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By europolice on 21. Juni 2008
[telepolis] Das Pentagon hat erstmals Mini-Drohnen in den Irak geschickt, wie die Army Times
berichten. Die 30 MAVs (Micro Air Vehicles), die von Honeywell
produziert wurden, fliegen nicht wie Flugzeuge, sondern schweben in der
Luft und können so auch an einer Stelle bleiben. Die MAVs, ausgerüstet
mit optischen und Infrarot-Kameras, sind Bestandteil des Future Combat System
der Army. Insektengröße haben die 20 kg schweren und 45 cm langen MAVs
allerdings noch nicht, aber sie dürften den Einsatz von immer kleineren
Robotflugzeugen einleiten.
Continue reading „Irak als Testfeld für Drohnen und Roboter“
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By europolice on 20. Juni 2008
Der
Soldat der Zukunft begibt sich nicht mehr selbst in tödliche Gefahr. Er
schickt Roboter an die Front. Die Pariser Waffenmesse, die größte der
Welt, präsentiert die neuen Trends moderner Kriegsführung.
[hnp-online] Wer
hier keine Uniform trägt, wählt mit Vorliebe einen unauffälligen grauen
Anzug. Selbst wenig fantasiebegabte Besucher der im Norden von Paris
alle zwei Jahre stattfindenden internationalen Ausstellung von Waffen
und Militärtechnik für Landstreitkräfte (Eurosatory) fragen sich
beinahe zwangsläufig, wie vielen geradewegs einem Roman von John Le
Carré entsprungenen Geheimdienstagenten sie innerhalb von nur fünf
Minuten über den Weg gelaufen sind.
Bei etwas mehr Fantasie hingegen vermittelt so mancher Stand der
weltweit größten Waffenmesse den Eindruck, in die Kulissen der
Dreharbeiten für die nächste Folge von "Star Wars" geraten zu sein.
Continue reading „Drohnen ersetzen die Kanonen: Die Industrie reagiert auf Klagen der Militärs“
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By europolice on 19. Juni 2008
[rheinischer-merkur.de] Nach
dem Militär entdecken Wissenschaftler die Vorzüge unbemannter
Flugroboter. Die Maschinen dienen als autonome Messstationen bei
unwirtlichen Bedingungen
Ungewöhnliche
Flugbewegungen waren im vergangenen November über der Antarktis zu
beobachten: An mehr als 20 Tagen startete das Forschungsflugzeug M2AV
bei der britischen Forschungsstation Halley, um im Tiefflug über das
Brunt Ice Shelf zu kreuzen. Sensoren am Bug der Maschine erfassten
ständig Wind, Temperatur und Turbulenzen in den bodennahen
Luftschichten. Continue reading „Fliegende Augen“
Posted in Drohnen, Forschung
By europolice on 19. Juni 2008
[heise.de] Weißrussland
drängt unabhängige Medien weiter zurück: Auf Grundlage einer am
Dienstag vom weißrussischen Parlament gebilligten Gesetzesvorlage
müssen laut dpa alle Medien neu bei der Regierung registriert
werden, was laut der stellvertretenden Informationsministerin Lilija
Ananitsch nun auch für Internet-Zeitungen gelte. Diese sind in dem
autoritär regierten Land die nahezu einzigen noch unabhängigen
Informationsquellen. Das Gesetz berechtigt die Regierung außerdem,
Webseiten ohne Vorwarnung zu schließen oder den Zugang zu blockieren.
Journalisten können für die Weiterverbreitung ausländischer Nachrichten
inhaftiert werden. Weiterhin dürfen nur noch registrierte Journalisten
im Internet Texte und Bilder publizieren. Continue reading „Weißrusslands Parlament billigt repressives Mediengesetz“
Posted in European Police, Kommunikation
By europolice on 19. Juni 2008
[news.admin.ch] Morgen Freitag beenden die ersten Verbände, die Leistungen
im Rahmen der EURO 2008 erbracht haben, ihren diesjährigen
Wiederholungskurs. Mit dem Abschluss der Phase der Gruppenspiele haben
in den Hostcities Bern, Genf und Zürich bereits erste Abbau- und
Rückgabearbeiten begonnen. In der Host City Basel bleibt die Armee bis
zum Halbfinal vom 25. Juni am Ball.
