Bundeswehr: Strategische Aufklärung bald auch aus dem Orbit
[fr-online.de] Gelsdorf. Zum ersten Mal in ihrer mehr als 50-jährigen Geschichte kann die Bundeswehr jetzt auch strategische Aufklärung aus dem Orbit betreiben. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ließ sich beim "Kommando Strategische Aufklärung" in Gelsdorf bei Bonn von Militärspezialisten über die neuen Möglichkeiten der Radaraufklärung unterrichten. Diese sei insbesondere für Afghanistan, aber auch für Krisenvorsorge […]
Europe’s GMES/Kopernikus: Dual-Use Eyes in Space
[defenseindustrydaily.com] Over at C4ISR Journal, “Europe’s declaration of independence” covers a EUR 2.3 billion (about $3.6 billion) Global Monitoring for Environment and Security (GMES) satellite constellation. EADS-Astrium will build the satellites, which fit into the growing trend toward “civil” satellites whose fine resolution and advanced sensors give them dual-use potential. Euroconsult in Paris predicts that […]
Unsere unzähligen Augen im All
Sonden, Weltraumteleskope und fliegende Observatorien: Die NASA und andere Weltraumagenturen haben eine wissenschaftliche Armada ins All gebracht [derstandard.at] Hamburg – Ein halbes Jahrhundert Raumfahrt hat das Wissen vom Weltall revolutioniert und stark erweitert. Eine ganze Armada fliegender Observatorien der US-Raumfahrtbehörde NASA, der Sowjetunion und der Europäischen Raumfahrtagentur ESA hat inzwischen die Erdumlaufbahn bevölkert und das […]
Security research for a safer world
[europa.eu] Making Europe more secure for its citizens while maintaining civil rights and liberties is the goal of European Security Research. By co-operating and coordinating efforts on a Europe-wide scale, the EU can better understand and adequately respond to risks in a constantly changing world and enhance its competitiveness at the same time. Innovative technological […]
Hessen will Online-Durchsuchung und Kfz-Scanning gesetzlich verankern
[heise.de] Der geschäftsführende hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) hat heute die Vorschläge der amtierenden Landesregierung zur Anpassung des Hessischen Landesgesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) vorgestellt. Zu den Vorschlägen gehört die Einführung der "unbemerkten Online-Durchsuchung und eine Neuregelung der gestoppten Aufzeichnung von Kfz-Kennzeichen. Außerdem soll die Wohnraumüberwachung und das Anbringen technischer Überwachungshilfen vereinfacht […]
Polizei und Feuerwehr testen ferngesteuerte Mini-Drohne
[cop2cop.de] Von den vielfältigen Einsatzmöglichkeiten kleiner unbemannter Luftfahrzeuge (UAS – Unmanned Arial System) wollen künftig auch die niedersächsische Polizei und die Feuerwehren profitieren: Innenminister Uwe Schünemann stellte am Montag in Hannover das ferngesteuerte Drehflüglersystem md4-200 der Firma microdrones vor. Das extrem leichte Mini-Fluggerät, das über vier elektrogetriebene Rotoren verfügt, wird von Polizei und Landesfeuerwehrschule in […]
First border fence: fewer migrants, more violence
Barrier near Tijuana has turned area into a battleground. [statesman.com] TIJUANA, Baja California — There is a moment each evening, as the sun melts into the Pacific, when Colonia Libertad is at peace. The dimming light blurs the hilltop slum’s rough edges, camouflaging piles of trash in long shadows and making it difficult to tell […]
Schäuble: Gedankenaustausch zum Kampf gegen den Terror im Format “G 6 plus USA” erfolgreich fortgesetzt
[bmi.bund.de] Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble hat heute in Bonn mit seinen Amtskollegen aus Polen, Frankreich, Italien, Spanien, dem Vereinten Königreich und den USA Fragen der Weiterentwicklung wirksamer Maßnahmen gegen den internationalen Terrorismus erörtert. Dieser Dialog wurde in dem Format der G 6 Innenminister gemeinsam mit dem Heimatschutzminister der USA im Mai 2007 in Venedig begonnen […]
Kein „Feindstrafrecht“, aber …
Juristentag debattierte über Spannungsfeld zwischen Rechtsstaat und effektiver Strafverfolgung [neues-deutschland.de] Von Claus Dümde. Gefährdungen durch organisierte Kriminalität und international operierenden Terrorismus rechtfertigen keine Abkehr von rechtsstaatlichen Grundsätzen. Das hat die Abteilung Strafrecht des 67. Deutschen Juristentags in Erfurt einstimmig beschlossen, der gestern mit einer Podiumsdebatte über Europarecht zu Ende ging.
