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By europolice on 4. Mai 2008
[heise] Wenn es nach der US Army geht, werden die US-Soldaten schon bald über
winzige Roboter verfügen, die sich in Schwärmen zum Ausspähen
losschicken lassen. Die Wanzen zum Abhören würden dann Beine kriegen
und ihren Namen zu Recht tragen.
Das U.S. Army Research Laboratory
hat einem Konsortium aus Wissenschaftler von Universitäten und
Unternehmen unter der Leitung des Rüstungskonzerns BAE Systems
beauftragt, für 38 Millionen US-Dollar Mini-Roboter mit intelligenten
Gruppenverhaltensweisen zur Aufklärung zu entwickeln. Die Micro Autonomous Systems and Technology-Allianz
(MAST) soll autonome, vielseitig einsetzbare Roboter entwickeln, die
man für Orte verwenden kann, die für Menschen zu gefährlich oder
unzugänglich sind. Gedacht wird dabei an Einsätze in Städten oder in
"komplexen" Gebieten wie Bergen oder Höhlen. Continue reading „US Army sucht autonome Insektenroboter“
Posted in Drohnen, Robotik
By europolice on 4. Mai 2008
Aktionstag 6. Juni, Warschau/Polen
[frontexwatch] Transnationaler Widerstand gegen die “Europäische Grenzagentur” — Grenzregime bekämpfen — für globale Bewegungsfreiheit!
Pressekonferenz und Protest-Belagerung vor dem FRONTEX-Hauptquartier in Warschau. Gegen das europäische Grenzregime und seine Vorverlagerung nach Osten und Süden, im Rahmen der transnationalen migrationsbezogenen Aktionskette.
Während überall die Zahl der Migrant_innen und Flüchtlinge steigt, schafft sich die Europäische Union ein immer restriktiveres Grenzregime, um Migration nach ihren eigenen Interessen zu begrenzen, zu kontrollieren und zu “managen”. Das Ergebnis ist gewaltsamer Ausschluss von Migrant_innen und Flüchtlingen: Tausende Menschen sterben jedes Jahr vor den Mauern der Festung Europa, in der Wüste, im Mittelmeer oder im Atlantik. Massenhafte Abschiebungen werden forciert. Millionen Menschen sind als illegalisierte Migrant_innen und Asylsuchende ihrer fundamentalen Menschenrechte und Arbeiter_innenrechte beraubt. FRONTEX, die “Europäische Grenzagentur” spielt eine verhängnisvolle Schlüsselrolle in diesem rassistischen europäischen Grenzregime und hat seit ihrer Gründung 2005 rasch wachsende Bedeutung und Geldmittel erlangt. Continue reading „Shut down Frontex — Frontex dicht machen!“
Posted in Border Control, European Police
By europolice on 4. Mai 2008
Sicherheitsstrategie von CDU und CSU: Mehr Auslandseinsätze. Plädoyer für US-Raketenschild
[welt.de] In Deutschlandsoll
es künftig einen Nationalen Sicherheitsrat nach Vorbild der USA geben,
fordern CDU und CSU. "Um ein kohärentes Zusammenwirken aller Kräfte der
inneren und äußeren Sicherheit zu gewährleisten, ist ein Nationaler
Sicherheitsrat als politisches Analyse-, Koordinierungs- und
Entscheidungszentrum einzurichten", heißt es in dem "Entwurf für eine
Sicherheitsstrategie für Deutschland". Continue reading „Union will Nationalen Sicherheitsrat“
Posted in European Police
By europolice on 30. April 2008
[heise] Aufgabe des "Mosquito",
das 2005 von der britischen Firma Compound auf den Markt gebracht
wurde, ist die elektronische Teenagerabwehr mit schrillen Tönen, die
für ältere Menschen nicht hörbar sein sollen (siehe auch: Akustische Waffe oder harmlose Teenagerabwehr?). Ein Gericht in Frankreich verbot nun den Einsatz. Nach Angaben
einer Schweizer Firma, die "Mosquito"-Geräte auch für Deutschland
herstellt, generiert das "wirksame Abschreckungsgerät" einen sehr hohen
modulierten Ton um die 16 bis 18 KHz, weswegen vor allem junge Menschen
unter 25 Jahren diesen "nervigen Ton" hören können und angeblich nach
wenigen Minuten versuchen, den Bereich zu verlassen, in dem der
pulsierende Ton gehört werden kann. Continue reading „Frankreich: Gericht verbietet Einsatz der Teenager-Abwehr „Beethoven““
Posted in Justiz, Various
By europolice on 30. April 2008
[Marc Rutherford] A village in England will host a robot Hide ’n Seek next month,
where 11 teams drawn from private companies and universities compete to
sniff out snipers, roadside bombs and other hidden dangers while
relaying real-time images back to a command post.
