Trends auf dem „Europäischen Polizeikongreß“
“Polizeiliche Großlagen”, “Border Control”, internationale Polizei-Kooperation, neue Polizei-Technologie und Ideen der Sicherheitsindustrie Anfang jeden Jahres treffen sich Innenpolitiker, Nachrichtendienste, Polizei und Bundeswehr mit Vertretern der Sicherheitsindustrie, um auf dem “Europäischen Polizeikongress” über die Umsetzung neuer “Sicherheitsmaßnamen” zu beraten [1]. Die Konferenz im Berliner Congress Center am Alexanderplatz wird von der “Behörden Spiegel-Gruppe” im Besitz der […]
„Future Group“: Das 3. Treffen der Strategie-Gruppe zur Europäischen Sicherheitspolitik
Während man in Deutschland anfängt, herbstlich zu zittern, traf sich im malerischen und sonnigen Funchal vom 29. bis 30. Oktober zum dritten Mal die so genannte "Future Group" der Innenminister der vergangenen, aktuellen und zukünftigen Präsidentschaft der Europäischen Union. Mit an Bord war wohl auch wieder der Tross von Experten europäischer und nationaler Sicherheitsbehörden wie […]
Joint Declaration by the Ministers of Interior of G6 States
Sopot, 18 October 2007 Realizing the principles of Freedom and Justice is not possible without ensuring security to the citizens of the European Union. Security, both internal and external, constitutes one of the fundamental rights within the European Union, the implementation of which lies within the responsibility of every public authority, every government. Therefore, aware […]
Europees politiecongres in Berlijn
Het jaarlijkse semiparticuliere Europese politiecongres komt in januari aanstaande in Berlijn. Op 29 en 30 januari gaat in Berlijn, in het Congress Center aan de Alexanderplatz, het 11e Europese Politiecongres plaatsvinden. Gefinancierd door grote bedrijven (EADS en SAP) komen daar veiligheidsdiensten, politiechefs, politici en de veiligheidsindustrie bijeen onder het motto "Europese Veiligheidsarchitekturen: informatietechnologie – inlichtingen […]
Die Regierung rät: Handy zu Hause lassen schützt vor Lauschangriff
Berlin (LiZ). Wie der Spiegel bereits am 14. Juli berichtete, nutzt die Polizei ferngesteuerte Handys als Wanzen. Zu Umfang, Dauer, verwendeter Technik und rechtlichen Grundlagen dieser Maßnahmen liegt jetzt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vor. Jan Korte, Mitglied im Innenausschuss, findet die Ausführungen der Bundesregierung bemerkenswert: “Wer nicht […]
Heimatschutz: „Die alte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist von gestern“
[imi] Die herkömmliche Sicherheitsstruktur Deutschlands, mit der präzise Rechtszuschreibungen und Frieden-/Kriegs-Kategorisierungen verbunden waren, wird gegenwärtig aufgelöst und weicht dem Konzept der "vernetzten Sicherheit". Im Folgenden wird die sich herausbildende neue Struktur skizziert. Ausgehend vom Weißbuch der Bundeswehr werden zunächst die strategischen Konzepte hinter der Neuordnung der Inneren Sicherheit und deren theoretische Implikationen vorgestellt, um anschließend […]
GeoFES Produktbeschreibung:
[fujitsu-siemens] Die Software GeoFES dient auf der Grundlage eines Geografischen Informationssystems der Unterstützung von Entscheidungsträgern bei Feuerwehreinsätzen, insbesondere bei Gefahrstoffunfällen oder Störfällen in Anlagen mit toxischen, umweltgefährdenden und brennbaren Stoffen. Die Entwicklung von GeoFES wurde durch die Berliner Feuerwehr initiiert und wird durch permanente Projektarbeit weiterentwickelt. Unabhängig davon ist eine Übertragbarkeit der Lösung durch das […]
Sicherheit durch Monitoring
Auf dem Gebiet der Sicherheitsforschung fließen nicht nur militärische und zivile Anstrengungen zusammen. Der zweite Sicherheitsforschungskongress in Karlsruhe machte deutlich, dass mit der Verschmelzung der beiden Forschungszweige auch die Sicherheit selbst eine Umdeutung erfährt. Die passive Sicherheit im Sinne von Safety befindet sich auf dem Rückzug. Dagegen wird die Sicherheit im Sinne von Security breit […]
Einsatz der Bundeswehr im Innern?
