten Unternehmen der deutschen Landsystemindustrie rüsten das Heer mit einer großen Vielfalt an Fahrzeugen, Waffensystemen, Aufklärungstechnik, Komponenten für die Elek-tronische Kampfführung, Schutzausstattungen, Informations- und Kommunikationstechnologien, Sanitätsgütern, Ausbildungs-, Trainings- und Simulationssystemen sowie sonstigem Spezialmaterial aus oder unterstützen mit speziellen Dienstleistungen. Die Kräftekategorien des Heeres, hierbei vor allem die Eingreif- und Stabilisierungskräfte, profitieren von innovativen Entwicklungen der Industrie, welche in vielen Technologiebereichen weltweit als führend gilt. […] Continue reading „Die deutsche heerestechnische Industrie 2009: Mehr als nur gepanzerte Fahrzeuge“
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By europolice on 20. Januar 2009
[unwatched.org] Das Datenschutzbüro des
US-Heimatschutzministeriums (DHS) hat in der zweiten Dezemberhälfte
2008 einen Bericht über die Fluggastdaten (PNR) bei EU-US Flügen veröffentlicht.
Auch wenn die offizielle Schlussfolgerung der Verfasser lautet, die PNR-Daten
stimmten „sowohl mit den US-Gesetzen als auch dem Abkommen zwischen dem
DHS und der EU über Zugriff und Vewendung der amerikanischen Behörden
auf PNR-Daten
von Flügen zwischen der EU und den USA überein“, zeigt der Bericht
tatsächlich zahlreiche Abweichungen auf die beweisen, dass das DHS sich
bei der Verwendung der PNR-Daten,
bei denen es sich auch um Daten von europäischen Reisenden in die
Vereinigten Staaten handelt, nicht an das EU-Abkommen oder die
US-Gesetzgebung hält. Continue reading „Bericht des US-Heimatschutzministeriums weist Übereinstimmungsmängel mit dem EU-US PNR-Abkommen auf“
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By europolice on 20. Januar 2009
[heise.de] Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA),
Jörg Ziercke, fordert angesichts der "Industrialisierung" von
Cybercrime eine Ausweitung der gesetzlichen Grundlage für heimliche
Online-Durchsuchungen und die sogenannte
Quellen-Telekommunikationsüberwachung direkt auf dem Rechner eines
Verdächtigen. Die Polizei müsse in der Lage sein, der organisierten
Kriminalität auch im Internet "Paroli bieten zu können", erklärte der
BKA-Chef am heutigen Dienstag im Umfeld einer Sicherheitstagung des
Hightechverbands Bitkom
in Berlin. Dazu sei es erforderlich, vor oder nach der Verschlüsselung
"auf dem System" zu sein. Die Ermittler müssten "auf dem Gerät sein",
um die Kommunikation von Computerkriminellen überwachen zu können. Continue reading „BKA-Chef will Bundestrojaner auch gegen organisierte Kriminalität einsetzen“
Posted in BKA, Remote Forensic
By europolice on 19. Januar 2009
[heise.de] 
Kein Spielraum für die Online-Durchsuchung durch deutsche Geheimdienste
Das umstrittene Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt – kurz BKAG – ist zum Jahreswechsel in Kraft getreten. Das Bundeskriminalamt (BKA) darf "online-durchsuchen" und der "Bundestrojaner" soll einsatzbereit sein. "Online-Durchsuchungen" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aber stehen die verfassungsrichterlichen Vorgaben entgegen.
Continue reading „Online-Durchsuchung: Nichts zu drehen und zu wenden“
Posted in Kommunikation, Remote Forensic
By europolice on 18. Januar 2009
[bundestag.de] In ihrer Antwort (16/11548) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/11341)
informiert die Bundesregierung über die Anzahl der im Ausland
eingesetzten Bundespolizisten. Demnach seien derzeit 23
Polizeivollzugsbeamte als Dokumentenberater und 22 Beamte als
Grenzpolizeiliche Verbindungsbeamte weltweit im Einsatz. Außerdem seien
22 Grenzpolizeiliche Unterstützungskräfte der Bundespolizei in "rasch
wechselnden Standorten innerhalb Europas" eingesetzt. Vier
Bundespolizisten seien momentan als Beraterteam im Libanon.
Source: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_009/04.html
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By europolice on 17. Januar 2009
[dhs.gov] The U.S. Department of Homeland Security (DHS) announced today that
upgraded biometric technology is in place at major U.S. ports of entry,
and most international visitors should expect to use the new technology
when they enter the United States. DHS’s US-VISIT program began
upgrading its biometric technology from a two- to a 10-fingerprint
collection standard in 2007 to make the entry process faster and more
accurate, enabling DHS officials to focus their attention on people who
may pose a risk to the United States.
"Since 2004, biometrics have facilitated legitimate travel for
millions of visitors entering the United States," said US-VISIT
Director Robert Mocny. "The 10 fingerprint upgrade makes this proven
system even more efficient and enhances the security of our nation." Continue reading „Upgraded Biometric Technology Facilitates Visitors‘ Entry to the United States“
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By europolice on 17. Januar 2009
To
reduce illegal dumping of industrial waste, the Environment Ministry
has started to use an Earth observation satellite to monitor areas from
space, it was learned Thursday.
