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By europolice on 26. November 2008
Die französische EU-Ratspräsidentschaft
will die Erfassung von Fluggastdaten vorantreiben und strebt eine
schrittweise Einführung der Datenauswertung an.
[futurezone.orf.at] Beim Treffen der EU-Innenminister in Brüssel will die französische
EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag ein Papier vorlegen, das die
Einführung solcher Datensammlungen gegen bestehende Widerstände anpeilt.Das Dokument zielt auf eine systematische Übermittlung der PNR-Daten
(Passenger Name Record) ab. Vor allem Deutschland und Österreich
betrachten die Pläne nach Angaben von EU-Experten skeptisch. Die
französische EU-Ratspräsidentschaft hatte zuletzt auch die Erfassung
von Fluggastdaten für innereuropäische Flüge vorgeschlagen. Continue reading „Frankreich macht bei Passagierdaten Druck“
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By europolice on 25. November 2008
[farkyaralari.blogspot.com] On the morning of November 11, 150 police officers, most of which belonged to the anti-terrorist brigades, surrounded a village of 350 inhabitants on the Millevaches plateau, before raiding a farm in order to arrest nine young people (who ran the local grocery store and tried to revive the cultural life of the village). Four days later, these nine people were sent before an anti-terrorist judge and "accused of criminal conspiracy with terrorist intentions." The newspapers reported that the Ministry of the Interior and the Secretary of State "had congratulated local and state police for their diligence."
Everything is in order, or so it would appear. But let’s try to examine the facts a little more closely and grasp the reasons and the results of this "diligence." Continue reading „Giorgio Agamben: Terrorism or tragicomedy?“
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By europolice on 25. November 2008
[news.cnet.com] When Americans think Europe, it’s green parties and granola, not death from above. But a recent think tank report accuses the European Space Agency of plotting to use its Galileo satellite and other space programs to dominate the "high ground" of space.
The paper raises concerns about the "creeping militarization" of space and the potential for an inter-NATO arms race in the name of "EU security." It also highlights the roles played by the European military-industrial complex. Continue reading „The dark side of Galileo“
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By europolice on 25. November 2008
[cop2cop.de] Als
erstes Bundesland hat Niedersachsen nach einem europaweiten
Ausschreibungsverfahren, an dem sich auch das Land Bremen beteiligte,
den Zuschlag für die Lieferung von Digitalfunk-Endgeräten für die
Polizei erteilt. Die Firma Selectric,
Münster, erhielt den Auftrag über 5.000 Hand- und Fahrzeugfunkgeräte im
Wert von gut drei Millionen Euro. Innenminister Uwe Schünemann lobte
die rasche Abwicklung des Verfahrens. „Damit gehen wir jetzt einen
weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zur Einführung dieses modernen
Einsatzmittels für den täglichen Dienst.” Continue reading „Niedersachsen: Polizei erhält die ersten 5.000 Digitalfunkgeräte“
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By europolice on 25. November 2008
[gulli.com] Grenzstationen
der USA sollen neue Technologie bekommen, die RFID-Chips in den
Ausweisen vorbeifahrender Autofahrer auf eine gewisse Distanz auslesen
kann. Zwei Grenzstationen, nämlich diejenigen in Blaine an der
kanadischen und in Nogales an der mexikanischen Grenze, wurden bereits
letzte Woche mit den neuen Scannern ausgerüstet. Insgesamt sollen
zunächst 39 Grenzstationen die sogenannte "Vicinity RFID"-Technologie
erhalten.
Für diese Art der Kontrollen verwendet wird die sogenannte "US PASSport (People, Access Security
Service) card", die seit einigen Jahren als Alternative zum
vollwertigen Reisepass ausgegeben wird und dazu benutzt werden kann,
die US-Grenzen per Schiff oder auf dem Landweg (aber nicht mit dem
Flugzeug) zu überqueren. Continue reading „USA: Grenzkontrollen im Vorbeifahren durch „Vicinity RFID““
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By europolice on 25. November 2008
[mobil.welt.de] Der
Vorwurf wiegt schwer: Insgesamt sieben Führungskräfte der
Direktionshundertschaft aus der Direktion 4 im Süd-Westen Berlins sind
mit sofortiger Wirkung von ihren Aufgaben entbunden worden. Sie sollen
im Einsatz provoziert und in der Folge bei Festnahmen mit
"unangemessener Härte" vorgegangen sein.