Demnächst will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble seine "Leitlinien für die Innere Sicherheit" als innenpolitisches Weißbuch der Öffentlichkeit präsentieren, erneut die Forderung zu erheben, die Bundeswehr im Innern einzusetzen Angesichts der gegenwärtigen Bedrohungsperzeption haben die "politisch Verantwortlichen" keine Wahl, als ihren Staats- und Sicherheitsapparat auf Vordermann zu bringen. Aber unter den Bundestagsparteien und innerhalb der Regierungskoalition schwelt […]
Chaos Computer Club veröffentlicht Entwurf des BKA-Gesetzes
Wie kürzlich bekannt wurde, ist die Online-Durchsuchung nur die Spitze des Eisbergs innerhalb der Planungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zur Ausweitung der Überwachung der Bevölkerung. Dem Chaos Computer Club liegt ein anonym zugespielter Entwurf des neuen BKA-Gesetzes vor. Darin ist u. a. vorgesehen, dass der Einsatz des Bundestrojaners auch ohne die Genehmigung eines Richters erfolgen […]
Indestructible! The speed camera that will defy bombs and bulldozers
[thisislondon] They have been demolished with diggers, destroyed by fire and even blown up with explosives by angry motorists. Now a speed camera billed as the toughest in the world has been designed in an attempt to repel vandals. The device towers 13ft above the road and features strengthened glass as well as a fire-resistant […]
‚Spy helicopter‘ used at festival
A remote control "spy helicopter" has been helping police patrol a major music festival. Staffordshire Police have been using the CCTV drone for the first time at the V Festival site this weekend. Officers said the remote controlled plane helped capture offenders at the festival site at Weston Park, on the border of Staffordshire and […]
Snookered in Seattle: The WTO Riots
By Norm Stamper June 1, 2005 A Good Cop Wasted The WTO debacle brought down Seattle Police Chief Norm Stamper, one of America’s most progressive cops. Now he’s published a memoir offering a frank look at his rise and fall, and the challenges of reforming law enforcement. By Nina Shapiro MORE "Snookered in Seattle: The […]
Chaos Communication Camp: Vergesst die Heart of Gold
[heise] Die Fähre zur Heart of Gold ist in der schnöden Realität eine kleine adipöse Rakete: Sie ist das Wahrzeichen des dritten Chaos Communication Camps. Nachts ist die Luftrakete (Luft wie in Luftmatratze) festlich erleuchtet und verspricht eine nette Reise weg von einem durchgedrehten Planeten in das rundum verrückte Universum. Tagsüber ist der Schatten des […]
Der digitale Kommissar
Mit Fähnchen gespickte Landkarten und Stadtpläne sind von gestern. Stattdessen nutzt die Polizei zunehmend Geoinformationssysteme, um Verbrechen aufzuklären Lucian Haas [berlinonline] Wenn Kriminalhauptkommissar Günter Okon auf Verbrecherjagd geht, verlässt er selten seinen Schreibtisch im Landeskriminalamt Bayern. Sein Revier ist der Computer, auf dem eine Software namens Gladis läuft. Sie verknüpft Inhalte der Polizeidatenbank mit Landkarten […]
Merkel/ Ziercke/ Schäuble: „Die alte Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit ist von gestern“
Alte Hüte und neue Moden im Sicherheitswarenhaus BRD Am Montag stellte Bundeskanzlerin Merkel den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU vor. Dabei war es "vorhersehbar", so Peter Nowak (Merkel: Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist "von gestern"), dass sie die Ereignisse in London zum Anlass nahm, "alte Hüte" der Sicherheitsdebatte hervorzukramen, nämlich das Ansinnen, […]
Bekämpfung des internationalen Terrorismus / Extremismus – BKA informiert über Ergebnisse eines Expertentreffens
Das Bundeskriminalamt hat im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für den Zeitraum vom 20. – 22. Juni 2007 rund 80 internationale Experten von Polizei, Nachrichtendiensten und Wissenschaft eingeladen, um Perspektiven und Potenziale eines Monitorings zum Phänomen Terrorismus / Extremismus auf europäischer Ebene zu erörtern. Zentrales Ziel des Monitoring-Systems Terrorismus / Extremismus ist es, auf Basis erkannter […]
Carabinieri trainieren Bundeswehr in Crowd Riot Control
Logistik in der ersten Reihe Prizren/Potsdam, 07.03.2007. Nach erfolgreicher Basisausbildung im Feldlager Airfield meldet das Logistikbataillon KFOR seine CRC-Kräfte (Crowd Riot Control) einsatzbereit. Aufgabe dieser Truppe ist die Kontrolle von Menschenmengen und gewalttätigen Ausschreitungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Bereits im Training wurde den deutschen Soldaten einiges abverlangt. So übernahmen speziell geschulte italienische Carabinieri der Multinational […]
Bundespolizei führt ein internationales Expertentreffen mit einer integrierten maritimen Übung in der Hansestadt Rostock durch
Vom 26. bis 28. Juni 2007 findet unter Führung der Bundespolizei ein internationales, maritimes Expertentreffen zum Thema "Sicherheit an den maritimen Außengrenzen der Europäischen Union" in Rostock statt. Ziel der Tagung ist, die bestehenden grenzüberschreitenden Kooperationsformen zu intensivieren und effektiver zu gestalten. Als vergleichendes Modell soll die "Baltic Sea Region Border Control Cooperation (BSRBCC)" vorgestellt werden. […]
Grenzenlose Sicherheit – Rüstungskonzernen Forschungsmittel in dreistelliger Millionenhöhe zugesagt
(Eigener Bericht/german-foreign-policy) – Auf einer hochrangig besetzten Konferenz ("Future Security") hat die deutsche Regierung nationalen Rüstungskonzernen Forschungsmittel in dreistelliger Millionenhöhe zugesagt. Die von ihnen entwickelte Technologie kommt unter anderem bei der Abwehr von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen und bei der polizeilichen Personenfahndung zur Anwendung. Sie dient der vorauseilenden Aufstandsbekämpfung ("Crowd Control") und soll den westlichen […]