USA: Notebook-Kontrollen sind legal

notebook airport[futurezone.at] US-Zollbeamte dürfen Notebooks und andere elektronische Geräte von
Reisenden an den Grenzen untersuchen und für unbestimmte Zeit
zurückhalten. Das bestätigte das US-Heimatschutzministerium nun
offiziell. Verdachtsmomente müssten dafür nicht bestehen, berichtet die
"Washington Post". Continue reading „USA: Notebook-Kontrollen sind legal“

MMOG For Military Training

Massively Multiplayer Online Game (MMOG) for the military has been proposed by Army game-designer Dr. Roger Smith.

"Potentially an MMOG
could be created which adheres to the physical and behavioral reality
of the world and provides an ‚always on‘ environment in which to
execute training, something like World of Warcraft, but focused on the
military training customer," says Dr. Roger Smith.

This concept goes well beyond some of the military game advances we’ve seen before, like the America’s Army Arcade Game, Defense Intelligence Agency Training Videogames and the Space War game for the Air Force.
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Flugroboter in Form einer Libelle entwickelt

[krone.at] Die "Synsekten", von
Science-Fiction-Autor Stanislaw Lem vorhergesagte winzige Roboterorganismen,
lassen grüßen: Niederländische Forscher haben an der Universität Delft eine
Drohne entwickelt, die nur drei Gramm schwer ist und wie eine Libelle aussieht.
Das zehn Zentimeter große Fluggerät namens DelFly Micro trägt eine Kamera (Bild)
als Nutzlast und wurde am Mittwoch mit einem Demonstrationsflug
präsentiert.
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Saarland: Eindringen in Wohnungen für heimliche Online-Durchsuchungen

online durchsuchung[heise.de] Der saarländische Innenminister Klaus Meiser arbeitet an einer Novelle des Polizeigesetzes, die eine Befugnis für heimliche Online-Durchsuchungen enthalten soll. Dabei sollen die Ermittler für das heftig umstrittene Ausspähen von IT-Systemen auch in Wohnungen eindringen und diese verdeckt ausforschen dürfen. "Es ändert sich dadurch nichts an der Eingriffstiefe", begründete der CDU-Politiker seine Haltung gegenüber der Saarbrücker Zeitung. Das heimliche Betreten des grundrechtlich besonders geschützten Wohnraums solle aber nur zu dem "eng begrenzten Zweck gestattet werden", der auch Online-Razzien zulasse. Continue reading „Saarland: Eindringen in Wohnungen für heimliche Online-Durchsuchungen“

Deadly U.S. „buzzers“ fray nerves in Pakistan

us air force drone launching missile[in.reuters.com] Pilotless U.S. drones armed with missiles have stepped up patrols over Pashtun villages on the Afghan-Pakistan border, hunting for Taliban and al Qaeda militants and fraying nerves below.

Pashtun villagers living on the frontier call them "buzzers", and the aircraft have increasingly taken to the skies, causing sleepless nights and occasionally raining down death. Continue reading „Deadly U.S. „buzzers“ fray nerves in Pakistan“

Bundestag verwirft Petition gegen Vorratsdatenspeicherung

petition[heise.de] Wie jetzt bekannt wurde, verwarf (Beschluss als PDF-Datei) der Deutsche Bundestage eine von 12.560 Personen unterzeichnete und im Internet veröffentlichte Petition gegen die Vorratsspeicherung von Internet- und Telekommunikationsverbindungsdaten. Damit wurde auch eine Reihe anderer Petitionsverfahren abgeschlossen, die aufgrund eines vom Fachausschuss angenommenen Sachzusammenhangs gemeinsam beraten wurden. Continue reading „Bundestag verwirft Petition gegen Vorratsdatenspeicherung“

UK: Home Office to order fingerprinting of air passengers

fingerprinting airport[theregister.co.uk] Fingerprinting of air passengers in the UK is back on the agenda, despite its having been derailed by the Information Commissioner earlier this year. the Home Office now plans to change aviation security rules to compel airport operators to collect fingerprints from next year onwards.

