EU secret service to be reinforced?
Matthias Monroy The „solidarity clause“ regulates the use of police, secret service and military means in case of a crisis within the EU The EU Commission and the EU High Representative for Foreign and Security Policy issued a proposal for the structuring of the so-called „solidarity clause” [1]. The document refers to article 222 of […]
Beschaffung von Kampfdrohnen wird doch vor der Bundestagswahl eingefädelt
Matthias Monroy Entgegen zahlreichen Presseberichten trifft das Militär noch vor der Sommerpause eine Beschaffungsentscheidung für Kampfdrohnen. Dies räumte das Verteidigungsministerium gestern ein Noch im Sommer will das Verteidigungsministerium seinen Bedarf zum Kauf von Kampfdrohnen festlegen. Diese sogenannte „Auswahlentscheidung“ soll spätestens im dritten Quartal erfolgen, auf jeden Fall vor der Bundestagswahl. In der Bundespressekonferenz korrigierte das […]
Appell: Keine Kampfdrohnen!
Wir sind gegen die Etablierung einer Drohnentechnologie zur Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung. Aktuell ist die Bundesregierung offenbar entschlossen, die Bundeswehr mit unbemannten bewaffneten Flugzeugen (Kampfdrohnen) auszustatten. Wir lehnen Kampfdrohnen ab, weil ihr Einsatz die Schwelle zu bewaffneten Aggressionen weiter senkt, “gezielte” Tötung von Menschen innerhalb und außerhalb von Kriegen bedeutet – ohne Anklage, Verfahren und […]
Vorerst keine Kampfdrohnen
Die Koalition verschiebt den Kauf von bewaffneten Flugzeugen auf 2014. Die Proteste der Opposition zeigen Wirkung. Verteidigungsminister will europäische statt israelischer und amerikanischer Modelle. Till Hoppe Die Reaktionen waren heftig. Nachdem die Bundesregierung im Januar ihren Willen erklärt hatte, bewaffnete Drohnen anschaffen zu wollen, hagelte es von vielen Seiten Kritik: Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warf der […]
Die Bundespolizei im Lage – und Führungszentrum „Sicherheit im Luftraum“
Seit dem 1. November 2012 gehört die Außenstelle „Sicherheit im Luft raum“ (ASt-SiLuRa) zur Bundespolizei. Organisatorisch ist sie an das Referat 11, den Führungs- und Lagedienst des Bundespolizeipräsidiums, angebunden. Welchen Beitrag leistet die Bundespolizei bei der Abwehr von Gefahren aus der Luft? Die Anschläge vom 11 . September 2001 hatten in nur wenigen Augenblicken den […]
Successful Flight Trials for Thales I-Master on Camcopter S-100
Thales’ I-Master radar system has successfully completed flight trials on-board a Schiebel Camcopter S-100 UAS (Unmanned Air System). The flight trials on Camcopter S-100 took place on 7 February 2013 at the Schiebel test facility in Wiener Neustadt, Austria. The flights, each lasting several hours, successfully proved both sensor performance and the stability of data […]
Bald EU-Aufstandsbekämpfung bei Generalstreiks und Schweinegrippe?
Matthias Monroy Mit der ausformulierten „Solidaritätsklausel“ des Vertrags von Lissabon wird den EU-Mitgliedstaaten Hilfe bei „außergewöhnlichen Umständen“ im Innern versprochen Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben einen Vorschlag zur Ausgestaltung der sogenannten „Solidaritätsklausel“ vorgelegt. Das Papier bezieht sich auf Artikel 222, um den es bei Verabschiedung des Vertrags […]
Libyen schließt Grenzen und ruft Ausnahmezustand aus
Matthias Monroy Die Maßnahmen sollen unerwünschte Flüchtlinge aus Mali zurückhalten, die Armee fliegt bereits Angriffe. Im mehreren Initiativen unterstützt die EU die Grenzsicherung Die libysche Nationalversammlung hat vorgestern beschlossen, alle Grenzen zu den Anrainerstaaten der Sahara bis auf jeweils einen Übergang zu schließen und in den entsprechenden Regionen den Ausnahmezustand zu erklären. Dies berichtet die […]
Libyen wird polizeilicher Vorposten der EU
Matthias Monroy Lagezentren in Tripolis und Bengasi sichern die Integration in die EU-Grenzüberwachung. Ein weiteres Abkommen soll Polizeiaufbau und Datentausch regeln Die EU-Kommission verhandelt mit der libyschen Regierung über ein sogenanntes „Memorandum of Understanding“, um die polizeiliche und militärische Zusammenarbeit mit der Europäischen Union zu befördern. Die umrissenen Themen tangieren die Bereiche Inneres, Militär und […]
Most U.S. Drones Openly Broadcast Secret Video Feeds
By Noah Shachtman and David Axe Four years after discovering that militants were tapping into drone video feeds, the U.S. military still hasn’t secured the transmissions of more than half of its fleet of Predator and Reaper drones, Danger Room has learned. The majority of the aircraft still broadcast their classified video streams “in the […]
Ulmer Bundeswehrkommando trainiert in Potsdam den Ernstfall einer EU-Militärmission