Gut 10’000
Angehörige der Armee leisteten in den vergangenen Wochen Dienst im
Rahmen des Einsatzes EURO 2008, maximal 6’600 standen dabei effektiv im
Einsatz. Die übrigen absolvierten einen normalen Wiederholungskurs. Continue reading „EURO 2008: Armee beginnt in Bern, Genf und Zürich mit dem Abbau“
Posted in Drohnen, European Police
By europolice on 19. Juni 2008
[heise.de] Ermittler dürfen im Rahmen einer zulässigen
Telekommunikationsüberwachung nicht versuchen, am Rechner des
Betroffenen mittels Trojaner Nachrichten abzufangen. Eine solche
Quellen-Telekommunikationsüberwachung hielt das Landgericht (LG)
Hamburg in einem nun veröffentlichten, rechtskräftigen Beschluss für
unzulässig (Beschluss vom 01. 10. 2007, Az. 629 Qs 29/07). Continue reading „Gericht: Keine VoIP-Überwachung per Trojaner“
Posted in Justiz, Kommunikation, Remote Forensic
By europolice on 19. Juni 2008
[afp] Celle — Erstmals hat ein deutsches Gericht festgestellt, dass
bereits das Werben von Mitgliedern und Unterstützern für eine
terroristische Vereinigung im Internet strafbar ist. Das
Oberlandesgericht Celle verurteilte am Donnerstag einen 37-jährigen
Iraker zu drei Jahren Haft, weil er sich mit zahllosen Aktivitäten in
Chatrooms "als Multiplikator in den Dienst von El Kaida gestellt hat".
Der Vorsitzende Richter Wolfgang Siolek bezeichnete das Urteil "als
warnendes Signal" für mögliche Nachahmer. Während die
Bundesanwaltschaft den Richterspruch als "wegweisend" begrüßte,
kündigte die Verteidigung wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falls
Revision an. Continue reading „Drei Jahre Haft wegen Werbung für El Kaida im Internet“
Posted in European Police
By europolice on 19. Juni 2008
Schwedens Reichstag hat grünes Licht für die staatliche Kontrolle
des kompletten, Mail-, SMS-, Internet-, Telefon- und Faxverkehrs mit
dem Ausland gegeben. Nach Abstrichen vom ursprünglichen Gesetzentwurf
stimmten am Mittwochabend 143 Abgeordnete für und 138 gegen die
Initiative von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. Begründet wird das
Vorhaben mit dem Ziel, Gefahren "von außen" schneller als bisher
erkennen zu können. Die Regierung musste ihren ursprünglichen Entwurf
zwei Tage vor Beginn der Parlamentsferien überraschend zurückziehen,
weil mehrere Abgeordnete aus dem Koalitionslager ihre Zustimmung
verweigerten und Ministerpräsident Reinfeldt vor einer
Abstimmungsniederlage im Stockholmer Reichstag stand. Continue reading „Schwedens Parlament stimmt umfassendem Lausch-Gesetz zu“
Posted in European Police
By europolice on 18. Juni 2008
[switzerland.com] Sicherheitsfragen spielen bei der Organisation und Durchführung der
EURO 2008 eine zentrale Rolle. Nur wenn die Sicherheitskräfte der
Austragungsorte, der Kantone und des Bundes durch diskrete und dennoch
wirksame Massnahmen einen sicheren Rahmen spannen, kann es zu dem
unbeschwerten Fussballfest kommen, das sich alle wünschen.