A ‚count them in, count them out‘ system had been intended to be introduced on the opening of Heathrow Terminal 5 in May, but this was cancelled at the last minute after the Information Commissioner’s Office queried the need for it, and warned that it could breach the Data Protection Act. Continue reading „UK: Home Office to order fingerprinting of air passengers“

Knapp 18.000 Personen in Anti-Terrordatei erfasst

[heise.de]
Die Bundesregierung hat die umstrittene Anti-Terrordatei und das dahinter stehende Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum
(GTAZ) von Polizeien und Geheimdiensten als großen Erfolg bezeichnet.
Mit der damit einhergehenden Intensivierung des Informationsaustauschs
und der Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden sei ein
"erheblicher Qualitätssprung bei der Bekämpfung des islamistischen
Terrorismus in der Bundesrepublik Deutschland erreicht", schreibt das
federführende Bundesinnenministerium in einer jetzt veröffentlichten Antwort (PDF-Datei) auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag.
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Brandenburg: LKA mit über 1000 Auskunftsersuchen an Telefondiensteanbieter

[pr-inside.com] Das Landeskriminalamt (LKA)
Brandenburg hat seit dem 1. Mai 1251 Auskunftsersuchen an
Telefondienstanbieter zu Zwecken der Strafverfolgung gestellt. In 336
Fällen seien die geforderten Daten an die Polizei übermittelt worden,
sagte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) auf eine parlamentarische
Anfrage. 451 Mal seien keine Daten vorhanden gewesen. In 464 Fällen
seien die Daten noch nicht übermittelt oder ausgewertet worden. Continue reading „Brandenburg: LKA mit über 1000 Auskunftsersuchen an Telefondiensteanbieter“

Italien: Armee sichert ab jetzt Grosstädte

[de.indymedia.org] Ab Montag wird in Italien die Armee zur Sicherung im Inneren eingesetzt.
3000
Soldaten sollen zunächst über 6 Monate in verschiedenen Italienischen
Grosstädten polizeiliche Aufgaben übernehmen. Einrichtungen und Ämter
sollen ab jetzt vom Militär bewacht werden. Der Einsatz erfolgt zunächst in Mailand, Rom, Neapel, Padua und Verona. Dann soll der Einsatz um andere Städte Italiens erweitert werden.
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BKA-Präsident Ziercke für mehr Kooperation zwischen Staat und Wirtschaft

[gretlergruppe.com] Der Präsident des
Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke befürwortet eine engere
Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden und privaten
Sicherheitsunternehmen. Auf einer sicherheitspolitischen  Veranstaltung
der Securitas in der Hamburger Handelskammer am  Dienstag (22. Juli
2008) verwies er darauf, dass die 180 000  Beschäftigten der Branche
hier einen wichtigen Beitrag leisten könnten. Die hoheitlichen
Aufgaben blieben auf jeden Fall beim Staat, allerdings sei eine
Bündelung der Kräfte das Gebot der Stunde: "Das  Gewaltmonopol liegt
beim Staat, das Sicherheitsmonopol nicht." Continue reading „BKA-Präsident Ziercke für mehr Kooperation zwischen Staat und Wirtschaft“

Keep Your Hands Off My Laptop

Unless You Got Probable Cause

[huffingtonpost.com] The 9th Circuit Court of Appeals reaffirmed its ruling on USA v Arnold
this past Friday that Customs and Border Protection agents are free to
seize your laptop at the border without probable cause. On July 10 the 9th Circuit denied the petition for en banc review of their April 21 decision.
So, as it stands today, Customs can randomly grab anyone at the border;
seize their laptop, and demand passwords and encryption keys as a
pre-condition to entering the country. And who knows when you will get
your computer back? The dissonance between this policy and my
understanding of our basic values of personal privacy and protection
from unwarranted searches strikes me as very loud.
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10.000 Mann und ein Holzklotz

holzklotzZur Verhältnismäßigkeit von Abfragen in Datenhalden

[telepolis.de] Um demjenigen auf die Spur zu kommen, der einen Holzklotz von einer Autobahnbahnbrücke warf (was zum Tode einer Frau führte), haben Ermittler zügig den Zugriff auf Verbindungsdaten etlicher Tausend Menschen beantragt. Und erhalten. Ein Lehrstück über fehlende Verhältnismäßigkeit, Verdachtskonstruktion und Richtervorbehalte. Continue reading „10.000 Mann und ein Holzklotz“

