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By europolice on 20. August 2010
Austin Carr
We’ve all seen and obsessively referenced Minority Report, Steven Spielberg’s adaptation of Philip K. Dick’s dystopian future, where the public is tracked everywhere they go, from shopping malls to work to mass transit to the privacy of their own homes. The technology is here. I’ve seen it myself. It’s seen me, too, and scanned my irises.
Biometrics R&D firm Global Rainmakers Inc. GRI announced today that it is rolling out its iris scanning technology to create what it calls „the most secure city in the world.“ In a partnership with Leon — one of the largest cities in Mexico, with a population of more than a million — GRI will fill the city with eye-scanners. That will help law enforcement revolutionize the way we live — not to mention marketers. (more at fastcompany.com).
Posted in Biometrie, English, European Police
By europolice on 20. August 2010
Die „Open Source Intelligence“ hat klassische Spähtechniken in ihrer Bedeutung überholt – mit Programmen, die massenhaft Daten analysieren und daraus Szenarien der Zukunft ableiten. Google und die CIA interessieren sich dafür gleichermaßen. Sie investieren daher in die gleiche Firma.
Von Detlev Borchers
Alles schon bekannt, so lautet das Urteil über die von Wikileaks besorgte Veröffentlichung von Geheimdokumenten zum Krieg in Afghanistan. Jeder, der nur ein Drittel der Berichterstattung über Afghanistan in einer Zeitung verfolgt hat, habe dieselben Kenntnisse wie nach dem Studium all der Dokumente, sagt Andrew Exum, ein Afghanistan-Veteran und Sicherheitsberater (Daniel Ellsbergs Pentagon-Papiere waren besser: Kritik an den Afghanistan-Veröffentlichungen von Wikileaks). Was immer Wikileaks von wem auch immer zugespielt wurde, sei längst schon von „Osint“-Systemen analysiert und bewertet worden.
Wovon spricht der Mann? Von etwas, das den Suchmaschinenkonzern Google und die CIA in ein Boot bringt. „Osint“ steht im militärischen Sprachgebrauch für „Open Source Intelligence“, die offene Informationsgewinnung. (weiter auf faz.de)
Posted in Software/ IT
By europolice on 20. August 2010
They have become known as the ‚Friendly Games‘ but New Delhi will present a very different picture when the most heavily guarded Commonwealth Games in history open for business on Oct 3.
By Simon Hart
Around 80,000 Delhi police officers, 17,500 paramilitary personnel including snipers and bomb disposal experts, 3,000 specialised commandos and 100 anti-sabotage teams will be deployed across the city as part of what organisers call an „impregnable“ security plan.
The operation includes the unprecedented step of providing armed commandoes on buses carrying athletes and officials to venues as well as lead vehicles with more armed officers. (more on telegraph.co.uk)
Posted in English, European Police, Policing Major Events
By europolice on 19. August 2010
Ein Blick auf die europäischen Gendarmeriekräfte
von Tim Schumacher
Der vermehrte Einsatz von Gendarmerien speziell bei Auslandseinsätzen ist das Resultat einer veränderten Bedrohungsanalyse und eines sich daraus ergebenden neuen Anforderungsprofils der Einsatzkräfte. Denn nicht der militärische Sieg über den Gegner, sondern vielmehr die Kontrolle der Bevölkerung durch einen permanenten Einsatz steht inzwischen im Vordergrund.
Das Ergebnis ist eine Paramilitarisierung der Einsatzkräfte, wie am Beispiel der länderübergreifenden „European Gendarmerie Force“ (EGF / EUROGENDFOR) gezeigt werden kann.
Durch den „dual-use“-Charakter der Einheit – sie kann unter militärischem sowie unter zivilem Kommando im Ausland wie im Inland agieren – und gemeinsame Trainings ist auch die Paramilitarisierung der Polizeikräfte, sowohl in Deutschland als auch in der EU und weltweit vorprogrammiert.
Auf dem Logo der EUROGENDFOR steht zu lesen: „LEX PACIFERAT“ – „Das Gesetz wird Frieden bringen“. Ein Gesetz, das mit Schlagstöcken, Tränengas und Wasserwerfern, gegebenenfalls auch mit Schusswaffengewalt, durchgesetzt wird – ein Frieden, bei dem die Gewährleistung der wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit im Vordergrund steht. (pdf auf imi-online.de)
Posted in Crowd Control, European Police, Militaer
By europolice on 19. August 2010
Brussels, 15 June 2010
11125/10
LIMITE
From: Europol
To: Ad hoc Working Group on Information Exchange
Subject: Information Management Strategy (IMS) – Implementation of the Europol led action points of the IMS related action list
During the second half of 2009 the Information Management Strategy (IMS) was adopted under the Swedish Presidency of the European Council. In the Ad Hoc Group on Information Exchange an action list has been composed of concrete initiatives to implement the IMS.