Die Europäische Union rüstet sich für Kriseneinsätze. Das in Ulm stationierte Bundeswehrkommando ist als Führungsmannschaft vorgesehen. Es soll von Potsdam aus oder im Einsatzland die Fäden ziehen. WILLI BÖHMER Potsdam/Ulm Es hätte ein Einsatz in Mali sein können. Oder einer in Syrien, in Afghanistan oder im Kosovo. Das Szenario sähe im Ernstfall nicht anders aus: […]
Iran setzt eigenproduzierte Drohne ein
Ein hochrangiger Offizier der iranischen revolutionären Streitkräfte hat gestern bestätigt, dass die islamische Republik die selbst hergestellte Aufklärungsdrohne des Typs „Shahed 129“ in Dienst gestellt hat. Die Reichweite wird im Vergleich zu früheren Typen verdoppelt. Die „Shahed 129“ kann maximal für 24 Stunden in der Luft bleiben. Ihre Reichweite beträgt 2000 Kilometer. Damit ist der […]
Bundeswehr testet unbemannte Luftfahrzeuge im Truppenübungsplatz Grafenwöhr
Lebensretter Aufklärungsdrohnen Der Test war ein voller Erfolg: Unbemannte Flugobjekte, sogenannte Drohnen, flogen kürzlich vom Truppenübungsplatz Grafenwöhr bis nach Burglengenfeld. Das dafür verantwortliche Bataillon der Bundeswehr aus Lüneburg übte mit ihrem Kleinfluggerät Zielortung (KZO) dabei zwar über zivilem, aber unbewohntem Gebiet. Mit der Übung schloss das Bataillon die nationale Ausbildung seines Aufklärungstrupps für die EU-Battlegroup […]
Rüstungskonzerne wittern Milliardenaufträge für Grenzsicherung in Libyen
Angeblich wird der libysche Übergangsrat bald eine Ausschreibung für ein hochgerüstetes Grenzüberwachungssystem veröffentlichen. Das Projekt könnte das teuerste seiner Art werden Europäische Rüstungskonzerne stehen vor milliardenschweren Aufträgen in Libyen. DefenseNews berichten, die libysche Übergangsregierung verhandele über den Kauf einer sensorgestützten Grenzsicherungsanlage. Zu den Interessenten gehören demnach alle großen Anbieter zivil-militärischer Überwachungstechnik: EADS Cassidian, Finmeccanica, Thales […]
ILA 2012: Militärs hoffen auf IT-Hilfe für Drohnen-Einsätze
Die Zukunft könnte schön aussehen, jedenfalls aus der Sicht der Bundeswehr: Mindestens ein Euro Hawk patrouilliert ständig über Deutschland und schickt seine Daten zur Bodenstation. Wo Heron-Drohnen oder entsprechend eingekaufte Nachfolgesysteme in der ganzen Welt über kontrolliertem Luftgebiet im Einsatz sind, schicken sie via SatcomBW Videos nach Deutschland, die über Intelsat zurück zu den Auslandsposten […]
EU will zivilen Luftraum für schwere Drohnen öffnen
Matthias Monroy Im Dezember will die Kommission einen „umfassenden Fahrplan“ zur gleichzeitigen Nutzung des Luftraums durch bemannte und unbemannte Luftfahrzeuge vorlegen. Doch Abstürze sind an der Tagesordnung In einem Arbeitsdokument mit dem Titel „Towards a European strategy for the development of civil applications of Remotely Piloted Aircraft Systems“ regt die EU-Kommission an, den zivilen Luftraum […]
MUSIS: Can Europe Share Space Surveillance, Seamlessly?
Latest updates: Italians buy their own optical satellite; MUSIS B1 is done; MUSIS-FA Systems & Satellite details. Europe has a number of military satellite programs underway at the moment, but cooperation has been mostly haphazard and bilateral. Hence the ideal of MUSIS, a Multinational Space-Based Imagery System that would bring future sets of optical and […]
Bewaffnetes UAV für Luftwaffe unumgänglich – PREDATOR B als Lösung?
Die Diskussion um unbemannte fliegende Plattformen, die im Rahmen des Aufklärungsverbundes System zur Abbildenden Aufklärung in der Tiefe des Einsatzgebietes (SAATEG) eingesetzt werden können, hält seit Jahren an. Nachdem es zu keiner Kauflösung eines US-Systems mit der Bezeichnung PREDATOR B in Deutschland gekommen ist und der politische Druck auf den damaligen Staatssekretär Rüstung, Rüdiger Wolf, […]
Aufruf zum GelöbNIX 2012
Krieg beginnt hier. Widerstand auch. GelöbNIX 2012 Auch 2012 gibt es wieder ein „feierliches Gelöbnis“ der Bundeswehr in Berlin. Das Gelöbnis findet immer am 20. Juli, dem Tag des 1944 gescheiterten Hitler-Attentats des Kreises um Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg statt. Damit will sich die Bundeswehr in die Traditionslinie des so genannten deutschen Widerstands […]
EU-Gipfel im unsichtbaren Hochsicherheitstrakt
Matthias Monroy Im September wird ein EU-Forschungsprojekt zu polizeilichen Großlagen getestet: „Terroristische“ Gefahren sollen ebenso wie alkoholisierte Fans automatisiert aufgespürt werden Unter Beteiligung deutscher und italienischer Rüstungsfirmen sowie weiterer Militärzulieferer verspricht ein EU-Forschungsprojekt mehr Sicherheit gegen „Hooliganismus“ bei Fußballspielen und G8-Gipfeln. Der Sicherheitsgewinn wird mit der Bekämpfung von Terrorismus begründet. Gleichwohl soll die Auswertung mehrerer […]