Der Bund, die 26 Kantone und die vier Austragungsorte Basel,
Bern, Genf und Zürich sind verpflichtet, im öffentlichen Raum die
Sicherheit aller an der EURO 2008 beteiligten Personen zu
gewährleisten. Die Stadionbetreiber haben sich ihrerseits verpflichtet,
die Vorgaben der UEFA betreffend Sicherheit in den Stadien einzuhalten.
Vor diesem Hintergrund arbeiten alle beteiligten Sicherheitskräfte der
Austragungsorte, der Kantone und des Bundes im Teilprojekt Sicherheit
sorgfältig an der Vorbereitung der nötigen Massnahmen, in enger
Abstimmung mit Österreich.
Download Sicherheitskonzept | FAQ (von www.switzerland.com)
Continue reading „EURO 2008: Sicherheit durch Kooperation“
Posted in European Police
By europolice on 18. Juni 2008
Fast zwei Jahre lang warf die
Bundesanwaltschaft elf jungen Leuten vor, Terroristen zu sein. Die
Ermittlungen erbrachten keinen einzigen Beweis
[berlinonline.de] Es ist ein Dienstag im Juni vergangenen Jahres, als Torsten zum
Terroristen erklärt wird. Morgens um sechs klopft es an der Tür seiner
Wohnung in Berlin-Friedrichshain. "Als ich aufmache, stürmt ein Trupp
Vermummter herein und wirft mich zu Boden", erzählt er. Plötzlich liegt
er auf dem Bauch, seine Hände sind auf dem Rücken gefesselt. Er hört,
wie jemand "Wohnung sicher" ruft. Dann hebt jemand ihn hoch, nimmt ihm
die Handschellen wieder ab und setzt ihn auf eine Couch. "Etwa fünfzehn
Leute standen in der Wohnung, SEK-Kämpfer und Zivilisten." Continue reading „Der Verdacht“
Posted in BKA
By europolice on 18. Juni 2008
[heise.de] Schwedens Parlament
hat am heutigen Dienstag mit der Debatte über die Einführung einer
umfassenden Kontrolle des gesamten elektronischen Datenverkehrs mit dem
Ausland begonnen. Bei der am Mittwoch in Stockholm anstehenden
Reichstags-Abstimmung wird eine knappe Mehrheit für das neue
Abhörgesetz erwartet. Die bürgerliche Regierung von Ministerpräsident
Fredrik Reinfeldt will mit der Kontrolle aller E-Mails, Chats und
anderer Internet-Aktivitäten über ausländische Kontakte sowie auch
aller Auslandstelefonate und -faxe "äußere Bedrohungen" schneller als
bisher erkennen. Continue reading „Schweden will sich ein kleines Echelon schaffen“
Posted in European Police
By europolice on 18. Juni 2008
[reuters.com] Großbritanniens Premierminister Gordon Brown hat am
Mittwoch die Parlamentsabstimmung über das neue Anti-Terrorismus-Gesetz
gewonnen. Damit können Terrorismus-Verdächtige künftig ohne
formelle Anschuldigung 42 Tage lang in Haft gehalten werden. Bislang
waren 28 Tage zulässig. Das Parlament entschied sich mit 315 zu 306
Stimmen dafür.
Gegen das Gesetz hatte es ernsthaften Widerstand
in Browns eigener Partei gegeben. Bis zu 30 Labour-Abgeordnete hatten
erwogen, mit der Opposition gegen die Vorlage der Regierung zu stimmen.
"Wir dürfen beim Thema Sicherheit keine Risiken eingehen", warb Brown
im Unterhaus für das Gesetz.
Continue reading „Britisches Parlament verschärft Anti-Terrorismus-Gesetz“
Posted in European Police
By europolice on 17. Juni 2008
Gainesville/
USA – Fliegende Untertassen könnten in Zukunft zu Alltagsbild gehören –
zumindest wenn es nach Professor Subrata Roy von der "University of
Florida" (UFL) geht. Sein scheibenförmiger Flugkörper wird zudem von
Plasma angetrieben.
