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By europolice on 26. Juni 2008
[de.indymedia] Stark vereinfacht und in Anlehnung an der Wikipedia-Definition für
"Gendarmerien", stellen die Carabinieri eine bestimmte Form von
Militärpolizei dar, die GEGENÜBER ZIVILISTEN POLIZEIBEFUGNISSE HAT.
Gerade die Sache mit den Befugnissen gegenüber Zivilisten sorgt dafür,
dass sie zahlenmäßig die stärkste unter den 4 Teilstreitkräften
Italiens ausmachen.
Etwa
110.000 Carabinieri stehen 190.000 Männern und Frauen der anderen
Teilstreitkräfte Heer, Marine, Luftwaffe und 40.000 zivilen
Mitarbeitern gegnüber – Das ergibt sich aus einem ganz besonderen
Kernauftrag: der Territorialkontrolle. Carabinieri agieren quasi im
Sinne der Verteidigung der staatlichen Stabilität im Inneren durch
Aktivitäten, die dem Schutz und der Aufrechterhaltung von Sicherheit,
Ruhe und Ordnung dienen. Continue reading „Urban Ops – Italien setzt Keimling an“
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By europolice on 26. Juni 2008
[ddp] Das
Bundeskriminalamt (BKA) bekommt nach Informationen der BILD-Zeitung
(Donnerstagausgabe) eine neue, hochtechnisierte Hilfe für seine Arbeit.
Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) entwickelt zur Zeit
einen sogenannten Navigationsschuh für die deutschen Elitepolizisten,
wie eine Sprecherin des DLR der Zeitung sagte. Mit diesem
Spezialschuh können sich Polizisten im Einsatzfall, etwa bei einem
Anti-Terroreinsatz oder auch bei der Verbrechensbekämpfung, gegenseitig
orten.
Continue reading „BKA bekommt Hightech vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt“
Posted in BKA, Forschung, Space, Various
By europolice on 25. Juni 2008
[futureZone.at] 3.863 Auskunftsverlangen gemäß SPG neu hat die Polizei laut Innenministerium in den ersten vier Monaten des laufenden Jahres gestellt. Die Abfragen von IP-Adressen und Handy-Standortdaten werden ohne richterliche Kontrolle verarbeitet.
Der scheidende Innenminister Günther Platter [ÖVP] hat am Montag eine Anfrage des LIF-Nationalratsabgeordneten Alexander Zach zum Umgang der Sicherheitsbehörden mit den Befugnissen nach dem novellierten Sicherheitspolizeigesetz [SPG] beantwortet. Continue reading „Österreich: Polizei – 32 SPG-Abfragen pro Tag“
Posted in Kommunikation
By europolice on 25. Juni 2008
[heise.de] Die Berliner Polizei soll im Vorjahr nach Angaben von "Morgenpost online" fast eine Million Telefongespräche abgehört haben. Dabei wurden nach Angaben der Justizverwaltung die Telefone von 1100 Berlinern überwacht. Im Jahr zuvor waren noch 540 Berliner davon betroffen, berichtet das Internet-Portal der Berliner Morgenpost. Die meisten Anschlüsse wurden bis zu vier Wochen abgehört, zwei Anschlüsse allerdings zehn Monate lang, in einem Fall soll die Polizei sogar 14 Monate lang mitgehört haben.
Continue reading „Berliner Polizei hörte 2007 fast 1 Million Telefongespräche ab“
Posted in Kommunikation
By europolice on 24. Juni 2008
[Gipfelsoli Infogruppe]
Pressemitteilung 24. Juni 2008
- “Wettlauf gegen die Zeit”: Richterspruch gegen Polizei im Juli fraglich
- Proteste in Italien und Berlin
[Rom
| Genua | Berlin] Am gestrigen Dienstag hat die neue
Regierungskoalition im italienischen Senat ein umfangreiches
repressives Gesetzespaket verabschiedet. Migrationsabwehr und
Abschiebungen werden erleichtert, eine DNA-Datenbank
errichtet. Polizei und Militär sollen gemeinsam in den Straßen
patroullieren, hierfür sind 2.500 Soldaten vorgesehen. Im Juni kam es
zu Übergriffen auf Roma, an denen die Polizei beteiligt war.
“Bettlergesetze” sollen nun den Druck auf die Betroffenen erhöhen.