Europol has committed itself to drive four action points of this list: Action point 4 (information exchange platform for law enforcement agencies); action point 5 (UMF interoperability coordination programme); action point 9 (standards and guidelines for product management) and action point 10 (target information management architecture). (pdf at euro-police.noblogs.org)
Posted in English, Europol
By europolice on 18. August 2010
Wie in Deutschland § 112 TKG haben auch in den Niederlanden Behörden einen direkten Online-Zugriff auf eine Datenbank aller Inhaber eines Telefon-, Handy- oder Internetanschlusses oder E-Mail-Kontos. Eine Untersuchung im Auftrag des niederländischen Justizministeriums ergab jetzt (englische Übersetzung):
- Ermittler haben ihre Zugangskennung zu der Datenbank an andere Beamte weiter gegeben, die zum Zugriff nicht berechtigt waren, damit auch diese Abfragen tätigen konnten z.B. Steuerbeamte.
- Ermittler versäumen es regelmäßig, der Pflicht nachzukommen, die Abfrage und ihr Ergebnis zu dokumentieren das deutsche Recht fordert eine solche Dokumentation schon nicht.
- Ermittler greifen auf historische Daten regelmäßig ohne die nach niederländischem Recht erforderliche Zustimmung der Staatsanwaltschaft zu das deutsche Recht fordert eine solche Zustimmung schon nicht.
- Ermittlern ist oftmals nicht bekannt, unter welchen Voraussetzungen Abrufe überhaupt zulässig sind.
- All dies wurde bereits im Vorjahr beanstandet. Die Probleme bestanden 2009 jedoch „nahezu unverändert“ fort. (weiter auf daten-Speicherung.de).
Posted in Datenbanken, European Police
By europolice on 18. August 2010
Noblogs.org changed its software from Lifetype into WordPress.
Due to the migration, links and feeds did also change. If you use euro-police with a Feed Reader, please check the referring URL.
Posted in General
By europolice on 18. August 2010
von Eric Töpfer
Angekündigt hatte sie sich mit dem Aktionsplan zur Umsetzung des Haager Programms von Juni 2005, ausdrücklich empfohlen wurde sie durch den Bericht der “Future Group”, förmlich abgenickt als Schlussfolgerung des Rates der EU-Innen- und JustizministerInnen wurde sie schließlich am 30. November 2009: die Strategie für das Informationsmanagement im Bereich der Inneren Sicherheit der EU (IMS).
Seither ist es im Wesentlichen die für technische und administrative Fragen der Umsetzung des “Prinzip des Verfügbarkeit” zuständige Ad-hoc-Gruppe Informationsaustausch – seit dem 1. Juli 2010 unter dem Namen Arbeitsgruppe für Datenschutz und Informationsaustausch (DAPIX) – die nun die weiteren Details des Dokuments im Auftrag des Rates verhandelte. Zwar war man sich einig, dass die Geheimdienstarbeit außen vor bleiben sollte, umstritten war trotz allem die Tragweite der IMS. Während insbesondere die deutsche Delegation aus Effektivitätsgründen für eine Beschränkung auf den Bereich der Polizei- und Justizzusammenarbeit votierte, stimmte die Mehrheit der Mitgliedstaaten für einen “holistischen Ansatz”, der auch Zoll, Grenz- und Migrationskontrolle umfasst. (weiter auf taz.de)
Posted in European Police, Europol, Software/ IT |
By europolice on 18. August 2010
von Irene Brickner
Innenministerin Maria Fekter stützt Abschiebung der „Sans Papiers“-Fußballer auf jene Version, die zur Anzeige eines Beraters führten
Wien – Für einen Asylantrag des Nigerianers Vincent A. am 29. April 2010 in der Schubhaft gebe es „anhand des Aktes keine Anhaltspunkte“. Und dass der 21-Jährige seinen Frontex-Abschiebeflug am 4. Mai dann ohne Kleidung zum Wechseln antreten musste, sei die Schuld einer Gruppe Protestierender: „Aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen wegen einer Demonstration vor dem „Polizeianhaltezentrum Roßauer Lände“ hätten am 4. Mai „sämtliche Angehörigenbesuche auf einen Folgetermin verwiesen werden“ müssen – auch der Besuch von A.s mit einer Reisetasche wartenden Vertrauensperson. (weiter auf derstandard.at).