[grenzwissenschaft-aktuell.de] Der
Professor für Mechanik und Luftfahrttechnik hat das sich um seine
eigene Achse drehende Fluggerät auch schon als Patent angemeldet. Trotz
der frappierenden Ähnlichkeit mit einer klassischen Fliegenden
Untertasse, spricht Roy von seiner Entwicklung lieber als "flügelloses
elektromagnetisches Luftfahrtzeug". Der
bisherige Prototyp wäre jedoch kaum zum Transport von Personen und
Gütern geeignet, misst er doch lediglich knapp 15 Zentimeter im
Durchmesser und schafft gerade genügend Antrieb, um die beiden hierzu
notwendigen Batterien zu befördern.
Continue reading „Professor erfindet Fliegende Untertasse mit Plasma-Antrieb“
Posted in Drohnen
By europolice on 17. Juni 2008
[abc.net] The Italian government has defended its decision to
use soldiers to patrol cities in an effort to curb crime, rejecting
criticism that it will "militarise" the streets. "There is a strong call from citizens for better control of the
streets, for improved safety," Defence Minister Ignazio La Russa told
Sky Italia television. "My hope is that particularly in the evening, in the cities, these troops can ensure greater safety."
The government announced on Friday that up to 2,500 soldiers, some
of whom have served in Afghanistan and Kosovo, would be made available
for a trial period of six months to bolster the police in difficult
urban areas. Continue reading „Italy defends move to patrol streets with soldiers“
Posted in English, European Police
By europolice on 17. Juni 2008
[taz.de] Deutsche Sicherheitsbehörden beteiligen sich massiv am Schutz der EM.
Tornados fliegen zwar nicht, dafür sind die vom G8-Gipfel bekannten
Häftlingskäfige im Einsatz. VON VEIT MEDICK
Bei
der Fußball-Europameisterschaft in Österreich und der Schweiz sind rund
1700 deutsche Polizisten im Einsatz. Dies geht aus einer Antwort der
Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken vor, die der taz
vorliegt. Daneben stellt Deutschland Häftlingskäfige zur Verfügung und
beteiligt sich mit Jagdbombern und Hubschrauberstaffeln an der
Luftraumüberwachung. Bereits vor Beginn des Fußballturniers sind zudem
die Daten von knapp 3000 Personen auf Vorrat an die Nachbarn
übermittelt worden.
Continue reading „Staatliche Hilfestellung zur EM:Deutscher Flankenschutz“
Posted in European Police, Policing Major Events
By europolice on 14. Juni 2008
[einstellung.so36.net]
Zu
vermuten ist sie immer. Offensichtlich wurde sie oft. Sie
nachzuzeichnen gelang selten: die Steuerung so genannter
Terrorismusverfahren durch den Verfassungsschutz. Ein eklatantes
Beispiel dafür bietet nun das Ermittlungsverfahren 2 BJs
10/06-2 gegen 17 AktivistInnen der Anti-G8-Bewegung, das die
Bundesanwaltschaft (BA) im April 2006 einleitete.
So
spektakulär dieses Ermittlungsverfahren in die Öffentlichkeit
drang, so spektakulär sein vorläufiger Ausgang: Am 9. Mai
2007 waren mehrere hundert BeamtInnen des Bundeskriminalamtes (BKA),
verschiedener Landeskriminalämter und der Bereitschaftspolizei
aufgeboten, um in Berlin, Bremen und Hamburg, in Brandenburg,
Niedersachsen und Schleswig-Holstein 40 Wohnungen, Büros und
Projekte der linken Szene zu durchsuchen.1
Sie waren auf der Suche nach vermeintlich konspirativen Strukturen
einer ominösen „militanten Kampagne zur Verhinderung des
G8-Gipfels", die unter verschiedenen Gruppennamen vor allem im Raum
Hamburg und Berlin zwölf Brandanschläge auf Autos und
Gebäude durchgeführt haben soll. Festnahmen gab es keine.