Das neue Gesetz sieht außerdem vor, alle Prozesse die sich auf die Zeit vor Mitte 2002 beziehen ein Jahr lang auszusetzen. Continue reading „Italien: Neues Gesetz amnestiert Polizeigewalt beim G8-Gipfel 2001“
Posted in European Police, Justiz, Policing Major Events
By europolice on 24. Juni 2008
[heise] Der Präsident des englischen Gemeindebundes, Sir Simon Milton, hat die
Kommunen im Land aufgefordert, die mit dem "Regulation of Investigatory
Powers Act" (RIPA) eingeräumten Überwachungsbefugnisse im öffentlichen Raum doch künftig bitte auf "nötige und verhältnismäßige Maßnahmen" zu beschränken. In einem Schreiben an die Mitglieder der Local Government Association (LGA)
beklagt Milton, dass es inzwischen zahlreiche Berichte über eine
missbräuchliche Nutzung dieser Überwachungsrechte gebe. Statt zur
Verhinderung oder Aufklärung von Straftaten würden Bilder von
Überwachungskameras häufig zur Verfolgung von Bagatellfällen wie die
Verschmutzung von Gehwegen durch Hundekot oder das Hinterlassen von
Müll genutzt. Continue reading „Britische Gemeinden sollen Überwachungsmaßnahmen einschränken“
Posted in Various
By europolice on 24. Juni 2008
[defenseindustrydaily.com] Back on Feb 24, 2005, DID covered the success the RQ-11 Raven mini-UAV was enjoying
in Iraq. In November 2005, StrategyPage reported that the RQ-11 Raven
was also turning heads in what it calls “the commando Olympics” of
Afghanistan:
“In addition to all the cooperation, there’s
also a lot comparing notes. One thing everyone has noted is the large
number of useful gadgets American Special Forces troops have. The most
envied item is the American Raven UAV.”
Or at least,
mini-UAVS like the Raven. This Spotlight article looks at Special
Forces related mini-UAV buys from a number of countries, spurred by
requests from troops in theater. Now the Netherlands has added itself
to the list of Raven customers…
- RQ-11: Drawing Raves
- The Commando Olympics: Other Teams are Competing
- Additional Readings & Sources
Continue reading „Raven UAVs Winning Gold in Afghanistan’s “Commando Olympics”“
Posted in Drohnen, English, Militaer
By europolice on 24. Juni 2008
CCTV cameras which use artificial
intelligence software are being developed to "hear" sounds like windows
smashing, researchers have revealed.
[bbc.co.uk] University of Portsmouth scientists are working on adapting the software so it can also react to crowd noise. Crimes would be captured on camera faster and response times improved. The news comes after the BBC learned councils in southern
England routinely used powers brought in to fight terrorism and crime
to spy on people. Figures obtained by BBC South showed the
Regulation of Investigatory Powers Act (Ripa) was used more than 750
times by the councils in 2007/08.
Continue reading „CCTV cameras ‚taught to listen‘“
Posted in English, European Police, Various
By europolice on 24. Juni 2008
Verschärfte Einreisebestimmungen, DNA-Datenbank und ein Jahr Pause für Prozesse zu Vergehen, die vor Mitte 2002 begangen wurden
[derstandard.at] Rom
– Die Regierungskoalition des italienischen Ministerpräsidenten Silvio
Berlusconi hat am Dienstag im Senat ein umstrittenes Sicherheitspaket
durchgesetzt, mit dem Kriminalität und illegale Immigration bekämpft
werden sollen. Für das Paket stimmten 166 Senatoren, 123 Parlamentarier
votierten dagegen. Ein Senator enthielt sich der Stimme.
Laut
dem Sicherheitspaket soll illegales Einreisen künftig mit einer
Gefängnisstrafe geahndet werden können. Das Paket erleichtert außerdem
die Abschiebung straffällig gewordener Ausländer und führt eine
Datenbank mit DNA-Informationen von Kriminellen ein. Immigranten dürfen maximal 18 Monate in Auffanglagern verbringen.
Wenn sie kein Recht auf Asyl haben, sollen sie abgeschoben werden. Continue reading „Italien: Senat stimmt umstrittenem Sicherheitspaket zu“
Posted in Border Control, European Police
By europolice on 24. Juni 2008
Posted in European Police, Various
By europolice on 24. Juni 2008
Wenn Zöllner Copyright-Cops werden
Ein
Urheberrechtsabkommen könnte dazu führen, dass Zöllner sich stärker für
Daten interessieren: Sie sollen Laptops und MP3-Spieler Reisender auf
Raubkopien prüfen.
