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By europolice on 29. September 2008
[cop2cop.de] Von den vielfältigen Einsatzmöglichkeiten kleiner
unbemannter Luftfahrzeuge (UAS – Unmanned Arial System) wollen künftig
auch die niedersächsische Polizei und die Feuerwehren profitieren:
Innenminister
Uwe Schünemann stellte am Montag in Hannover das ferngesteuerte Drehflüglersystem md4-200 der Firma microdrones vor.
Das extrem leichte Mini-Fluggerät, das über vier elektrogetriebene
Rotoren verfügt, wird von Polizei und Landesfeuerwehrschule in den
kommenden sechs Monaten unter verschiedensten Einsatzbedingungen
getestet werden.
Schünemann sagte, mit Hilfe moderner Technik könnte dieses „fliegende
Auge” zunehmend eine Schlüsselstellung zur schnellen
Informationsgewinnung einnehmen und im polizeilichen Bereich unter
anderem zur Luftaufklärung, Einsatzführung, Beweissicherung und
Dokumentation an Bedeutung
gewinnen. Continue reading „Polizei und Feuerwehr testen ferngesteuerte Mini-Drohne“
Posted in Drohnen
By europolice on 28. September 2008
Barrier near Tijuana has turned area into a battleground.
[statesman.com] TIJUANA, Baja California — There is a moment each evening, as the sun melts into the Pacific, when Colonia Libertad is at peace.
The dimming light blurs the hilltop slum’s rough edges, camouflaging
piles of trash in long shadows and making it difficult to tell that
some of the tightly packed homes clinging to vertical canyonsides are
made of old packing crates and cast-off plastic tarps.
Continue reading „First border fence: fewer migrants, more violence“
Posted in Border Control |
By europolice on 28. September 2008
[bmi.bund.de] Bundesminister
Dr. Wolfgang Schäuble hat heute in Bonn mit seinen Amtskollegen aus
Polen, Frankreich, Italien, Spanien, dem Vereinten Königreich und den
USA Fragen der Weiterentwicklung wirksamer Maßnahmen gegen den
internationalen Terrorismus erörtert.
Dieser Dialog wurde in dem Format der G 6 Innenminister gemeinsam mit
dem Heimatschutzminister der USA im Mai 2007 in Venedig begonnen und
Ende November 2007 in Schwielowsee/Werder fortgesetzt.
Der internationale Terrorismus kann angesichts der Dimension der
weltweiten Gefährdungslage nur im Verbund aller Partner und im Rahmen
grenzüberschreitender Partnerschaften erfolgreich bekämpft werden.
Dies macht die internationale Kooperation der Polizei- und
Nachrichtendienste zwingend erforderlich. Ziel dieses
“transatlantischen Dialoges” ist die gemeinsame und partnerschaftliche
Fortentwicklung des Rechtsrahmens für die Bekämpfung des
internationalen Terrorismus. Continue reading „Schäuble: Gedankenaustausch zum Kampf gegen den Terror im Format “G 6 plus USA” erfolgreich fortgesetzt“
Posted in European Police
By europolice on 27. September 2008
Juristentag debattierte über Spannungsfeld zwischen Rechtsstaat und effektiver Strafverfolgung
[neues-deutschland.de] Von Claus Dümde. Gefährdungen durch organisierte Kriminalität und international operierenden Terrorismus rechtfertigen keine Abkehr von rechtsstaatlichen Grundsätzen. Das hat die Abteilung Strafrecht des 67. Deutschen Juristentags in Erfurt einstimmig beschlossen, der gestern mit einer Podiumsdebatte über Europarecht zu Ende ging. Continue reading „Kein „Feindstrafrecht“, aber …“
Posted in European Police, Justiz, Various
By europolice on 27. September 2008
[spiegel.de] Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante
gemeinsame Abhörzentrale wichtiger deutscher Sicherheitsbehörden steht
grundsätzlich in Frage. In einer vertraulichen Stellungnahme hat der
Bundesrechnungshof das Vorhaben scharf kritisiert und empfohlen,
"alternative Lösungen" zu prüfen. Schäuble und sein Staatssekretär
August Hanning wollen beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln ein
gemeinsames Abhörzentrum für das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt
für Verfassungsschutz (BfV) und die Bundespolizei aufbauen. Die Technik
soll in einem "Servicezentrum" zusammengefasst werden, daneben soll ein
"Kompetenzzentrum" entstehen, eine Art Denkfabrik für
