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Drohnen erkennen Zigarettenschachteln
Dokument der DARPA beschreibt Leistungsfähgkeit von Drohnen [golem.de] Die DARPA hat in einem Dokument für Dienstleister Einzelheiten über die Leistungsfähigkeit von Drohnen beschrieben. Danach können die unbemannten Flugzeuge Gegenstände von der Größe einer Zigarettenschachtel ausmachen und Fahrzeuge im Wald verfolgen. Bald werden sie auch das Gesicht oder den Gang eines Menschen erkennen können. Unbemannte Flugzeuge […]
Überwachung: 1000 neue Kameras für Paris
[gulli.com] Vielerorts setzt man mittlerweile auf den flächendeckenden Einsatz von Überwachungskameras, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten. Diese Vorgehensweise ist zwar umstritten, wird aber trotzdem in vielen Ländern verfolgt. Jüngstes Beispiel ist Paris, wo man die Anzahl der eingesetzten Kameras nun vervierfachen will. Der französische Präsident Nicholas Sarkozy hat der Bevölkerung offenbar versprochen, sich […]
UAV Information Workshop – 10 November 2008
[ec.europa.eu] While non-military use of UAV (unmanned aerial vehicles) seems to be economically attractive, the main investment in UAV technology is mainly financed through defence projects. In a study conducted by Frost & Sullivan for the European Commission (DG ENTR), the global situation is analysed and the challenges and opportunities for Europe are discussed. The […]
Das Trennungsgebot zur Zusammenarbeit
Institutionalisierte Kooperation von Polizei und Diensten [akweb.de] KGT, IGR, KGIntTE, GTAZ, GASIM, GIZ … die inflationäre Zunahme "hybrider Organisationen" aus Polizei und Geheimdiensten ist eine der wesentlichen Neuerungen der deutschen "Sicherheitsarchitektur". VertreterInnen von Polizei und Geheimdiensten haben sich zwar bereits seit 1982 vierteljährlich getroffen, um ihre Antiterrormaßnahmen zu koordinieren. Doch erst Anfang der 1990er Jahre […]
French police probe Sarkozy bank fraud
[theregister.co.uk] French police are on the hunt for fraudsters who siphoned off money from the personal bank account of French president Nicolas Sarkozy. The French head of state has filed a criminal complaint about unauthorised withdrawls from his account. News of the theft, which reportedly took place last month and involved modest amounts of money, […]
Flugroboter lernt vom Menschen
[heise.de] Das händische Programmieren von Robotern ist ein zeitaufwendiger Prozess. Wissenschaftler aus dem Forschungsgebiet glauben, dass ein neuartiger Trainingsansatz künftig deutlich interessanter sein könnte: Dabei wird den Geräten der von ihnen erwartete Ablauf zunächst mehrfach demonstriert und sie berechnen dann selbst einen für sich idealen Weg. Forscher in den USA haben nun ein System entwickelt, […]
Die EU plant virtuelle Leibesvisitationen auf Flughäfen
[unwatched.org] Ein Regelentwurf der Europäischen Kommission sieht die Einführung von Millimeterwellenabbildungsscannern auf Flughäfen vor, die „individuell oder in Kombination als Erst- oder Zweitinstrumente und unter festgelegten Bedingungen“ verwendet werden sollen. Der Scanner soll eine „virtuelle Leibesvisitation“ der Reisenden innerhalb der EU durchführen. Die Regelung soll bis Ende April 2010 in allen EU-Ländern eingeführt werden. Die […]
Ein Update zum italienischen PirateBay-Fall
[unwatched.org] Der Gerichtshof von Bergame setzt die Beschlagnahmung außer Kraft, führt jedoch ein Fallrecht ein, das gegen die Bürgerrechte verstößt. Am 16. August 2008 hat ALCEI bei der Italienischen Datenschutzbehörde einen Bericht über Gesetzesverstöße bei der Anordung zur vorläufigen Beschlagnahmung des Gerichts für vorläufige Ermittlungen des Gerichtshofs Bergamo eingebracht. In dem Bericht legt ALCEI dar, […]
Großbritannien: Neues Urteil bestätigt Pflicht zur Herausgabe von Passwörtern
[gulli.com] In Großbritannien gilt im Rahmen der sehr strengen neuen Antiterror-Gesetzgebung seit dem Jahr 2000 der sogenannte RIPA (Regulation of Investigatory Powers Act). Dieser beinhaltet unter anderem die Regelung, dass man auf Anweisung der Ermittlungsbehörden verpflichtet ist, die Passwörter für Computer oder andere elektronische Geräte (und auch die Schlüssel für eventuell zum Einsatz kommende Kryptographie) […]
Polizeigewalt gibt’s hier nicht – Niedersächsischer Landtag debattiert über Versammlungsgesetz
[rakete.blogsport.de] Der niedersächsische Landtag debattierte am 7. Oktober in Hannover über die Einführung eines niedersächsischen Versammlungsgesetzes. Die Grünen hatten einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Seit der Föderalismusreform können die Bundesländer eigene Versammlungsgesetze erlassen. Diese Gelegenheit wollten die Grünen dafür nutzen, „das geltende Versammlungsrecht zu reformieren, zu modernisieren und an die höchstrichterliche Rechtsprechung anzupassen.“ Die Landesregierung sieht […]