The MoD Grand Challenge, as it is called, is billed as the United Kingdom Ministry of Defence’s (MoD) answer to the US DARPA Grand Challenge,
except it’s military robots that compete against one another instead of
robotic cars. The purpose is to boost development of small robot teams
capable of scouting out and alerting troops to potentially unpleasant
surprises on the urban battlefield.
The robots must autonomously negotiate complex, unfamiliar terrain and
urban clutter to locate the threats. Points are earned based on number
of threats located in one hour. Points are lost if a team resorts to
remote control to maneuver their robots at any stage. Continue reading „Robots to swarm English village in huge Hide and Seek“
Posted in Drohnen, English, Militaer
By europolice on 29. April 2008
Nach der kritischen Öffentlichkeitsarbeit zum jährlichen Polizeikongreß und der Gegendemonstration sind die Präsentationen des Kongreß nur noch paßwortgeschützt abrufbar. Hier die Materialien des Panel 5 als pdf. Thema waren Data Mining, Crime Mapping, automatisierte Suche nach Delinquenz.
- Dr. Gunther Guzielski, IT-Direktor, Bundeskriminalamt, Wiesbaden
- Mathias Kaldenhoff, Sales Director, Fusion Middleware, Oracle Deutschland GmbH
- Dr. Mario Lenz, Mitglied der Geschäftsleitung, Chief Technology Officer, empolis GmbH, Gütersloh
- Fredrik Nygren, Justizministerium Schweden, Stockholm
- Dr. Patrick Voss – de Haan, Bundeskriminalamt, Wiesbaden
Continue reading „11. Europäischer Polizeikongreß 2008 – Vortragsmaterial Panel V“
Posted in Datenbanken, Europäischer "Polizeikongress", Various
By europolice on 28. April 2008
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[Komitee Grundrechte und
Demokratie] Die Föderalismusreform hat 2006
neben dem Strafvollzug auch das Versammlungsrecht in die Obhut der
Länder gegeben. Dass die Grundrechte dort nicht in guter Hand
sind, war zu erwarten. Neben dem Wettlauf um die schärfsten
Polizeigesetze beginnt nun der um die einengendsten
Versammlungsgesetze. Bayern ist Vorreiter im Erlass eines –
grundrechtswidrigen – Gesetzes. Sachsen macht einen ersten Schritt im
„Zerfleddern“ des Grundrechts. Als wichtiger Anknüpfungspunkt
wird in beiden Fällen die Einschränkung „rechtsextremer“
Versammlungen zur Legitimation verwendet.
Continue reading „Versammlungsrecht auf abschüssiger Bahn“
Posted in Crowd Control, Justiz
By europolice on 27. April 2008
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[Mark Rutherford] UAVs may have stealing the publicity limelight of late from traditional
war birds, but there’s little doubt of who comes out on top in a
dogfight as seen in this video of a purported Russian MIG-29 drilling a
Georgian drone.
Georgia’s air force provided Reuters with video footage it said was recorded and transmitted by the UAV’s on-board camera before it was shot down. The video opens on a lovely spring day over what could be the Black
Sea, then focuses in on a swooping jet aircraft. The jet, with no
visible identification markings, fires a missile that comes up on the
drone in a languid uppercut, before the screen goes to static. Continue reading „Mig downs drone“
Posted in Drohnen, English, Militaer
By europolice on 27. April 2008
Israelische Wissenschaftler haben ein Computerprogramm entwickelt, das dem ästhetischen Urteil von Menschen ziemlich nahekommt
Menschen beurteilen sehr unterschiedlich, was oder wen sie für
schön empfinden, auch wenn es kulturell oder mittlerweile auch global
übergreifende ästhetische Urteile gibt, die viele Menschen teilen. Das
Problem mit dem ästhetischen Urteil war allerdings stets, dass es trotz
manchen "schönen" Proportionen und Symmetrien keine objektiven
Kriterien zu geben scheint, nach denen etwas ähnlich wie im Hinblick
auf Wahrheit als schön beurteilt werden muss, sondern es nur empirisch
festzustellende und daher subjektive ästhetische Wertschätzungen gibt,
die eine Mehrheit von Menschen teilen. Kurz: Ästhetik gilt als eine
Frage des Geschmacks. Continue reading „Programm zur Erkennung schöner Gesichter“
Posted in Various
By europolice on 27. April 2008
[beck] Die Vorbereitung schwerer terroristischer Gewalttaten soll künftig
ebenso wie die Anleitung zur Begehung solcher Taten bestraft werden.
