Lex paciferat – Das Gesetz wird Frieden bringen
Ein Blick auf die europäischen Gendarmeriekräfte von Tim Schumacher Der vermehrte Einsatz von Gendarmerien speziell bei Auslandseinsätzen ist das Resultat einer veränderten Bedrohungsanalyse und eines sich daraus ergebenden neuen Anforderungsprofils der Einsatzkräfte. Denn nicht der militärische Sieg über den Gegner, sondern vielmehr die Kontrolle der Bevölkerung durch einen permanenten Einsatz steht inzwischen im Vordergrund. Das […]
»Wer Erfahrung mit Hooligans hat, kommt auch im Kosovo zurecht«
»Einmalige Ortskampfanlage«: In der Nähe von Potsdam trainierten Polizisten aus 13 europäischen Ländern die »Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung«. Fotoreportage von Jakob Huber Von Matthias Monroy [jungewelt.de] Über mehrere Wochen im Juni und Juli haben Polizisten aus 13 europäischen Ländern ihren gemeinsamen Einsatz zur »Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung« trainiert. Die Übung fand im fiktiven […]
Hawaii: Security paramount for conference
Federal agencies will join city and state authorities in preparing for protesters By Gordon Y.K. Pang [staradvertiser.com] More than 600 protesters were arrested in June at the G-20 summit in Toronto, where clashes with police led to burning squad cars and shattered store windows — a situation local authorities are already working to avoid at […]
South Korea: Human rights abuses behind a G20 smokescreen
The entire government is busy preparing for the G20 summit, which is 100 days away. Preparations are a natural part of the process of successfully holding a major international event, but that also depend on the degree of their severity. Human rights abuses, committed by the Lee Myung-bak administration under the pretext of preparing for […]
In Kandahar, U.S. tries the lessons of Baghdad
KANDAHAR, AFGHANISTAN — This city is starting to feel a lot like Baghdad. [washingtonpost.com] Tall concrete blast walls, like those that surround the Green Zone, are seemingly everywhere. Checkpoints supervised by U.S. soldiers have been erected on all major roads leading into the city. Residents are being urged to apply for new identification cards that […]
Schieß doch, Robo!
Militär und Polizei sind beim Robotereinsatz ganz vorne mit dabei. Längst wird scharf geschossen. In Zukunft sollen die Systeme gar autonom und in Schwärmen operieren. von Matthias Monroy [jungle-world.com] Auf einem Übungsgelände der Bundeswehr bei Hammelburg tummelten sich kürzlich sogenannte unbemannte Landsysteme zum »Elrob«-Wettkampf, dem »European land-robot trial«. Die jährlich stattfindenden europäischen Roboter-Geländespiele wechseln sich […]
Stunde der Späher
Das EU-Projekt Indect soll den perfekten Überwachungsstaat ermöglichen. Auch in Österreich wird daran getüftelt [zeit.de] Hastig steckt der Mann eine Dokumentenmappe in seinen Aktenkoffer. Kurz gleitet sein Blick durch das Büro, dann eilt er zur Tür. Doch unmittelbar nachdem der Dieb das Gebäude verlassen hat, erfassen ihn mehrere Kameras. Automatisch wird sein Gesicht gescannt, die […]
Soko „Europa“ im Einsatz
Internationales Training sorgt für Aufregung / Italiener sprengen Funkgeräte statt Übungsbombe [maerkischeallgemeine.de] BRÜCK – Policia, Politi, Jandarma oder Guardia Civil – in den vergangenen zwei Wochen gehörten ausländische Polizeifahrzeuge zum Alltag rund um den Truppenübungsplatz in der Zauche zwischen Brück unbd Lehnin. Genau 342 Beamte aus 13 Ländern haben an dem Polizeimanöver der Europäischen Union, […]
Terroralarm in Rauhberg
Matthias Monroy Auf einem Truppenübungsplatz im brandenburgischen üben europäische Polizeien ihre Verwendung rund um militärisch befriedete Bürgerkriege. Auch ein Terrorist wird erwartet Wir befinden uns im kleinen Örtchen Rauhberg in Askania, einem „zerfallenden Staat“ im Herzen Europas. Askania wird zu 60 % von den „Prussi“ bevölkert, die mit den 20 % der „Franca“ notgedrungen auskommen. […]
EUPFT 2010 – Europäisches Polizeitraining erfolgreich in Lehnin beendet
Lehnin – Insgesamt 342 Polizisten aus 13 europäischen Nationen übten vom 12. Juli bis 21. Juli 2010 im brandenburgischen Lehnin anlässlich des diesjährigen European Police Forces Trainings 2010 (EUPFT 2010). Polizisten aus Bulgarien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Litauen, den Niederlanden, Portugal, Rumänien, Spanien, Ukraine, Ungarn und einem Kontigent aus Deutschland (hier: die Bundesbereitschaftspolizei)haben gemeinsam anlässlich […]
Konfrontation mit M.Cortesi, Pressesprecher Stadtpolizei,1.Mai2010 (Update)
