Mit „iCOP“ auf Streife im Internet
Matthias Monroy Deutsche Polizeibehörden sind an Forschungsprojekten beteiligt, um beim Aufspüren unerwünschter Inhalte im Internet zu helfen. Auch ein Fraunhofer-Institut ist an Bord Das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen testet eine Filtersoftware, die Bilder und Filme in Tauschbörsen auf kinderpornografische Inhalte untersucht. Die Anwendung wird im von der EU geförderten Projekt Identifying and Catching Originators in P2P […]
Senate panel criticizes anti-terror data-sharing centers
The scores of ‚fusion centers‘ across the country threaten civil liberties while doing little to counter terrorism, a two-year study by a Senate subcommittee finds. By Ken Dilanian and Brian Bennett A federal domestic security effort to help state and local law enforcement catch terrorists by setting up more than 70 information-sharing centers around the […]
„Big Data“ auch beim BKA
Matthias Monroy Mehrere Städte in den USA automatisieren die polizeiliche Strafverfolgung. Die Beschaffung von Software zur Vorhersage von Kriminalität wird mit Sparmaßnahmen begründet Polizeibehörden in mehreren US-Städten versuchen, Straftaten mit Software zu prognostizieren. Dabei wird auf Daten aus der Videoüberwachung zugegriffen. Auch EU-Agenturen interessieren sich für die automatisierte Überwachung des Internet oder eine „Social Network […]
Datendeal mit Ottawa
Kanadas Polizei will personenbezogene Daten von Flugpassagieren aus der Europäischen Union umfassend nutzen. EU-Kommission legt demnächst Entwurf für Abkommen vor Von Matthias Monroy Nach zweijährigen Diskussionen will die Europäische Kommission in Kürze einen Entwurf für ein Abkommen zum Tausch von Passagierdaten (Passenger Name Record, PNR) mit Kanada vorlegen. Fluggesellschaften werden dann verpflichtet, kanadischen Grenzbehörden vor […]
Nasenhaare in Großformat
Matthias Monroy Nicht nur die EU finanziert mit INDECT die Forschung zur digitalen Rasterfahndung: Viele Mitgliedstaaten betreiben selbst Vorhaben der Verhaltenserkennung Unter dem Motto „Do more with less“ wird die polizeiliche Überwachung automatisiert. Der Widerstand dagegen richtet sich jedoch nicht gegen jene, die derartige Systeme bestellen: Betreiber großer Einkaufszentren, Verkehrsbetriebe, die Polizei oder Grenzwächter. Auch […]
BKA gab Weißrussland Nachhilfe in Rasterfahndung
Das Bundeskriminalamt hat Weißrusslands Polizei den Einsatz von Analysesoftware zur automatisierten Strafverfolgung erklärt. Das bestätigte das Innenministerium. Das Bundesinnenministerium hat erstmals präzisiert, wie das BKA weißrussische Polizisten fortgebildet hat. Die deutschen Beamten demonstrierten ihren weißrussischen Kollegen demnach, wie sie mit einer Software namens „Analyst’s Notebook“ große Datenbestände durchforsten und daraus Hypothesen ableiten können. Das geht […]
BKA: Einladung zur Inbetriebnahme der Rechtsextremismus-Datei
Wiesbaden (ots) – Am 31.August 2012 ist das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus in Kraft getreten. Damit gibt es jetzt eine Rechtsextremismus-Datei. Diese Datei ist in einem gemeinsamen Projekt aller beteiligten Bundes- und Landesbehörden aufgebaut worden und wird von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich am 19. September 2012 im Beisein von Minister Lorenz Caffier […]
«Ein oder mehrere Mitgliedstaaten glauben, dass Sie eine Gefahr sind»
Der Reiseführer und Übersetzer Mehdi Rahimi will als Tourist in die Schweiz. Doch er darf nicht in den Schengen-Raum einreisen – und niemand kann oder will ihm sagen, warum das so ist. Der Versuch einer Aufklärung, die Einblick in die europäische Visumspolitik gibt. Von Heiner Busch (Text) und Kornel Stadler (Illustration) Mehdi Rahimi* ist 29 […]
Abschieben nach Belarus
Die EU-Migrationspolizei Frontex hat mit der Regierung in Minsk mehrere Abkommen zur Migrationsabwehr unterzeichnet. Auch die Bundespolizei mischt mit Von Matthias Monroy Die Europäische Union will Migranten aus den 27 Mitgliedstaaten zukünftig nach Belarus abschieben. Hierfür verhandelt die EU-Kommission derzeit ein sogenanntes »Rückübernahmeabkommen« mit der Regierung in Minsk. Die Kommission hatte den Rat um die […]
Wo Grenzen an Forschung stoßen
Von der privaten und öffentlichen Forschung verspricht sich die EU neue Technologien zum Aufspüren von Flüchtlingen. Elektronische Spürhunde, vernetzte Sensoren und intelligente Roboterfahrzeuge sollen künftig die Sicherung der Grenzen teilautomatisieren. von Johannes Kramer Im Juli veröffentlichte die EU die letzte Ausschreibungsrunde des 7. Forschungsrahmenprogramms. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die wollen, dass ihre Forschung von der EU […]
Roadside cameras suffer from large gaps in coverage, police admit