Dies sieht ein Gesetzentwurf vom 21.04.2008 vor, den das
Bundesjustizministerium an die Länder und betroffenen Verbände versandt
hat. Ergänzungsbedarf der aktuellen Rechtslage sieht
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) insbesondere in Fällen,
in denen kein Bezug zu einer terroristischen Vereinigung besteht, also
einzelne Täter aktiv sind. Auch das Aufnehmen oder Unterhalten von
Beziehungen zu einer terroristischen Organisation soll in Zukunft
strafbar sein, wenn dies in der Absicht geschieht, sich in der Begehung
von Anschlägen unterweisen zu lassen. Continue reading „Justizministerium stellt neue Straftatbestände zur Vorbereitung terroristischer Straftaten vor“
Posted in European Police, Justiz
By europolice on 27. April 2008
2007 und 2008 fanden einige groß
angelegte Polizeiübungen statt. Ziel ist die Förderung der
grenzüberschreitenden Polizeikooperation innerhalb der EU.
[gipfelsoli] Die
gesetzliche Grundlage bildet der 2005 unterzeichnete "Vertrag von
Prüm", der nun in EU-Recht überführt wird. Damit ist er für alle
EU-Mitgliedsländer gültig. Zusätzlich zu Reiseperren, Meldeauflagen und
umfangreicher Datenübermittlung ist die deutsche Bereitschaftspolizei
mit Hoheitsrechten im Auslands-Einsatz.
Ähnlich sogenannter "Gotcha"-Spiele wird "Riot Control"
geübt: ein Teil der Einsatzkräfte verkleidet sich als DemonstrantInnen,
vermummt sich und errichtet brennende Barrikaden, zündet Rauchbomben,
bewirft die Polizei mit Holzstücken und Kartoffeln oder trägt
Clowns-Uniformen. Im Spiel werden alle DemonstrantInnen abgedrängt oder
zurückgeschlagen und massenhaft in Gewahrsam verbracht. Manche der
Geländespiele durften von der Presse begleitet werden.
Continue reading „„Crowd Control“: Polizeikooperation in der EU“
Posted in Crowd Control, European Police, Policing Major Events
By europolice on 26. April 2008
Erstes Bundesland erlaubt Drohnen für Privatnutzer
[LVZ] Dresden. Wer demnächst an Sachsens Himmel ungewöhnliche Flugobjekte
sieht, sollte nicht sofort Ufo-Alarm auslösen. Es könnte gut sein, dass
es sich dabei um einen der automatischen Kleinsthubschrauber handelt,
die seit neuestem in die Luft steigen dürfen. Als erstes Bundesland hat
Sachsen den Betrieb von so genannten Drohnen für private Nutzer
freigegeben. Die Fluggeräte können filmen, fotografieren und auch per
Videofunk aus der Luft den Boden überwachen.
Continue reading „Fliegende Augen am Himmel über Sachsen“
Posted in Drohnen
By europolice on 26. April 2008
[heise] Unbekannte Passagen eines im März 2008 unterzeichneten Abkommens zwischen Deutschland und den USA[1]
zum behördlichen Datenaustausch sorgen für Empörung, berichtet der
Spiegel in seiner kommenden Ausgabe. Das bilaterale Abkommen zwischen
Deutschland und den USA "über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der
Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität" regelt den
Datenaustausch zwischen den Ermittlern beider Ländern. So war bislang
bekannt, dass die Behörden Name, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit und
Informationen zur Begründung des Terrorismusverdachts austauschen.
Außerdem schafft das Abkommen die Grundlage für einen automatisierten
Austausch von Fingerabdruck- und DNA-Daten. Continue reading „Terrorismusbekämpfung: Intime Daten an US-Behörden“
Posted in Datenbanken
By europolice on 25. April 2008
[statewatch]
–
to "prevent individuals or groups who are considered
to pose a potential threat to the maintenance of public law and
order and/or security from travelling to the location of the
event"
– and to put in place: "The necessary arrangements
for a quick and efficient implementation of the potential expulsion
measures"
–
EU
Security Handbook: "The scope of the manual is now such
that it applies to the security (both from a public order point
of view as well as counter-terrorism) of all major international
events, be it political, sporting, social, cultural or other."
Continue reading „Protests: Proposal to create EU-wide „troublemakers“ database“
Posted in Datenbanken, English, European Police, Europol, Policing Major Events
By europolice on 25. April 2008
[tagesanzeiger] Sollte an der Fussball-EM die Lage eskalieren, wären Polizisten aus
Deutschland an vorderster Front im Einsatz. Deutsche
Polizeigewerkschafter melden «grosse Vorbehalte» an.