Ferner hätten sie das
Anschaffen nicht zugelassener Ausrüstungsgegenstände geduldet wenn
nicht gar angeordnet. Polizei-Präsident Dieter Glietsch sprach von
"außerordentlich schwerwiegenden Vorwürfen". Bei aller professionellen
Handhabung des Zwischenfalls gehe ihm dieser an die Nieren, "denn hier
gehe es nicht nur um Straftatbestände, sondern auch um die Gefahr eines
massiven Vertrauensverlusts". Continue reading „Berliner Polizisten trainierten brutale Festnahmen“
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By europolice on 24. November 2008
[heise.de]Die Innenminister- und senatoren der norddeutschen Bundesländer
Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und
Mecklenburg-Vorpommern haben sich am heutigen Montag auf der IMK-Nord
(Innenministerkonferenz Nord) darauf verständigt, bei Polizei- und
Verfassungsschutzaufgaben enger zusammenzuarbeiten. So wurden etwa die
Leiter der Polizeiabteilungen beauftragt, zu prüfen, ob und in welchen
Bereichen der kriminaltechnischen Untersuchungsstellen (KTUs) künftig eine gemeinsame Aufgabenerledigung sinnvoll ist. Continue reading „Norddeutsche Bundesländer wollen bei Polizei- und Verfassungsschutzaufgaben enger zusammenarbeiten“
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By europolice on 24. November 2008
[behoerden-spiegel.de] Die Personenkontrollen an Grenzübergängen zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz fallen ab dem 12. Dezember weg. Wie Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech sagte, werde der Rat der Innen- und Justizminister der EU dies voraussichtlich am 27. November offiziell festlegen. Die entsprechenden Kontrollen an den internationalen Flughäfen der Schweiz (Zürich, Basel, Genf) würden mit der Einführung der Sommerflugpläne am 29. März 2009 wegfallen. Da die Schweiz kein EU-Mitglied ist, werden die Zollkontrollen im Warenverkehr von beiden Seiten unverändert fortgeführt; auch die Freimengen für Reisende ändern sich nicht. Rech betonte, dass es keine negativen Auswirkungen in punkto Sicherheit durch den Wegfall der Personenkontrollen geben werde. Im Gegenteil sei die polizeiliche Zusammenarbeit von Baden-Württemberg und der Schweiz ungewöhnlich eng: Continue reading „Schweiz wird EU-Außengrenze“
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By europolice on 24. November 2008
"EnMAP" (Environmental Mapping und Analysis Programme) soll 2012
starten und fünf Jahre um die Erde kreisen – Hochpräzise Daten über
Zustand und Veränderungen der Erdoberfläche
[general-anzeiger-bonn.de] Die deutsche Raumfahrtforschung will ihre Spitzenstellung in der
Erdbeobachtung ausbauen. Am Dienstag beauftragte das Deutsche Zentrum
für Luft- und Raumfahrt (DLR) in der Bonner Raumfahrtagentur die
Kayser- Threde GmbH aus München mit einem 90 Millionen Euro teuren
Satelliten.
"EnMAP" (Environmental Mapping und Analysis Programme) soll im Jahr
2012 starten und fünf Jahre in etwa 650 Kilometer Höhe um die Erde
kreisen. "EnMAP liefert Daten, die bisher kein anderes
Satellitenprojekt in dieser Qualität erreicht", sagte DLR-Projektleiter
Christian Chlebek. Continue reading „Bonner Raumfahrtagentur gibt 90-Millionen-Euro-Satellit in Auftrag“
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By europolice on 24. November 2008
Soldaten sollen Taktiken und Manöver in neuen Spielenetzwerken üben
[golem.de] Die US-Armee investiert in Computerspiele: Ab 2010 will
sie rund 50 Millionen US-Dollar in Simulationen stecken, mit denen
Soldaten Kampftaktiken und -manöver am Rechner üben können. Ab 2009
sollen an über 50 Stützpunkten neue Spielestationen entstehen.