Rechnungshof kritisiert Schäubles Abhörpläne
[spiegel.de] Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante gemeinsame Abhörzentrale wichtiger deutscher Sicherheitsbehörden steht grundsätzlich in Frage. In einer vertraulichen Stellungnahme hat der Bundesrechnungshof das Vorhaben scharf kritisiert und empfohlen, "alternative Lösungen" zu prüfen. Schäuble und sein Staatssekretär August Hanning wollen beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln ein gemeinsames Abhörzentrum für das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt […]
Bürgerrechtler fordern Stopp des Abkommens zum sensiblen Datenaustausch mit den USA
[heise.de] Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat nach eigenen Angaben die bislang im Detail geheim gehaltene Übereinkunft zur Weitergabe sensibler personenbezogener Informationen über Deutsche an die USA zugespielt bekommen und veröffentlicht. Das Abkommen zwischen Deutschland und den USA "zur Verhinderung und Bekämpfung schwerer Kriminalität" ist nach Ansicht der Aktivisten brisanter, als bislang offiziell dargestellt. "Unverhältnismäßigkeit, mangelnde Bestimmtheit […]
Bundesanwalt: Foltergeständnisse sind nicht tabu
[an-online.de] Unter Folter erzwungene Aussagen ausländischer Häftlinge sollten nach Ansicht des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rainer Griesbaum in Einzelfällen für weitere Ermittlungen benutzt werden können. Zwar dürften Erkenntnisse, die unter Verstoß gegen das Folterverbot oder gegen andere grundlegende Rechte gewonnen würden, vor Gericht nicht verwertet werden, sagte Griesbaum am Mittwoch beim 67. Deutschen Juristentag in Erfurt. Ein […]
Prototyp eines Systems zur Erkennung „feindlicher Absichten“ vorgestellt
[heise.de] Das Heimatschutzministerium fördert mit dem Projekt "Future Attribute Screening Technology" weiterhin die Entwicklung von Techniken, um aus physiologischen Daten und Verhaltensweisen Verdächtige zu identifizieren Das Heimatschutzministerium hat eine erste Version eines neuen Überwachungssystems vorgestellt, das erkennen soll, wenn Menschen Angst haben – und daher verdächtig werden, Seit Jahren wird bereits Sicherheitspersonal an Flughäfen im […]
CH/ Schengen-Aussengrenzen: Auch Nationalrat stimmt FRONTEX-Agentur zu
[premium.swissquote.ch] Die Schweiz kann der EU bei der Sicherung der Schengen-Aussengrenzen mit Grenzwächtern aushelfen. Nach dem Ständerat hat am Mittwoch der Nationalrat mit 82 zu 52 Stimmen eine Anpassung des Zollgesetzes gutgeheissen. Eine Kommissionsminderheit von Grünen- und SVP-Vertretern wollte auf die Vorlage nicht eintreten.
Illegal database held by local police in Sada (Galicia)
[statewatch.org] On 14 August 2008, it surfaced that the local police in Sada (A Corunha) has been holding an illegal archive that includes personal data and photographs of people identified during night-time patrols, taken with a Polaroid and with a white wall in the background, as well as the personal details of some minors.
Albania selects Sagem Sécurité for secure ID documents
Sagem Sécurité (SAFRAN Group) announced today that it has won an international call for tenders from the Albanian Ministry of the Interior to set up a production and distribution concession for electronic passports and identification cards. Sagem Sécurité will supply a complete secure ID document production system, based on its latest-generation Automated Fingerprint Identification System […]
Schäuble präsentiert Zukunftsbericht für europäische Innenpolitik
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/Innenausschuss [bundestag.de] In der Frage der Migrationsentwicklung besteht nach Aussage von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch "Handlungsbedarf". In einer gemeinsamen Sitzung des Europa- und des Innenausschusses am Mittwochvormittag erklärte Schäuble, dass bei der Steuerung der Migration auch die Interessen der Herkunftsländer berücksichtigt werden müssten. Einen Tag vor dem Rat […]
New airport screening ‚could read minds‘
US security officials could soon be screening potential terror suspects with a new type of technology capable of detecting "hostile intent". [telegraph.co.uk] The Department of Homeland Security is testing a type of body scanner that seeks out invisible clues that a person might be harbouring criminal intent, such as raised body temperature, pulse and breathing […]
Robot prototypes battle for cash prize in Singapore
[news.cnet.com] It’s back. TechX Challenge, the Singapore death-bot battle, has spit out six finalists who are competing for the S$1 million prize and a chance to further this city state’s vision of an army on autopilot. The competition is sponsored by Singapore’s Defence Science and Technology Agency (DSTA). The stated objective is to develop an […]
Unglaubliche Beliebigkeit der Ermittlungsansätze
Interview mit Rechtsanwalt Sven Lindemann zum mg-Prozess in Berlin [akweb.de] Am 25. September beginnt vor dem Kammergericht Berlin der Prozess gegen Axel H., Florian L. und Olli R. Die Drei wurden am 31. Juli bei Brandenburg an der Havel nach einem versuchten Brandanschlag auf Bundeswehrfahrzeuge festgenommen. (vgl. ak 530) Die BAW ordnet diesen Anschlag der […]