Biometrischer Reisepass Schweizer Volk darf über ePass entscheiden
[gulli.com] Über 60.000 Unterschriften hat ein Schweizer Bündnis aus Bürgerrechtlern gegen den Parlamentsbeschluss zur Einführung des ePasses sammeln können. Die Kritiker, die sich gegen die Einführung von Reisepässen mit biometrischen Daten und Funkchips einsetzen, konnten damit ein Referendum über die Einführung des neuen Dokuments erwirken. Ein ähnlicher Reisepass ist in Deutschland bereits Pflicht. Hier wurde […]
Anklage in Schnüffelaffäre
[taz.de] PARIS afp In Frankreich sind ein Hersteller von Elektroschockwaffen und sechs weitere Menschen angeklagt worden, weil sie das Privatleben des Linkspolitikers Oliver Besancencot ausspioniert haben sollen. Insgesamt sieben Verdächtige seien unter gerichtliche Aufsicht gestellt worden, wie am Donnerstag aus Gerichtskreisen in Paris verlautete. Zwei Polizisten und ein Zöllner wurden wegen Verrats von Berufsgeheimnissen und […]
8th Regional Ministerial Conference on Illegal Migrations, Organised Crime, Corruption and Terrorism
The Ministry of the Interior of the Republic of Slovenia, together with the Federal Ministry of the Interior of the Republic of Austria, is organising the 8th Regional Ministerial Conference on Illegal Migrations, Organised Crime, Corruption and Terrorism, which will be held on 15th and 16th October 2008 at Brdo pri Kranju. [mnz.gov.si] The aim […]
EU-Chefs segnen Migrationspakt ab
Gemeinsames Asylsystem und dichte Grenzen. [wienerzeitung.at] Brüssel. Rund acht Millionen Menschen halten sich illegal in der EU auf, tausende sterben jedes Jahr beim Versuch die Union per Seeweg zu erreichen. Diesen Zuständen wollte der französische Präsident Nicolas Sarkozy mit einem der Vorzeigeprojekte seines EU-Vorsitzes begegnen: Der sogenannte Migrationspakt sollte die legale Einwanderung besser steuern, die […]
Criminalising dissent
US states are spying on political activists and classifying them as terrorists in order to stifle protest [guardian.co.uk] There’s an old saying that circulates in more politically radical circles: "Protest is patriotism." In this post-September 11 world of paranoia and political expediency, however, protest, an essence of democracy, has morphed into something perfectly Orwellian: terrorism. […]
Security services want personal data from sites like Facebook
Ministers say terrorists and other criminals are using free websites as a way of concealing their communications [guardian.co.uk] The government is drawing up plans to give the police and security and intelligence agencies new powers to access personal data held by internet services, including social network sites such as Facebook and Bebo and gaming networks. […]
Overt filming/photography
Author: A/Chief Inspector Alan Thompson, Policy and Performance, Operation Emerald. MPS This briefing paper has been prepared to inform members and staff. It is not a committee report and no decisions are required. Overt filming does not fall under the Regulation Investigative Powers Act 2000 provisions, rather it is governed by an MPS Policy and […]
The secret art of video sniffing
Real-life stars of CCTV [guardian.co.uk] We are in the back streets of Cambridge on a warm April afternoon, armed with a handheld video receiver, a small portable screen and a short antenna. There are eight of us: film-makers, activists and a couple of curious hangers-on, all about to engage in in film-making’s latest form of […]
Wie sich die EU an die Fingerabdrücke von Kindern heranmacht
[blog.kairaven.de] In den Mitgliedstaaten der EU tasten sich die Regierungen nach und nach an das frühestmögliche Alter von Kindern heran, denen man ihre Fingerabdrücke abnehmen will. Im Jahr 2008 lag der Konsens aller Institutionen der EU bei 12 Jahren. Das BIODEV II Projekt dient nicht nur dazu, die Erfassung, Speicherung und den Abgleich biomterischer Merkmale […]
Data Retention in the European Union: When a Call Returns
[ijoc.org/ojs] Retained (via digital storage) metadata of telecommunications acts change and transform into the content of something else: a surveillance program. Originating from telecommunications as a protocol necessity, the metadata is fed into a data space that freezes and manipulates the time axis. This measurement of post-9/11 governing is only one item in an assemblage […]