Posted in Border Control |
By europolice on 17. August 2010
[presseportal.de] 
Hannover. Die vor zwei Jahren von Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) für 47.000 Euro angeschaffte unbemannte Mini-Drohne zur Verbrecherjagd und Katastrophenbekämpfung ist immer noch nicht einsatzfähig. Dies berichtet der Bremer „Weser Kurier“ (Mittwoch-Ausgabe). Der bei der Zentralen Polizeidirektion in Hannover stationierte ferngesteuerte Hubschrauber mit Überwachungskamera sei noch nicht über die Erprobungsphase hinausgekommen, gab ein Ministeriumssprecher im Gespräch mit dem „Weser Kurier“ zu. „Das Ding fliegt noch nicht so, wie wir uns das vorstellen.“ So gebe es insbesondere Probleme bei stärkerem Wind. Continue reading „Weser-Kurier: Polizeidrohne nicht einsatzfähig“
Posted in Drohnen, European Police |
By europolice on 17. August 2010
By Jeffrey Pieters
The future of law enforcement — using sophisticated data tools to predict and prevent crimes rather than just react to them — is now, says Rochester Police Chief Roger Peterson.
„This is not hypothetical,“ Peterson said Monday in a presentation to the city council. „These systems exist in other jurisdictions, and they work very well. We have the infrastructure here.“
Peterson was joined by representatives of IBM-Rochester to describe, in largely conceptual terms, the kinds of things that an „intelligence-led“ police force can do. (more on postbulletin.com).
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By europolice on 17. August 2010
Erstmals nahmen französische Polizeibeamte an den Kontrollen teil – Auch US-Polizisten wieder im Einsatz
[polizei.rlp.de] In 25 Jahren ist das Kult-Festival „Rock am Ring“ immer „europäischer“ geworden. Unter den annähernd 100.000 Rockfans waren auch in diesem Jahr wieder zahllose Besucher aus unseren Nachbarstaaten. Aber auch die Polizeiarbeit bei „Rock am Ring“ wird immer internationaler. Beamte mit Beobachterstatus kamen in den vergangenen Jahren aus zahlreichen Staaten an den „Ring“. Im Jubiläumsjahr wurde die Zusammenarbeit weiter vertieft: Erstmals arbeiteten französische Kollegen bei den Rauschgiftkontrollen aktiv mit. Continue reading „Polizei bei „Rock am Ring“ ebenso international wie die Besucher“
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By europolice on 17. August 2010
Brussels, 15 June 2010
11117/10 LIMITE
from: Europol
to: Ad hoc Group on Information Exchange
Subject: Business Concept for an Information Exchange Platform for Law Enforcement Agencies
In January 2010 the Spanish Presidency of the Council of the European Union presented a proposal to establish at EU level an information exchange platform for law enforcement agencies to the Ad Hoc Working Group on Information Exchange. This topic was taken up in the Action List of the EU Information Management Strategy (Action point 4).
As a first step it was decided to specify the concept of the information exchange platform and to identify concrete steps for developing the platform (cf doc. 7752/10 ENFOPOL 70 CRIMORG 61 ENFOCUSTOM 23). This task was commended to a small group, led by Europol and Spain. (pdf at euro-police.noblogs.org)
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By europolice on 17. August 2010
Brussels, 15 June 2010
10933/10 LIMITE
from: General Secretariat of the Council
to: Delegations
Subject: Results of the Ministerial Meeting on Justice, Freedom, Security between Ukraine and the EU, Brussels, 9 June 2010
The agenda was adopted as reflected below. In their opening statements, the Spanish Presidency and the Commission insisted on the importance of cooperation with Ukraine. Substantial changes had occurred in the EU in recent months, inter alia the entry into force of the Lisbon Treaty, the Stockholm programme and the adoption of the Internal Security Strategy. (pdf at register.consilium.europa.eu)
Posted in Border Control, English, European Police |
By europolice on 17. August 2010
Seit dem 1. Januar 2010 existiert der Nachrichtendienst des Bundes NDB welcher den Schweizer Auslands- und Inlandsnachrichtendienst unter einer Organisation zusammenfasst und dem Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS unterstellt ist. Jährlich publizierte der Dienst für Analyse und Prävention DAP, ehemaliger Inlandsnachrichtendienst mit dem Bericht innere Sicherheit der Schweiz eine hervorragende Lagebeurteilung der aktuellen Bedrohungslage innerhalb der Schweiz. Unter dem Titel “Sicherheit Schweiz – Jahresbericht 2009 des Nachrichtendienstes des Bundes” wird diese Publikation unter dem NDB weitergeführt. (weiter auf offiziere.ch)
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By europolice on 16. August 2010
»Einmalige Ortskampfanlage«: In der Nähe von Potsdam trainierten Polizisten aus 13 europäischen Ländern die »Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung«. Fotoreportage von Jakob Huber
Von Matthias Monroy
[jungewelt.de] Über mehrere Wochen im Juni und Juli haben Polizisten aus 13 europäischen Ländern ihren gemeinsamen Einsatz zur »Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung« trainiert. Die Übung fand im fiktiven Dörfchen Rauhberg statt, das im wirklichen Leben westlich von Potsdam auf dem Truppenübungsplatz Lehnin steht. Hier gibt es neben Schule und Reisebüro, Flugplatz und Bäckerei sogar eine Potemkinsche Eisdiele. Die Bundeswehr preist Lehnin als deutschlandweit einmalige »Ortskampfanlage«.