[earsc.eu] The Iwate
prefectural government has begun experimentally receiving relevant
satellite data and has given administrative guidance to companies that
have illegally dumped industrial waste.
Iwate’s success has
prompted the ministry to decide to use satellite data to clamp down on
illegal dumping of industrial waste nationwide.
The ministry
plans to make use of the observation satellite in fiscal 2009 together
with prefectures that want to use the satellite.
Continue reading „Japan: Satellite to watch for illegal dumping“
Posted in English, European Police, Space
By europolice on 17. Januar 2009
[earsc.eu] This
paper, Infrastructure Interdependencies, is the first in a special
White Paper Series entitled, The Geospatial Dimensions of Critical
Infrastructure and Emergency Response. It is intended to provide
geospatial practitioners with a summary of critical infrastructure
interdependencies, reasons why understanding these relationships is
vital to effective emergency response, and the important role
geospatial technology, data and knowledge can play in addressing our
infrastructure-related challenges. Continue reading „The Geospatial Dimensions of Critical Infrastructure and Emergency Response White Paper Series“
Posted in Border Control, English, European Police, Space
By europolice on 17. Januar 2009
[bernerzeitung.ch] Die
Schweiz verzeichnet deutlich mehr Asylgesuche. Jetzt versucht sie sich
für Asylsuchende unattraktiv zu machen. Für Politiker und
Hilfsorganisationen ist das zu kurzsichtig: Die Schweiz müsse über die
Landesgrenze hinaus aktiv werden.
Der
Asyldruck ist derzeit besonders gross. Dies zeigen seit längerem Bilder
von Flüchtlingen in Italien und Spanien, die auf dem hochriskanten
Meeresweg in überfüllten Booten aus Afrika kommen. Dies zeigen aber
auch die Zahlen für das Jahr 2008 zu den Asylgesuchen in Europa (siehe
auch Grafik), wie sie die UNO-Flüchtlingsagentur UNHCR und das
Bundesamt für Migration ausweisen: Continue reading „Asylwesen: «Schweiz ist in Europa viel zu passiv»“
Posted in Border Control, European Police
By europolice on 17. Januar 2009
Anlässlich eines informellen Treffens in
Prag diskutieren die Innen- und Justizminister der EU über die weitere
Vernetzung von Polizeidatenbanken und den Kampf gegen "illegale
Inhalte" im Internet. Die Bürgerrechtsorganisation EFF hat unterdessen
davor gewarnt, den Kinderschutz als Vorwand zur Internet-Zensur
einzusetzen.
[futurezone.orf.at] Der Aufbau des neuen Grenzschutzsystems der europäischen
Schengen-Staaten stößt auf immer neue Probleme. Die Inbetriebnahme des
Schengener Informationssystem SIS II könne noch Jahre dauern, sagte der
tschechische Innenminister und Ratsvorsitzende Ivan Langer vor einem
Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen am Donnerstag in Prag.
"SIS II hat schwere Probleme", sagte Langer. "Es ist schon um Jahre
verzögert." Continue reading „EU-Innenminister: SIS II und „illegale Inhalte““
Posted in Border Control, Datenbanken, European Police, Kommunikation
By europolice on 17. Januar 2009
[theregister.co.uk] An upgrade to the database that allows members of the EU’s open
borders agreenent to exchange security information could soon be
scrapped, even though €28m has already been spent on the project.
The future of the delayed Schengen Information System II (SIS II) is
in doubt according to a meeting of home affairs ministers in Prague
yesterday, EUobserver reports.
Czech interior minister Ivan Lager said: "[Either] we dismantle all
the problems, the SIS II works, and there is a fixed date when [the
upgrade work is] over. Or, at the end of our presidency, the result
will be that the problems are so serious that we have to follow the
contingency plan." Continue reading „EU borders database defenestrated in Prague?“
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By europolice on 17. Januar 2009
[datenschutz.de] Der
britische Justizminister Jack Straw hat einen Plan enthüllt, der das
Gebot der Zweckbindung erhobener Daten praktisch aushebeln und den
Behörden weitreichende Möglichkeiten zum Datenaustausch miteinander
geben würde; dies berichtet der Guardian.
Um einen Informationsaustausch durchzuführen, müssen die entsprechenden
Minister dem Vorschlag zufolge eine entsprechende Anweisung ausgeben,
die vom Information Commissioner begutachtet und vom Parlament
bestätigt werden muss. Die Stellungnahme des Information Commissioners
ist allerdings nicht bindend. Continue reading „UK: Ministerien sollen Daten fast ohne Einschränkungen austauschen dürfen“
Posted in Datenbanken, European Police
By europolice on 16. Januar 2009
von Volker Eick
Aus U- und Fernbahnhöfen scheinen sie
nicht mehr wegzudenken, in Innenstädten und Wohnquartieren gewinnen sie
an Bedeutung, in Ordnungspartnerschaften mit der Polizei sind sie
eingebunden, die Skandale bei Lidl und der Deutschen Telekom AG
verdeutlichen ihre Rolle auch innerhalb von Unternehmen: die privaten
Wach- und Sicherheitsdienste.