[taz.de] Als der Datenbankexperte Tom K. vor einigen
Monaten aus den USA kommend nach Kanada einreiste, erlebte er am
Flughafen etwas Neues: Der Beamte vom Zoll wollte einen Blick auf
seinen Laptop werfen. K. sollte die Maschine anschalten, sich einloggen
und dem Herrn von der Exekutive so die Durchsicht des Rechners
erlauben. Mit etwas freundlicher Hilfe, berichtete K. später süffisant
auf seiner Internet-Seite, gelang das dann auch: Der Zöllner schaute in
den Ordner "Meine Bilder" und gab freimütig zu, er suche nach
Pornographie. Als die nach einigem Hin und Her nicht zu finden war,
durfte K., der sich die ganze Zeit über auf die Zunge gebissen hatte,
endlich gehen: Continue reading „G8 erwägen regelmäßige Laptop-Checks“
Posted in European Police
By europolice on 24. Juni 2008
[heise.de] Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die große Koalition davor gewarnt, die in der hitzigen Bundestagsdebatte
zur Novelle der Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) geäußerte
Kritik zu ignorieren und die geplante Novelle des BKA-Gesetzes "ohne
ernsthafte Befassung mehrheitlich durchzusetzen". Einzelne Bestimmungen
müssten geändert werden, wenn der Gesetzgeber nicht erneut beim
Bundesverfassungsgericht scheitern wolle. Der Bundestag hatte am
vergangenen Freitag in erster Lesung sehr kontrovers über die vom
Bundeskabinett bereits verabschiedeten neuen Befugnisse für das Bundeskriminalamt (BKA) wie heimliche Online-Durchsuchungen oder den großen Spähangriff debattiert. Continue reading „Polizeigewerkschaft fordert Korrekturen am BKA-Gesetz“
Posted in BKA, Remote Forensic
By europolice on 23. Juni 2008
[doppeladler.com] Ende September 2006 testete das BMI zusammen mit der Fa.
Schiebel die Möglichkeit, für die Grenzraumüberwachung
aus der Luft Drohnen einzusetzen. Der Camcopter S-100 absolvierte mit
einer temporären Erprobungsbewilligung der ACC innerhalb von zehn
Tagen dreizehn Nachtflüge entlang der Grenze zur Slowakei zwischen
Kittsee und Hohenau. Anhand von vorprogrammierten Wegpunkten auf GPS-Basis
von der automatischen Flugnavigation gesteuert wurde ein 70 Kilometer
lange Grenzüberwachungsabschnitt abgeflogen. Die "Piloten"
sowie der FLIR-Operator des drei Meter langen und 200 kg schweren Flugroboters
saßen dabei in ihrem Stützpunkt am Braunsberg bei Hainburg.
Continue reading „Österreich: Lösen Drohnen die Hubschrauber ab?“
Posted in Border Control, Drohnen
By europolice on 23. Juni 2008
[espace.ch] In der Berner General-Guisan-Kaserne amtet der Solothurner
Polizeikommandant Martin Jäggi als Sicherheitskoordinator der Euro
2008. Im Interview sagt er, warum die 3-D-Strategie der Schweiz
funktioniert.
Aus Sicht des Sicherheitsexperten: Welche Schlüsse können Sie bereits jetzt aus der Euro 08 ziehen?
Martin
Jäggi: Wir sind sehr glücklich, dass alles so friedlich verlaufen ist
und dass tatsächlich ein Fussballfest gefeiert werden konnte. Das
freundliche, aber bestimmte Auftreten der Sicherheitskräfte und die
vielen friedlichen Fans haben dazu beigetragen. Die nationale
Kooperation aller Sicherheitspartner funktioniert, und die
internationale Zusammenarbeit bewährt sich. Ich kann auch sagen, dass
die verschiedenen Filter zur Fernhaltung von gewaltbereiten Personen
aus dem Ausland funktionieren und dass die Massnahmen gegen Gewalt im
Sport wirken.
Continue reading „EURO 08: «Massnahmen zur Sicherheit wirken»“
Posted in Border Control, Datenbanken, European Police
By europolice on 22. Juni 2008
[telepolis] Roboter, das sind meist starre Maschinen, so klein sie auch bislang sein mögen. Nach Wunsch der Darpa soll sich das ändern. Letztes Jahr hatte die Forschungsbehörde des Pentagon für das Ungewöhnliche die Ausschreibung für "weiche" Roboter veröffentlicht, auch ChemBots genannt. Sie sollen sich so zusammenpressen können, wie manche Tiere, um durch Spalten und andere Öffnungen zu kommen, die kleiner sind als ihre eigentliche Körpergestalt.