Das Szenario für das »European Police Force Training« (EUPFT) ist dem Kosovo entlehnt: (weiter auf jungewelt.de)
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By europolice on 16. August 2010
Zusammen gegen Polizeigewalt, Überwachung und die EU-Sicherheitsarchitektur!
Aufruf des antikapitalistischen Blocks
Unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!“ ruft ein breites Bündnis zu einer Demonstration am 11. September 2010 in Berlin auf. Mit einem antikapitalistischen Block beteiligen wir uns an der Demonstration und wollen dabei insbesondere auf den europäischen Charakter von Repression, Überwachung und Kontrolle aufmerksam machen, sowie gegen die präventive Kriminalisierung linker und linksradikaler Strukturen im Rahmen des „Extremismus- und Radikalisierungsdiskurses“ protestieren.
Welcome to European Police State…
Spätestens seit dem Verfassungsgerichtsurteil zur Vorratsdatenspeicherung oder den Ausreiseverboten zum NATO-Geburtstag in Straßburg ist klar geworden, dass Repression international ist und eine auf Deutschland fixierte Kritik am „Überwachungsstaat“ seine buchstäblichen Grenzen hat. Die Europäische Union ist dabei, sich als Staat zu konstituieren und baut fleißig eigene Strukturen auf, die darauf abzielen, Menschen zu kontrollieren und sie möglichst effizient ökonomisch auszubeuten. Continue reading „GET OUT OF CONTROL“
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By europolice on 16. August 2010
Barb Dwyer
„The wind from above assumes its old forms of arrogance and haughtiness. The police and the Federal Army close ranks around money and corruption. The wind from below once again travels the ravines and valleys; it is beginning to blow strongly. There will be a storm…“ -Subcomandante Marcos of the EZLN
[chicago.indymedia.org] On August 3rd, the Korea Times reported that the National Police Agency will be mobilizing more than 400,000 police around the G-20 Summit in Seoul, November 11th & 12th, 2010. Multinational CEO’s and leaders of the worlds twenty richest nations will meet during the G-20 on three islands, which have a price-tag of around 83 million(USD) to build…That’s right, build. According to the Seoul Metropolitan Government, a total of three manmade “floating islands” are being built on the Han River between the Banpo and Dongjak bridges, and will be secured by anchors.
While thousands of demonstrators have taken to the streets during past G-20 Summits in North America and Europe, South Korean workers and activists have a long history of being even more militant in their struggle against the destructive policies of globalization than their counterparts in the Northwest hemisphere. Continue reading „G20 SEOUL: THERE WILL BE A STORM“
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By europolice on 16. August 2010
MATEJ HRUSKA
French President Nicolas Sarkozy has called for the EU to set up a joint rapid reaction force to handle natural disasters such as earthquakes, wildfires and floods.
[euobserver.com] In a letter to European Commission President Jose Manuel Barroso published on Sunday (15 August), Mr Sarkozy addressed the issue of the EU’s ability to react under its own name in connection to the recent floods in Pakistan.
„It seems essential, for obvious political and humanitarian reasons, that Europe shows its solidarity with the Pakistani people visibly. The interest of Europe is also to ensure the development and stability of this country,“ he wrote.
Following the earthquake in Haiti and wildfires in Russia, says the letter, the EU „must take the necessary measures and build a real EU reaction force … that draws on the resources of the member states.“ (more on euobserver.com)
Posted in English, European Police