Die US-Army agiert schon länger im Bereich
Computerspiele, sogar ein Programm für Endkunden ist erhältlich: das
von Ubisoft vertriebene America’s Army. Nun investiert die Stabsstelle Project Executive Office – Simulation Training und Instrumentation
rund 50 Millionen US-Dollar in eine neue Spielesimulation, berichtet
die Armeezeitschrift Stars & Stripes. Continue reading „US-Armee investiert 50 Millionen Dollar in Computerspiel“
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By europolice on 24. November 2008
[oe-journal.at] Die stark zunehmende Piraterie im Arabischen Meer vor der Küste Somalias hat das Interesse von Militärs aus Indien und Pakistan nach einem High-Tech-Fabrikat aus Wiener Neustadt geweckt. Die Firma Schiebel baut auf dem Gelände des Businessparks "Civitas Nova" pro Jahr rund 120 unbemannte Kleinhubschrauber vom Typ "Camcopter S-100". Diese Drohnen können auch bei rauer See und starkem Wind vom Deck eines Schiffes starten und dort wieder sicher landen. In ihrem Kampf gegen die Seeräuber will die indische Marine den mit Tageslicht- und Nachtbildkamera ausgestatteten Mini-Helikopter aus Wiener Neustadt zur Überwachung, Abschreckung und Ortung von Objekten einsetzen. Continue reading „Unbemannte Hubschrauber aus NÖ bekämpfen Piraten“
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By europolice on 24. November 2008
[surveillance-studies.org] tagesschau.de hat darüber berichtet:
Die US-Geheimdienste haben ihren neuesten Bericht zur Zukunft der Welt
veröffentlicht – ein (oder mehrere) Zukunftsszenarien. Nicht
überraschend geht es zukünftig vermehrt um Konflikte um Resourcen, um
Wasser und Energie.
Der Bericht wurde vom National Intelligence Council erstellt und gibt sehr detailliert Auskunft über die Ideen und Strategien aus Sicht der USA und ihrer Sicherheitsbedürfnisse. (Bericht als pdf).
Das Thema Überwachung kommt als solches benannt nur zweimal in dem
Bericht vor. Zum einen in der Analyse es Terrorismus der Zukunft und
den geeigneten Gegenmaßnahmen: Continue reading „US-Geheimdienste: Global Trends 2025“
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By europolice on 24. November 2008
[timesonline.co.uk] Jacqui Smith, the home secretary, is to arm police with 10,000 Taser stun guns
in an escalation of the government’s fight against violent crime. Smith will unveil plans tomorrow that will enable all 30,000 front-line
response officers to be trained in firing the electric guns at
knife-wielding thugs and other violent suspects.
Smith said yesterday that £8m will be made available to all 43 police forces
in England and Wales to buy the new 50,000-volt weapons. She said their use will be extended from small units of dedicated firearms
officers to up to 30,000 police response officers across the country.
Officials say the gun could be be used against anyone who put the lives or
safety of officers and the public at risk. That includes aggressive drunken
yobs, knife-wielding criminals and those who go "berserk" in
public. Continue reading „UK: Police to get 10,000 Taser guns“
Posted in English, European Police, Taser
By europolice on 23. November 2008
Die Drohne, die in Pakistan einen
britischen Terrorverdächtigen getötet hat, war riesig im Vergleich zu
den Flugobjekten der Zukunft: US-Militärs tüfteln an künstlichen
Mini-Fliegern, gerade einmal so groß wie eine Stubenfliege. Doch die
Forscher stoßen dabei auf komplexe Probleme.
[spiegel.de] Die Militärforschung in den USA ist ein Milliardengeschäft.
Spezielle Agenturen wie die Defense Advanced Research Projects Agency
(Darpa) fördern großzügig Projekte an Universitäten und in der freien
Wirtschaft. Dazu kommen eigene Großforschungslabors des Militärs. Das
Meiste, was in diesen Laboratorien entsteht, bekommt die Öffentlichkeit
nie zu Gesicht. Und wenn doch, dann klingt vieles nach Dingen, die man
bis dahin nur aus Kinothrillern kannte: intelligente Kampfroboter,
selbstständig fahrende Autos,
mit Computerchips aufgepeppte Tiere – allesamt entwickelt für die Schlachtfelder von morgen. Continue reading „US-Militär will Mini-Drohnen ausschwärmen lassen“
Posted in Crowd Control, Drohnen, Militaer
By europolice on 23. November 2008
[emt-penzberg.de] Die Deutsche Bundeswehr hat gerade neunzehn weitere FANCOPTER Systeme bei EMT beauftragt. Zwei Vorseriensysteme wurden bereits in 2006 und gegen Ende 2007 an sie ausgeliefert.
FANCOPTER, eine Mikro-Drohne mit senkrechten Start- und Landeeigenschaften wurde für die Aufklärung bei Tag und Nacht im urbanen Umfeld entwickelt. Die geringen Abmessungen der Drohne und ihr elektrischer Antrieb sind ideale Voraussetzungen für Spezialeinsätze im Freien oder innerhalb von Gebäuden, sowie auch für die Entdeckung, Überprüfung aus der Nähe und Identifizierung von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV bzw. IED), um nur einige Anwendungen zu nennen. Continue reading „Deutsche Bundeswehr beauftragt neunzehn weitere Fancopter Systeme“
Posted in Drohnen, Militaer, Software/ IT
By europolice on 22. November 2008
[mcall.com] Arizona Gov. Janet Napolitano, President-elect Barack Obama’s top choice to run the Homeland Security Department, is tough on illegal immigration, child abuse and Republicans.