Continue reading „iRobots soll für Darpa Roboter mit flexibler Körpergröße entwickeln“
Posted in Militaer, Robotik
By europolice on 22. Juni 2008
[heise.de] Mit 293 zu 129 Stimmen sprach sich am gestrigen Freitag das House of
Representatives für die monatelang umkämpfte Änderung des
amerikanischen Auslandsaufklärungsgesetzes aus. Die absehbare neue
Rechtslage wird nebenbei Persilscheine für Telefongesellschaften
ersetzen, die nach den Angriffen vom September 2001 zahlreiche
Telefonate auf bloße Regierungsaufforderung hin abgehört haben und sich
deswegen einer Lawine von mehr als 40 Gerichtsverfahren ausgesetzt
sehen. Sollte der Gesetzentwurf auch die in der kommenden Woche
anstehende Abstimmung des Senats überstehen, ist mit einer sofortige
Einstellung dieser Prozesse zu rechnen. Continue reading „US-Parlament billigt Persil-Gesetz für Telefonabhörer“
Posted in Kommunikation
By europolice on 22. Juni 2008
Brüssel sammelt sensible Daten
[taz] Seit Jahren sammelt die EU eifrig Privatdaten. Das Ziel: mehr Sicherheit. Doch der Schutz sensibler Infos ist noch immer nicht geregelt. Jetzt soll die Debatte neu belebt werden. VON VEIT MEDICK
Immer mehr Informationen, immer größere Datenbanken – der wachsende Zugriff auf private Daten, wie jetzt in Schweden, ist keinesfalls ein Faible einzelner Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Brüssel selbst ist seit Jahren fleißig dabei, sensible Daten zu sammeln und mitunter zentral zu speichern. Continue reading „EU-Bürger Schutzlos“
Posted in Datenbanken, European Police
By europolice on 21. Juni 2008
[neues deutschland] Berlusconis »Sicherheitspaket« setzt Trennung zwischen Polizei und Streitkräften außer Kraft
Welches ist das größte Problem, das Italien zu lösen
hat? Für die neue Regierung gibt es auf diese Frage nur eine Antwort:
die Sicherheit – die Sicherheit der italienischen Bürger vor
Roma-Mädchen, die Handtaschen klauen, die Sicherheit gegenüber der
Mikrokriminalität in den Großstädten. Und um dieses Problem zu lösen,
scheut man vor gar nichts zurück: Man will sogar Soldaten als
Patrouillen in den Straßen einsetzen.
In Italien werden in wenigen Tagen 2500 Soldaten mit den notwendigen
Kompetenzen ausgestattet werden, um Aufgaben der öffentlichen Ordnung
wahrzunehmen. Continue reading „Armee patrouilliert in Italiens Straßen“
Posted in European Police
By europolice on 21. Juni 2008
[heise.de] In der Schweiz hat die Rechtskommission (RK) des Nationalrates gegen
die geplante Verschärfung eines Gesetzes zur inneren Sicherheit
gestimmt. Mit 16 zu 9 Stimmen wiesen die Mitglieder der RK die Reform
des Bundesgesetzes über Maßnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit
(BWIS II) an die Regierung zurück. Die Kommission steht auf dem
Standpunkt, dass das geltende Strafrecht Ermittlern bereits genügend
Spielraum bietet und die Privatsphäre Einzelner nicht zu sehr
beeinträchtigt werden sollte.
Continue reading „Schweizer Rechtskommission weist Gesetz zur Online-Überwachung zurück“
Posted in European Police, Kommunikation, Remote Forensic
By europolice on 21. Juni 2008
[gulli.com]
Nachdem
das in letzter Minute doch noch verabschiedete Überwachungsvorhaben nun
in Kraft treten soll, ist das Entsetzen und die Aufregung der
schwedischen Bevölkerung groß. Zunächst wurde in vielen Newsportalen
Entwarnung gegeben, Tausende Bürger und Überwachungsgegner glaubten
aufatmen zu können. Nach einer weiteren Abstimmung im Eilverfahren
wurde alles anders, jetzt ist es rund um das Parlamentsgebäude in
Stockholm zu massiven Protesten gekommen.
Künftig wird man
es sich in Schweden reiflich überlegen müssen, was man über Internet,
Fax, Telefon oder VoIP bespricht. Sollte der Inhalt in die Kriterien
des Überwachungsfilters fallen, dann hört und liest der Geheimdienst
mit. Continue reading „Schweden sagt dem FRA Gesetz den Kampf an“
Posted in European Police, Justiz, Kommunikation
[de.indymedia] Stark vereinfacht und in Anlehnung an der Wikipedia-Definition für