Telekommunikationsüberwachung. Continue reading „Rechnungshof kritisiert Schäubles Abhörpläne“
Posted in BKA, Datenbanken, Kommunikation
By europolice on 25. September 2008
[heise.de] Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat nach eigenen Angaben die bislang im Detail geheim gehaltene Übereinkunft zur Weitergabe sensibler personenbezogener Informationen über Deutsche an die USA zugespielt bekommen und veröffentlicht. Das Abkommen zwischen Deutschland und den USA "zur Verhinderung und Bekämpfung schwerer Kriminalität" ist nach Ansicht der Aktivisten brisanter, als bislang offiziell dargestellt. "Unverhältnismäßigkeit, mangelnde Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit, unzureichende Zweckbindung, fehlende Sicherungen, kein effektiver Rechtsschutz – diese Übereinkunft verfehlt in nahezu allen Punkten die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an Grundrechtsbeschränkungen", kritisiert der Jurist Patrick Breyer von dem Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internetnutzern. Continue reading „Bürgerrechtler fordern Stopp des Abkommens zum sensiblen Datenaustausch mit den USA“
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By europolice on 25. September 2008
[an-online.de] Unter Folter erzwungene Aussagen ausländischer Häftlinge sollten nach Ansicht des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rainer Griesbaum in Einzelfällen für weitere Ermittlungen benutzt werden können.
Zwar dürften Erkenntnisse, die unter Verstoß gegen das Folterverbot oder gegen andere grundlegende Rechte gewonnen würden, vor Gericht nicht verwertet werden, sagte Griesbaum am Mittwoch beim 67. Deutschen Juristentag in Erfurt. Ein Verwertungsverbot für solche Beweise folge bereits aus dem UN-Anti-Folter-Übereinkommen. Allerdings müssten rechtswidrig erlangte Informationen im Einzelfall verwendbar sein, um beispielsweise Ermittlungen wegen eines bevorstehenden Anschlags einzuleiten. Continue reading „Bundesanwalt: Foltergeständnisse sind nicht tabu“
Posted in European Police, Justiz, Various
By europolice on 25. September 2008
[heise.de] Das Heimatschutzministerium fördert mit dem Projekt "Future
Attribute Screening Technology" weiterhin die Entwicklung von
Techniken, um aus physiologischen Daten und Verhaltensweisen
Verdächtige zu identifizieren
Das Heimatschutzministerium hat eine erste Version eines neuen
Überwachungssystems vorgestellt, das erkennen soll, wenn Menschen Angst
haben – und daher verdächtig werden, Seit Jahren wird bereits
Sicherheitspersonal an Flughäfen im Rahmen des Programms Screening of Passengers by Observation Techniques
(SPOT) zu Verhaltenserkennungsexperten (Behavior Detection Officers –
BDOs) ausgebildet, um anhand von Verhaltensweisen zu erkennen, ob
jemand nervös, aufgeregt oder ängstlich ist, und diese Personen dann
einer Kontrolle zu unterziehen. Continue reading „Prototyp eines Systems zur Erkennung „feindlicher Absichten“ vorgestellt“
Posted in Biometrie, Border Control, Forschung
By europolice on 24. September 2008
[premium.swissquote.ch] Die Schweiz kann der EU bei der Sicherung der Schengen-Aussengrenzen mit Grenzwächtern aushelfen. Nach dem Ständerat hat am Mittwoch der Nationalrat mit 82 zu 52 Stimmen eine Anpassung des Zollgesetzes gutgeheissen. Eine Kommissionsminderheit von Grünen- und SVP-Vertretern wollte auf die Vorlage nicht eintreten. Continue reading „CH/ Schengen-Aussengrenzen: Auch Nationalrat stimmt FRONTEX-Agentur zu“
Posted in Border Control, European Police
By europolice on 24. September 2008
[statewatch.org] On 14 August 2008, it surfaced that the local police in Sada
(A Corunha) has been holding an illegal archive that includes
personal data and photographs of people identified during night-time
patrols, taken with a Polaroid and with a white wall in the background,
as well as the personal details of some minors. Continue reading „Illegal database held by local police in Sada (Galicia)“
Posted in Border Control, English, European Police
By europolice on 24. September 2008