A
former federal prosecutor, state attorney general and twice-elected
governor of Arizona, Napolitano would bring a wide skill set to what
many have called the hardest job in government. If confirmed by the Senate, she would take over the newest and third-largest department in Obama’s Cabinet.
The
Homeland Security Department, formed after the Sept. 11, 2001 terrorist
attacks, includes divisions that protect the borders, develop new
radiation detection equipment, study and test infectious diseases,
enforce immigration and maritime laws, protect the president and other
dignitaries, coordinate disaster response, work to keep terrorists off
of airplanes and other forms of transportation, and monitor and prevent
cyber-intrusions. Continue reading „Obama’s top choice for homeland security secretary is a tough politician“
Posted in English, European Police
By europolice on 22. November 2008
[unwatched.org] Nach der Annahme des Gesetzesentwurfs
zur Vorratsdatenspeicherung durch die Abgeordnetenkammer am 4. November
2008 bestätigte der Rumänische Präsident am 17. November die Einführung
des neuen Gesetzes.
Von nun an handelt es sich nur mehr um eine Frage der Zeit, bis das
Gesetz im Amtsblatt veröffentlicht wird und das Gesetz in Kraft tritt
(60 Tage nach der Veröffentlichung). Internetdaten werden erst ab 15.
März 2009 gespeichert werden. Continue reading „Rumänien führt neues Vorratsdatenspeicherungsgesetz ein“
Posted in European Police, Kommunikation
By europolice on 21. November 2008
[prozess.blogsport.de] Schön etwas zu lesen, wovon eigentlich alle ausgingen, als am ersten
Prozesstag die Ausweise hinter einem Schlitz verschwanden. Das BKA
stuft alle die das Verfahren besuchen und vom BKA als „links“
klassifiziert werden, für verdächtig ein.
Schön etwas zu
lesen, wovon eigentlich alle ausgingen, als am ersten Prozesstag die
Ausweise hinter einem Schlitz verschwanden. Das BKA stuft alle die das
Verfahren besuchen und vom BKA als „links“ klassifiziert werden, für
verdächtig ein. Continue reading „BKA überwacht BesucherInnen im [mg] Prozess“
Posted in BKA, Justiz
By europolice on 20. November 2008
Die
irische Bundespolizei erhält erweiterte Befugnisse zur verdeckten
Überwachung von Verdächtigen. Dies berichtet die Irish Times.
[datenschutz.de] Die jüngst vom Kabinett beschlossene Gesetzesreform enthält Regeln zur
Autorisierung von Überwachungsmaßnahmen wie etwa dem großen
Lauschangriff und zur Verwendung ihrer Ergebnisse in Strafverfahren.
Bei Gefahr im Verzug kann der Chef der Bundespolizei
Überwachungsmaßnahmen für einen Zeitraum von bis zu 14 Tagen anordnen,
ansonsten stehen die Maßnahmen unter Richtervorbehalt. Continue reading „Irland: Abhörmaßnahmen für die Polizei“
Posted in European Police, Kommunikation, Various
By europolice on 19. November 2008
[hwwi.org] Sicherheit spielt für fast alle Menschen eine
wichtige Rolle und stellt ein Grundbedürfnis dar. Kriminalität und
Terror stellen die Bürger und den Staat daher vor die schwierige
Herausforderung, eine richtige Abwägung zwischen Prävention und
Abschreckung auf der einen Seite und Freiheit und ökonomischer Vernunft
auf der anderen Seite vorzunehmen. Die Schwierigkeiten sind dabei
vielfältiger Natur. Risiken und Kosten sind häufig schwer zu messen
oder einzuschätzen. Zudem verändert sich das Umfeld, in dem Bürger und
Sicherheitsbehörden agieren, stetig. Technische Entwicklungen wie PCs
und das Internet bieten große Vorteile und Wohlstands gewinne,
gleichzeitig ergeben sich dadurch neue Bedrohungen für Haushalte und
Unternehmen durch die Cyber-Kriminalität. Doch auch bereits bekannte
Bedrohungen aus den Bereichen der Kriminalität und des Terrorismus
ändern im Zeitablauf ihr Gesicht und gewinnen teils an Bedeutung. Continue reading „BERENBERG BANK UND HWWI: „Strategie 2030 – Vermögen und Leben in der nächsten Generation““
Posted in Biometrie, Border Control, Datenbanken, European Police, Forschung, Various
Die französische EU-Ratspräsidentschaft