Die Deutschen in der Schweiz haben es nicht immer leicht. Sie werden
angepöbelt, sie werden beschimpft, sie werden schikaniert. Ob das
verkrampfte Nachbarschaftsverhältnis dank der
Fussball-Europameisterschaft in knapp anderthalb Monaten freundlicher
wird, bleibt abzuwarten. Das Sicherheitsdispositiv für den Grossanlass
allerdings wird kaum zur Entspannung beitragen. Dieses sieht nämlich
vor: Falls die Lage eskaliert, gehen deutsche Polizisten an vorderster
Front gegen Krawallmacher vor – auch gegen Schweizer Krawallmacher. Continue reading „Deutsche Polizisten im Schweizer Nahkampf“
Posted in Crowd Control, European Police
By europolice on 24. April 2008
[polizeibericht.ch] Luzern
– 46 Schweizer Polizeibeamte übten in dieser Woche zusammen mit der
Polizei Baden-Württemberg bei der Bereitschaftspolizei in Lahr die
Bewältigung polizeilicher Lagen bei der Fußball-Europameisterschaft
2008. Die Idee zu dieser Übung hatte der Aargauer Polizeikommandant Dr.
Léon Borer. Landespolizeipräsident Erwin Hetger sagte am Mittwoch, 28.
November 2007, in Lahr: „Wir freuen uns, dass wir so unsere
Einsatzerfahrungen aus der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 an die
Schweizer Kollegen weitergeben und uns damit auch für die gute
Unterstützung bedanken können, die wir während der WM 2006 in
Baden-Württemberg von der Schweiz erfahren haben.“ Continue reading „Schweizer und baden-württembergische Polizeibeamte üben erstmals gemeinsam zur Vorbereitung auf EM“
Posted in Crowd Control, European Police
By europolice on 24. April 2008
[diepresse] Die
deutschen Polizisten bekommen "volle Einschreitbefugnis", sagt
Innenminister Platter. Er plant ein ähnliches Sicherheitskonzept wie
das der Fußball-WM 2006.
Für
die Euro 2008 entsendet Deutschland rund 850 Polizisten nach
Österreich. Sie werden mit "voller Einschreitungsbefugnis" ausgestatten
sein, sagte Innenminister Günther Platter (ÖVP) am Donnerstag auf der
zweiten Anrainer-, Transit- und Teilnehmerstaatenkonferenz in Zürich.
Platter betonte, dass das Sicherheitskonzept bei der Euro 2008 jenem
der WM 2006 in Deutschland sehr ähnlich sein werde: "Es macht keinen
Unterschied, ob es eine Europa- oder eine Weltmeisterschaft ist. Continue reading „Euro 2008: Österreich „borgt“ sich 850 deutsche Polizisten“
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By europolice on 24. April 2008
[haz] Auf
die Polizisten regnete es Konfetti – aber auch Wurfgeschosse. Bei der
größten Polizeiübung in der Geschichte Niedersachsens haben mehr als
1500 Beamte am Mittwoch in Oldenburg den Ernstfall trainiert.
In realistischen Szenarien mit rund 500 Statisten aus den
Reihen der Polizei mussten die Uniformierten schnell und vor allem
umsichtig handeln. Auf engstem Raum hatten sie auf Gewalt, aber auch
auf friedlichen Protest zu reagieren. Vorbilder für die Großübung waren
nach Polizeiangaben Demonstrationen, zu denen es etwa beim
Castor-Transport oder dem G8- Gipfel gekommen war.
See Photos
Continue reading „Konfetti und Gewalt – 1500 Polizisten üben den Ernstfall in Oldenburg“
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By europolice on 24. April 2008
Mit dem "spatial turn" in der Polizeiarbeit schreitet auch ihre Geoinformatisierung voran
[telepolis]
Nach Umwelt- und Sozialatlanten hat Berlin nun auch einen
Kriminalitätsatlas, der eigentlich gar keiner ist, sondern, so
Innensenator Ehrhart Körting und Polizeipräsident Dieter Glietsch bei
der Vorstellung des Werks am 7. März 2008, ein Bericht über die Kriminalitätsbelastung in öffentlichen Räumen
(1). Wiederhergestellt scheint damit die polizeiliche Deutungshoheit
über die räumliche Verteilung von Kriminalität, die, sehr zum Ärger von
Glietsch, in der jüngeren Vergangenheit durch "Angstatlanten" der
Springerpresse und Safety Surveys (2) von Meinungsforschungsinstituten herausgefordert worden war. Continue reading „Daten, Karten, Lagebilder“
Posted in Datenbanken, European Police, Software/ IT
[heise] Wenn es nach der US Army geht, werden die US-Soldaten schon bald über
Screenshot