Sagem Sécurité (SAFRAN Group) announced today that it has won an international call for tenders from the Albanian Ministry of the Interior to set up a production and distribution concession for electronic passports and identification cards. Sagem Sécurité will supply a complete secure ID document production system, based on its latest-generation Automated Fingerprint Identification System (AFIS). Continue reading „Albania selects Sagem Sécurité for secure ID documents“
Posted in Border Control, English, European Police
By europolice on 24. September 2008
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/Innenausschuss
[bundestag.de] In der Frage der Migrationsentwicklung
besteht nach Aussage von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU)
noch "Handlungsbedarf". In einer gemeinsamen Sitzung des Europa- und
des Innenausschusses am Mittwochvormittag erklärte Schäuble, dass bei
der Steuerung der Migration auch die Interessen der Herkunftsländer
berücksichtigt werden müssten. Einen Tag vor dem Rat der Europäischen
Justiz- und Innenminister in Brüssel stellte Schäuble den Abgeordneten
den Abschlussbericht der "Informellen Hochrangigen Beratenden Gruppe
zur Zukunft der Europäischen Innenpolitik" vor. Continue reading „Schäuble präsentiert Zukunftsbericht für europäische Innenpolitik“
Posted in Border Control, Datenbanken, European Police, Europol
By europolice on 24. September 2008
US security officials could soon be screening potential terror suspects with a new type of technology capable of detecting "hostile intent".
[telegraph.co.uk] The Department of Homeland Security is testing a type of body scanner that seeks out invisible clues that a person might be harbouring criminal intent, such as raised body temperature, pulse and breathing rate.
The system, called MALINTENT, uses a raft of "non-invasive" sensors and imagers to detect such factors remotely – subjects are not hooked up to anything. It also evaluates a person’s facial expression to help to gauge whether they could be planning to commit an attack or crime. Continue reading „New airport screening ‚could read minds‘“
Posted in Biometrie, Border Control, English, Forschung, Various
By europolice on 24. September 2008
[news.cnet.com] It’s back. TechX Challenge, the Singapore death-bot battle, has spit out six finalists who are competing for the S$1 million prize and a chance to further this city state’s vision of an army on autopilot.
The competition is sponsored by Singapore’s Defence Science and Technology Agency (DSTA). The stated objective is to develop an indigenous defense capability for Singapore, but a breakthrough in autonomous, unmanned ground vehicle technology wouldn’t hurt weapons sales either. Continue reading „Robot prototypes battle for cash prize in Singapore“
Posted in English, Robotik
By europolice on 24. September 2008
Interview mit Rechtsanwalt Sven Lindemann zum mg-Prozess in Berlin
[akweb.de] Am 25. September beginnt vor dem Kammergericht Berlin der Prozess gegen Axel H., Florian L. und Olli R. Die Drei wurden am 31. Juli bei Brandenburg an der Havel nach einem versuchten Brandanschlag auf Bundeswehrfahrzeuge festgenommen. (vgl. ak 530) Die BAW ordnet diesen Anschlag der militanten gruppe zu. Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die eher symbolischen Anschläge der mg im November 2007 nicht als Terrorismus einstufte, lautet die Anklage auf versuchte Brandstiftung und "Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung" nach §129 StGB. Über den bevorstehenden Prozess, die Anklage und die Ermittlungen in Sachen mg sprachen wir mit dem Verteidiger von Florian L., Sven Lindemann. Continue reading „Unglaubliche Beliebigkeit der Ermittlungsansätze“
Posted in BKA
By europolice on 24. September 2008
Probable cause a thing of the past
[theregister.co.uk] In a move that could affect millions of people around the world, the US government has quietly relaxed a two-decade-old policy that limited the reading and copying of papers and electronic data carried by travelers crossing into American borders, according to recently released documents.