Mit rund 3.340
Unternehmen, 177.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und
einem Umsatz von 4,35 Milliarden Euro stellt das kommerzielle
Sicherheitsgewerbe einen relevanten Wirtschaftsfaktor in Deutschland
dar. Der Sicherheitsmarkt ist oligopolistisch organisiert: Die zehn
größten Unternehmen halten einen Umsatzanteil von rund 50 Prozent;
anders formuliert: Zwölf Prozent der bundesweit 3.300 gemeldeten
Unternehmen teilen 81 Prozent des Umsatzes unter sich auf und
beschäftigen zwei Drittel aller (registrierten) MitarbeiterInnen. Continue reading „Verlängertes Gewaltmonopol? Der kommerzielle Teil der „neuen Sicherheitsarchitektur““
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By europolice on 16. Januar 2009
von Eric Töpfer
Mit dem Auslaufen des "Haager
Programms" geht die Entwicklung des grenzüberschreitenden
Informationsaustausches in eine neue Runde. Hatte die Europäische Union
mit dem "Grundsatz der Verfügbarkeit" bereits 2004 einen
Paradigmenwechsel eingeleitet und fortan die Vernetzung nationaler
Datenbanken vorangetrieben, ist das neue Ziel die "Konvergenz" der
Plattformen, um eine Zusammenarbeit in Echtzeit zu ermöglichen. Der
Datenschutz bleibt dabei auf der Strecke.
Im April
2008 ging mit dem sTESTA-Netzwerk eine gemeinsame
Kommunikationsinfrastruktur für den europaweiten Austausch von
"sensiblen" Daten in Betrieb. Das für 210 Millionen Euro von einem
Konsortium aus der France-Telecom-Tochter Orange Business Services und
Hewlett Packard aufgespannte sTESTA (Secured Trans-European Services
for Telematics between Administrations) löste verschiedene, parallel
existierende Netze ab, die bis dato nationale Verwaltungsintranets
miteinander verbanden. Continue reading „Mobile Daten – begrenzte Kontrolle Auf dem Weg zum europäischen Informationsverbund“
Posted in Datenbanken, European Police, Europol
By europolice on 16. Januar 2009
Ein vom US-Heimatschutzministerium
finanzierter Forschungsbericht kommt zu dem Schluss, dass Data-Mining
nicht dabei helfen kann, das Verhalten von Terroristen vorherzusagen.
[futurezone.orf.at] Wie das US-Magazin "Wired" auf seiner Website meldet, hat eine vom
US-Heimatschutzministerium finanzierte Kommission zur Untersuchung der
Auswirkungen des Datensammelns im Rahmen des "Kampfs gegen den Terror"
am Dienstag in Washington einen Bericht vorgestellt, in dem sie die
Wirksamkeit von Data-Mining-Methoden in diesem Kontext bezweifelt. Continue reading „Data-Mining unwirksam gegen Terror“
Posted in Datenbanken, European Police
By europolice on 15. Januar 2009
[heise.de] Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch den
umstrittenen Gesetzentwurf zu neuen Straftatbeständen im
Staatsschutzrecht angenommen, mit dem unter anderem der vorsätzliche
Besuch von Terrorcamps oder die gezielte Verbreitung von
Bombenbau-Anleitungen über das Internet kriminalisiert werden sollen.
"Erkenntnisse aus den Ermittlungen gegen die sogenannten Kofferbomber
und die ‚Sauerland-Gruppe‘ haben gezeigt, dass es in einzelnen Punkten
einer Feinjustierung unseres strafrechtlichen Instrumentariums bedarf",
begründete
die federführende Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) den
Vorstoß. Es sollten im Einklang der strikten Wahrung rechtsstaatlicher
Grundsätze drei neue Straftatbestände geschaffen werden, "um
Vorbereitungshandlungen im Vorfeld von terroristischen Gewalttaten über
das bestehende gesetzliche Instrumentarium hinaus noch gezielter
strafrechtlich erfassen zu können". Continue reading „Kabinett beschließt neue Straftatbestände im Staatsschutzrecht“
Posted in Justiz
By europolice on 14. Januar 2009
[tlz.de] Aus der
Ferne sieht es aus wie eine riesige Libelle. Das ungewöhnliche
unbemannte Flugobjekt, das ab Mitte Februar an Thüringens Himmel
beobachtet werden kann, ist jedoch vollgepackt mit Hightech. Die von
acht kleinen Rotorblättern angetriebene Drohne soll künftig mit einer
Tageslicht- und einer hochauflösenden Wärmebildkamera ausgestattet die
Suche nach vermissten und verschütteten Menschen erleichtern. "Das
Gerät ist lediglich eine Alternative zu den Suchhunden, wird diese aber
ganz bestimmt nicht ersetzen , betont Stefan Heine von der in
Marlishausen stationierten Einheit für Rettungshunde und Ortungstechnik
Thüringen (RHOT). Continue reading „„Fliegendes Auge“ unterwegs“
Posted in Drohnen
Der