Folgend einige Impressionen zum 1. Mai 2010 in Zürich, eine Konfrontation mit Marco Cortesi (Pressesprecher, Stadtpolizei Zürich) und eine kleine Dokumentation von verdeckten Polizeioperationen gegen Demonstranten. Auch aktuellstes Material wurde verwendet aus Youtube-Clips vom 26. und 27. Juni 2010 von der G20-Demonstration in Toronto/Kanada. [wearechange.ch] Die Verfälschung der Geschehnisse an Demonstrationen sowie deren öffentlichen Diskreditierung ist […]
»Wer weiß, daß er überwacht wird, verhält sich anders«
Europäisches Projekt »Indect« soll Observation perfektionieren. Studierende in Wuppertal wehren sich. Ein Gespräch mit Bastian Wefes Interview: Gitta Düperthal Bastian Wefes ist AStA-Vorsitzender in Wuppertal und Mitglied der Hochschulgruppe lira (Bündnis linker und radikaldemokratischer Studierender) Das Wuppertaler Studierendenparlament, verschiedene Hochschulgruppen und der Allgemeine Studierendenausschuß (AStA) der Bergischen Universität Wuppertal haben das Projekt »Indect« für den […]
How facial-recognition software could track down G20 suspects
Lesley Ciarula Taylor The facial-recognition software Toronto police will use to track down suspects in its G20 summit investigation is an off-the-shelf tool that can sort through multiple databases very quickly. [thestar.com] The Canadian Bankers Association bought and installed the software because “the banks and the CBA have investigative functions, too. We investigate crimes against […]
UN helps train anti-riot police officers ahead of Sudanese referendum
[un.org] The United Nations has helped train some 200 anti-riot police officers in southern Sudan, which is preparing for next year’s referendum on whether it should secede from the country. During the three-day course late last month in Malakal, the capital of Upper Nile state, the officers – including 50 women – were trained in […]
Einsatz in Askania
INTERNATIONALE POLIZEIÜBUNG [gdp.de] Lehnin in Brandenburg – wo ist das denn? Kaum ein Bundespolizist oder eine Bundespolizistin hatte je diesen Namen gehört, der für eine Vielzahl von ihnen von Ende Mai 2010 an Dienstort und Ort der Durchführung der Europäischen Polizeiübung – European Police Forces Training (EUPFT 2010) – sein sollte. Hier war ab Juni […]
Spy tech that ‘monitors conversations’ being launched in Europe: report
Daniel Tencer [rawstory.com] Privacy rights advocates and civil liberties campaigners in Europe are raising the alarm about a new surveillance system that monitors conversations in public. The surveillance system, dubbed Sigard, has been installed in Dutch city centers, government offices and prisons, and a recent test-run of the technology in Coventry, England, has British civil […]
Rückwärts und vorwärts gerichtete Überwachung
Matthias Monroy In neuen Forschungsprojekten fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung die automatisierte Auswertung von Bildern aus Videoüberwachung und Datenbanken [heise.de] Im Rahmen seiner "High-Tech-Strategie" bestückt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fünf Projekte zur intelligenten Auswertung von Bild- und Videodaten durch "Mustererkennung". Die Vorhaben sind Teil des Programms "Forschung für die zivile […]
Die Krise des Neoliberalismus und die militärischen Reaktionen des Westens
von Jürgen Wagner [imi-online.de] Das Thema Globalisierung und Krieg ist vielschichtig, es berührt mindestens fünf Bereiche, die hier behandelt werden sollen. Erstens geht die beobachtbare Erosion der westlichen Vorherrschaft mit wachsenden Konflikten mit den "neuen Rivalen" (China und Russland) einher. Diese Auseinandersetzungen drehen sich ganz wesentlich auch um die Frage, wer künftig die Regeln der […]
Privatising Africa’s everyday security
Rita Abrahamsen and Michael C. Williams Industrial action by guards at the World Cup highlights the growing prevalence of private firms in the provision of security across Africa As clashes between striking security guards and police threaten to disrupt not only the World Cup but also to undermine South Africa’s carefully crafted presentation as a […]
Internationale Polizeiübung „European Union Police Forces Training“ 2010 in Lehnin
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2263 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Die Militarisierung von Spezialeinsatzkräften der Polizei ist seit einigen Jahren sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene zu beobachten. Ein Ausdruck hierfür ist die internationale Polizeiübung „European Union Police Forces Training (EUPFT)“ als Teil der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sie ist gekennzeichnet durch die […]