Under guidelines that were most recently revised last year, agents with the Customs and Border Protection (CPB) were given the power to "review and analyze" material even when there is no suspicion they will reveal violations of an agency rule. Continue reading „EFF reveals vastly expanded search policy at US borders“
Posted in Border Control, English
By europolice on 24. September 2008
Mülltonne
ordentlich rausgestellt? Hund bei der örtlichen Steuerbehörde
angemeldet? Wenn nicht, heißt es zumindest im australischen Bundesstaat
Victoria aufgepasst – da schaut das Ordnungsamt mit Google Earth und
Street View nach.
[theinquirer.de] Als “weiteren Pfeil im Köcher” in seinem Kampf gegen ungenehmigte
An- und Umbauten bezeichnet ein Angestellter der australischen Stadt
Yarra ganz ungeniert Google Earth und begeistert sich daran, wie scharf
die Bilder sind. Man könne sogar in einen beliebigen Hinterhof zoomen
und sich besonders interessante Details genauer anschauen. Continue reading „Google spioniert fürs Ordnungsamt“
Posted in European Police, Space, Various
By europolice on 23. September 2008
Nach den Demonstrationen gegen die rechtslastige Initiative Pro Köln werden schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben: Hunderte Demonstranten sollen unzulässig lange in Käfigen festgehalten worden sein – unter ihnen Kinder und Jugendliche.
[spiegel.de] Es hätte ein triumphaler Tag werden können für die Demonstranten. Mit vereinten Kräften hatten sie sich erfolgreich gegen den sogenannten "Anti-Islamisierungskongress" der Rechtsextremisten von Pro Köln gestemmt. Doch für rund 500 Anwesende endet dieser Samstag anders als geplant. Am frühen Nachmittag beginnen die Einsatzkräfte, "Schließungen" durchzuführen – also große Gruppen zu umzingeln. Gleich drei solcher Kessel richten die Einsatzkräfte ein. Damit habe man circa 500 gewalttätige Störer wegen Landfriedensbruch festsetzen wollen, so die Kölner Einsatzleitung. Unter den Eingeschlossenen befinden sich neben zahlreichen Linksautonomen auch drei Kinder und 72 Jugendliche. Continue reading „Schwere Vorwürfe gegen Kölner Polizei“
Posted in Crowd Control, European Police
By europolice on 22. September 2008
[blog.wired.com] Possibly because of excitement over the Russia-Georgia conflict last
month, little attention was given to a new development in chemical
warfare – the first use by the Israeli police of a new, smelly weapon to disperse demonstrators:
Israeli
police say the new crowd-control method, which they call a "skunk
bomb," was used for the first time Friday in the village of Naalin.
Palestinians have been holding almost daily protests against a security
barrier that Israel is building in the area. Israeli police say a water-spraying device showered the liquid
on the demonstrators, forcing most to rush off to change their clothes.
Continue reading „Israel Unleashes First ‚Skunk Bomb‘“
Posted in English, Various
By europolice on 22. September 2008
Klein, schnell und wendig: Während des
Wettbewerbes „Motodrone 08“ werden neue unbemannte Flugobjekte,
sogenannte Drohen vorgestellt. Die Roboter haben dazu gelernt und sind
eigenständiger geworden.
[ksta.de] Sie wiegen nur 400 Gramm, bestehen aus
zwei Aluminiumstäben, vier Plastikrotoren und einer Menge Kabeln. Und
trotz ihrer optischen Schlichtheit beflügeln sie die Fantasie von
Wissenschaftlern, Militärs und Geheimdienstlern. Die Rede ist von
Quadrokoptern – extrem kleinen, wendigen und bis zu 80
Stundenkilometer schnellen Flugobjekten. „Als wir die Ankündigung zur
Drohnenflugmeisterschaft im Netz veröffentlicht haben, rief binnen
weniger Stunden die Bundeswehr bei uns an und wollte Details wissen“,
erzählt Larissa Laternser von der Berliner Firma HiStream. Continue reading „Drohnen machen sich selbstständig“
Posted in Drohnen
[cop2cop.de] Von den vielfältigen Einsatzmöglichkeiten kleiner