Automatic number plate recognition cameras stay secret after freedom of information tribunal told of patchy picture SA Mathieson and Rob Evans Police chiefs have admitted there are flaws in a „big brother“ surveillance system that enables them to track and store the daily journeys of millions of motorists. The police chief who co-ordinates the growing […]
APEC-Gipfel in Wladiwostok: 10.000 Polizisten und Soldaten sorgen für Sicherheit
Rund 10.000 Polizisten und Soldaten der Truppen des Innenministeriums werden für die Sicherheit des bevorstehenden APEC-Gipfels in Wladiwostok sorgen. Wie Innenminister Wladimir Kolokolzew am Montag Journalisten mitteilte, werden dabei elf Schnellboote, sechs Hubschrauber und zwei Drohnen eingesetzt. Während seines Besuchs in Wladiwostok besichtigte Kolokolzew das neue Terminal des Flughafens Knewitschi. „Wir haben die Arbeit und […]
Bundeskriminalamt leitet EU-Projekt zu klandestinen Ermittlungen
Matthias Monroy Die Bundesbehörde sitzt in der Steuerungsgruppe eines EU-Projekts zum unbemerkten Eindringen in Objekte und elektronische Geräte Angehörige von Polizeien mehrerer EU-Regierungen treffen sich im Projekt „International Specialist Law Enforcement“ (ISLE). Ziel des 2009 von der Europäischen Kommission gestarteten Vorhabens ist das heimliche, verdeckte Eindringen in Räume, Fahrzeuge und elektronische Geräte. Dort sollen Beweismittel […]
Another secretive European police working group revealed as governments remain tight-lipped on other police networks and the activities of Mark Kennedy
Statewatch can reveal the existence of a previously unknown international police working group geared towards discussing and developing covert investigative techniques. At the same time parliamentary questions in Germany have seen further details of other police networks emerge – although many questions remain unanswered – in particular on the work and activities of former policy […]
Drohnen, Wanzen, Satelliten, INDECT – Strategien der vernetzten Überwachung
Zahlreiche Forschungsprojekte entwickeln Werkzeuge, um die Überwachung und Kontrolle des öffentlichen Raums technisch aufzurüsten. Polizeibehörden können hochauflösende Satellitensysteme nutzen, die durch Spionageflugzeuge und Drohnen ergänzt werden. Mittels sogenannter „Mustererkennung“ werden Daten aus der Videoüberwachung ausgewertet, um verdächtiges Verhalten oder Geräusche zu detektieren. Bodengestützte Sensoren sollen Stoffe aufspüren, die zur Herstellung von Spreng- oder Brandsätzen genutzt […]
Fluggastdaten bald auch an Kanada
Matthias Monroy Die EU errichtet derweil ein eigenes System, das auch Reisedaten von Unverdächtigen für fünf Jahre speichert Nach den vom EU-Parlament gebilligten Verträgen mit Australien und den USA sollen die EU-Mitgliedstaaten auch mit Kanada Passagierdaten tauschen. Im Herbst soll der Entwurf eines Abkommens fertiggestellt sein, wonach bis zu 60 verschiedene Datensätze vor jedem Flug […]
Polizei-Datenbanken in Österreich
Was macht die Polizei eigentlich genau, wenn sie mal deine Daten hat? Was für Datenbanken gibt es eigentlich in Österreich? Der Text nimmt einen kurzen Blick auf die angehäuften Datenberge von Verfassungsschutz und Polizei und informiert über Polizeidatenbanken in Österreich. Überwachung hat eine repressive Wirkung, die z.B. durch geheimdienstliche Aktivitäten der Polizei sehr früh einsetzen […]
Überwachung von Fußballfans (und anderen Menschen), heute und morgen
Ein Kommentar von Michael. Wie alles anfing Einige bemerkenswerte Äußerungen “unseres” Innenministers Schünemann und des Präsidenten des hiesigen Fußballvereins Hannover 96, Herr Martin Kind, haben uns in der Ortsgruppe Hannover aufhorchen lassen: Von mehr Videoüberwachung im Niedersachsenstadion, einer zwangsweisen Gesichtsscannung aller Besucher eines Fußballspiels, elektronische Fußfesseln für “auffällige Fans” und von großflächigen Innenstadtverboten war die […]
Lufthansa praktiziert 5-jährige Flug-Vorratsdatenspeicherung
Das von Lufthansa und den meisten anderen europäischen Fluglinien eingesetzte Buchungssystem Amadeus speichert Flugreisendendaten fünf Jahre lang auf Vorrat. Dies hat die Lufthansa auf Anfrage mitgeteilt (pdf). Die EU-Kommission will darüber hinaus eine europäische Fluggastdatenbank aufbauen. Im Unterschied zum bestehenden System soll in jedem EU-Staat eine zentrale staatliche Datenbank mit direktem Zugriff der Eingriffsbehörden (Grenzbehörden, […]
Big Data is Watching You
Predictive policing arrives in Charleston by Paul Bowers “They’re actually starting to look at data and trying to not just react to crime and where it’s happening, but actually take a lot of different types of information and predict in the future where that crime might occur … to be preventive instead of reactive.”” —Charleston […]