Continue reading „Das Dickicht der Dienste. Der Einfluss des Verfassungsschutzes in § 129a-Verfahren“
Posted in BKA
By europolice on 13. Juni 2008
[interessante-zeiten.de] Und wieder eine interessante Neuigkeit, auf die ich hätte verzichten können: der von Samsung TechWin entwickelte Anwärter auf den Titel “Killer-Roboter“,
der zur Zeit noch mit dem Namen “Intelligent Surveillance &
Security Guard Robot” vorlieb nehmen muss, nähert sich seinem
großflächigen Einsatz an der koreanischen Grenze.
Der Vergleich zum Robocop-Kumpan ED-209
wird derzeit gerne von der Presse bemüht. In der Tat beeindruckt es,
wie sehr die Wirklichkeit die Science-Fiction knappe 20 Jahre nach dem
ersten Robocop-Film eingeholt hat: ja, der echte Roboter wird scharf
schießen können – wenn man ihn lässt, auch autonom. Continue reading „Roboter mit Schießbefehl?“
Posted in Robotik
By europolice on 13. Juni 2008
[heise] Nach heftigen Bedenken in der SPD gegen die Notwendigkeit eines biometrischen Personalausweises für alle Bürger sind sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seine Kollegin im Justizressort, Brigitte Zypries (SPD) nun einig, dass Fingerabdrücke nur freiwillig in das neue Pflichtdokument im Scheckkartenformat aufgenommen werden sollen. "Das Foto wird digitalisiert auf den Chip aufgenommen, der Rest wird optional", erklärte eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums gegenüber heise online und bestätigte damit einen Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung. Continue reading „Keine Pflicht zur Abgabe von Fingerabdrücken für den E-Personalausweis“
Posted in Biometrie, Datenbanken
By europolice on 12. Juni 2008
[heise] Gerold Reichenbach, Berichterstatter für Innere Sicherheit der SPD-Bundestagsfraktion, hält die gegenwärtige Debatte über Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus und die zugleich geforderten Präventionsbefugnisse etwa fürs Bundeskriminalamt für irreführend. Der Terrorismus sei nach Erkenntnis der Geheimdienste noch nicht in der Lage, Anschläge durchzuführen, welche über die "Qualität alltäglicher Gefahren" hinausgehen würden, sagte der Abgeordnete am Mittwoch auf der Konferenz "Bürgernahe Sicherheitskommunikation für Städte und Gemeinden" in Berlin. Es handle sich somit vor allem um ein "politisch-psychologisches Phänomen". Die Terrordiskussion lenke daher von Problemen wie dem allgemeinen Katastrophenschutz oder der immer größeren Abhängigkeit von kritischen Infrastrukturen ab. Continue reading „SPD-Innenpolitiker: Terrorismusdebatte lenkt von Infrastrukturproblemen ab“
Posted in Various
By europolice on 12. Juni 2008
We Test Ideas
[unicri] The changing geopolitical climate requires international entities to
quickly adapt in order to meet new threats and challenges. UNICRI’s Lab
is expanding rapidly in order to help Member States meet those
challenges. Based on 5 years of experience in the Security Governance
and Counter-Terrorism field, UNICRI is launching the Security
Governance/Counter-Terrorism Lab of the United Nations.
At the heart of the UNICRI Lab is the concept of Security Governance.
Our expertise in the security field has led us to conclude that it is
time to apply security concepts to the governance arena. The core of
the Security Governance Matrix is to assist national structures
to respond to the new and evolving security environment. Continue reading „Security Governance / Counter-Terrorism Laboratory“
Posted in English, European Police, Forschung
[telepolis] Das Pentagon hat erstmals Mini-Drohnen in den Irak geschickt, wie die Army Times