Bürgerrechtler rufen zur Großdemo gegen Überwachung nach Berlin

[heise.de] Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat nun gemeinsam mit einer
Reihe weiterer Bürgerrechtsorganisationen auch offiziell für den 11.
Oktober zu einem Marsch durch Berlin geladen, um gegen den
Überwachungswahn zu protestieren. "Staat und Unternehmen registrieren,
überwachen und kontrollieren uns immer vollständiger", heißt es im Aufruf für die Kundgebung.
"Egal, was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wohin wir
uns bewegen oder fahren, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns
interessieren, in welchen Gruppen wir engagiert sind – der ‚große
Bruder‘ Staat und die ‚kleinen Brüder und Schwestern‘ aus der
Wirtschaft wissen es immer genauer." Der daraus resultierende Mangel an
Privatsphäre und die Vertraulichkeit gefährde die Freiheit des
Glaubensbekenntnisses, die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die
Koalitionsfreiheit, Unternehmensintegrität, die Arbeit von Ärzten,
Beratungsdiensten und Rechtsanwälten. Continue reading „Bürgerrechtler rufen zur Großdemo gegen Überwachung nach Berlin“

Edvige und ihre neugierigen allwissenden Schwestern

Der Widerstand gegen französische Datenbanken wächst

[telepolis.de] Die erste Einspruch gegen Edvige (siehe: Gewerkschaftler, Schwule und mögliche Ruhestörer: Platz nehmen auf der neuen französischen Datenbank!) ist beim Conseil d’Etat eingegangen, meldet heute die Libération. Wie es aussieht, kann das höchste Verwaltungsgericht des Nachbarlandes, das zugleich über die Rechtmäßigkeit von Verordnungen und Gesetzen der Regierung wacht, noch weitere solche Eingaben erwarten: Amnesty, die Menschenrechtsorganisation Ligue des droits de l’homme, Anwaltsverbände und Gewerkschaften haben entsprechende Schritte angekündigt. Continue reading „Edvige und ihre neugierigen allwissenden Schwestern“

Italien ruft Notstand aus

italien migrantinnenGewaltiger Flüchtlingszustrom – Kritik von deutschen Grünen

[heute.de] Der Vatikan ist beunruhigt, die Opposition spricht vom Klima eines Polizeistaats. Der Umgang mit Flüchtlingen erhitzt in Italien die Gemüter. Jetzt hat die italienische Regierung wegen des Ansturms afrikanischer Flüchtlinge den Notstand ausgerufen. Continue reading „Italien ruft Notstand aus“

Privatfirmen erhielten Zugriff auf alle DNA-Profile der britischen nationalen Gendatendank

dna[heise.de] Großbritannien hat die größte DNA-Bank der Welt und sie in den letzten Jahren kräftig ausgebaut, da von immer größeren Personenkreisen genetische Fingerabdrücke gemacht und gespeichert werden. Bislang enthält die nationale Datenbank DNA-Profile von über 4 Millionen Personen, darunter auch von 1,8 Millionen Kindern und Jugendlichen. Gelöscht werden die Profile normalerweise auch dann nicht, wenn Verdächtigen keine Straftat nachgewiesen werden konnte. Wie sich herausgestellt hat, gibt es auch zahlreiche falsche Einträge. Continue reading „Privatfirmen erhielten Zugriff auf alle DNA-Profile der britischen nationalen Gendatendank“

Der Albtraum Sicherheit

Europäische Sicherheitsforschung als Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie

[telepolis.de] "Die Entscheidung, ein EU-Programm zur Sicherheitsforschung (ESRP)
einzurichten, wurde von der Europäischen Kommission 2003 informell
gefällt. Es gab keinen offiziellen Vorschlag für einen Rechtsakt, wie
es sonst bei der Schaffung von Budgets üblich ist, und somit unterblieb
auch jede Beratung mit dem Europäischen und den nationalen Parlamenten
in dieser Angelegenheit… Die Europäische Kommission beschloss, eine
"Group of Personalities einzuberufen, welche die Entwicklung der
europäischen Sicherheitsforschung begleiten sollte". Continue reading „Der Albtraum Sicherheit“

New Killer Drones Invade Airshow

campcopter[blog.wired.com]
A slew of armed, unmanned aircraft were on display at last week’s Farnborough air show — some for the first time.

The debuts included the Schiebel S100 Camcopter,
kitted out as a hunter-killer with Thales‘ new Lightweight Multirole
Missile. As the name suggests, the Camcopter was originally built with
other payloads in mind, but it is a useful platform for Thales LMM. Continue reading „New Killer Drones Invade Airshow“

Killer Drone’s Iraq Debut

reaper[blog.wired.com] The MQ-9 Reaper (pictured), a bigger version of the famed Predator drone, flew its first mission over Iraq
on July 18, according to the Air Force. The armed Reaper deployed to
Afghanistan in 2007 and first saw combat in the fall of that year.
British officers compared the 5-ton bird to a "mini A-10." The Brits
are buying around a dozen Reapers of their own for Afghanistan service. Continue reading „Killer Drone’s Iraq Debut“