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By europolice on 23. März 2008
[baz] Die Stadt Zürich setzt zur Überwachung der Verkehrs- und
Sicherheitslage während der EURO 2008 im kommenden Juni definitiv
Drohnen ein. Nach einem Testlauf hat das Polizeidepartement die
fliegenden Kameras bewilligt. Im November 2007 hatte die Zürcher Stadtpolizei erstmals während
eines Fussballspiels den Einsatz von Drohnen getestet. Nun werden die
von der Armee zur Verfügung gestellten unbemannten Fluggeräte mit
Kamera definitiv an der Euro 08 eingesetzt, wie Reto Casanova, Sprecher
des Polizeidepartementes auf Anfrage einen Bericht der «NZZ am Sonntag»
bestätigte. Continue reading „EURO 2008: Zürich setzt Überwachungs-Drohnen ein“
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By europolice on 23. März 2008
[uebergebuehr] Heute wurde
bekannt, dass die hessische Landeskriminalamt bestimmte Daten, die sie
aus Ermittlungsverfahren von Demonstrationen ermittelte, nun löschen
muss. Konkret handelt es sich um die Datenbank "Inpol"
(Informationssystem der deutschen Polizei). Darin wurden Studierende
als "gewalttätig" und "Straftäter linksmotiviert" gekennzeichnet. Continue reading „Polizei muss bestimmte Daten von Studierenden-Demonstrationen löschen“
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By europolice on 22. März 2008
[vdi-nachrichten] Wenn
Hooligans in Sachsens Fußballstadien randalieren, werden sie künftig
wohl häufiger einen prüfenden Blick zum Himmel werfen: Wo ist es, das
fliegende Auge? Denn die sächsische Polizei ist seit kurzem im Besitz
von zwei Drohnen. Sensocopter heißen die unbemannten Fluggeräte des Überlinger
Wehrtechnikproduzenten Diehl BGT Defence. Bei einer Reichweite von 3 km
bleiben sie bis zu 30 min in der Luft, bevor die Akkus für den leisen
Elektroantrieb erlahmen. Continue reading „Mikrodrohnen überwachen Hooligans“
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By europolice on 19. März 2008
[berliner feuerwehr] GeoFES steht
jetzt auch als Terminalserverapplikation zur Verfügung. Dadurch kann
diese Applikation unabhängig von der jeweiligen APC-Hardware z.B. dem
Vorbeugenden Brandschutz für seine Planungsarbeiten kostenneutral
bereitgestellt werden. Durch die Fa. WASY wurde mit der Umsetzung von
GeoFES auf die neue Plattform ArcGIS 9.x begonnen. Ebenso wurde die
Software BRAND/WIN der Firma Gekos um Funktionen erweitert, die für den
Vorbeugenden Brandschutz eine Erleichterung in der Arbeit mit diesem
System darstellen. Continue reading „Feuerwehranwendungen“
Posted in Software/ IT
By europolice on 19. März 2008
[heise] Die britische Polizei baut die erste nationale Datenbank mit
Hunderttausenden von Porträtfotos auf, um mit Überwachungskameras durch
Gesichtserkennung Kriminelle aufzuspüren. Ein Pilotprojekt wurde unter
dem Titel Facial Images National Database (FIND) von der Polizei in
Lancashire, West Yorkshire und Merseyside mit 750.000 Fotos im November
2006 gestartet. Dabei werden Fotos von allen Personen benutzt, die
wegen einer Straftat festgenommen wurden. Continue reading „Britische Polizei baut Datenbank mit Porträtfotos zur Gesichtserkennung auf“
Posted in European Police, Various
By europolice on 19. März 2008
[turkishpress]
Switzerland’s parliament on Tuesday approved the use by police of
Taser stun guns when forcibly deporting foreigners from the country,
Swiss news agency ATS reported.
Police will be allowed to use the electronic stun guns as a last resort, along with handcuffs and dogs. Continue reading „Swiss parliament approves use of Tasers in deportations“
Posted in English, Taser
By europolice on 19. März 2008
[heise.de] Das Bundesverfassungsgericht hat die Auflagen zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten ein wenig zurechtgestutzt. Die Richter folgten damit zum Teil einem Eilantrag
von über 30.000 Beschwerdeführern. Gemäß der Entscheidung der
Karlsruher Richter müssen die Telekommunikationsfirmen zwar im Rahmen
der Anfang des Jahres in Kraft getretenen Novelle der Regelungen zur
TK-Überwachung Verbindungs- und Standortdaten der Nutzer
verdachtsunabhängig sechs Monate vorhalten. Sicherheitsbehörden dürfen
aber nur zur Verfolgung schwerer Straftaten darauf zugreifen. Continue reading „Bundesverfassungsgericht schränkt Vorratsdatenspeicherung ein“
Posted in Datenbanken, Justiz
By europolice on 17. März 2008
[afp] Die Bundesregierung hat offenbar Pläne für eine Ausweitung der
Polizeiausbildung in Afghanistan. "Wir wollen neue, bilaterale Projekte
zwischen Deutschland und Afghanistan für den Polizeiaufbau und das
möglichst schnell", sagte der deutsche Innenstaatssekretär August
Hanning bei einem Besuch in Kabul "Spiegel Online". Konkret nannte
Hanning den Aufbau einer Polizeiakademie in Masar-i-Sharif im Norden
Afghanistans. Dort ist die Bundeswehr im Einsatz. Continue reading „Deutschland will Polizeiausbildung in Afghanistan ausweiten“
Posted in Crowd Control, Militaer
By europolice on 15. März 2008
[ddp] Der Hubschrauber nimmt einen
harmlosen Lkw-Fahrer auf der Autobahnraststätte Gräfenhausen ins
Visier. Über der Autobahn 5 schwebend, rund einen Kilometer von der
Rastanlage entfernt, kann die hochauflösende Kamera des
Polizeihubschraubers EC 145 noch die Zeitung unter dem Arm des Mannes
erkennen. Wenn der hochmoderne Helikopter mit seinen drei
Bordkameras nicht zu Demonstrationszwecken unterwegs ist, wird er für
die Fahndung nach Tatverdächtigen und Vermissten, für Überwachungen,
Löscharbeiten oder Truppentransporte eingesetzt. "Unser Aufgabengebiet hat sich zu 100 Prozent
gewandelt. In den 70er Jahren waren wir ausschließlich mit der
Verkehrsüberwachung betraut", sagt Franz Thiemeyer. Der Polizeioberrat
ist Leiter der hessischen Polizeihubschrauberstaffel in Egelsbach.
Von
hier aus werden hessenweit die Einsätze gestartet. Die Staffel mit vier
hochmodernen Hubschraubern hilft aber auch über die Landesgrenzen
hinaus aus, etwa beim Besuch von US-Präsident George Busch in Mainz
oder beim G-8-Gipfel in Heiligendamm. Continue reading „Fliegende Polizisten: Hubschrauberstaffel fahndet mit Hightech aus der Luft“
Posted in Various
By europolice on 11. März 2008
[heise] Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Bundesjustizministerin
Brigitte Zypries haben heute in Berlin zusammen mit dem
US-amerikanischen Justizminister Michael Bernard Mukasey und dem
US-Minister für Innere Sicherheit Michael Chertoff ein "bilaterales
Abkommen über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung
schwerwiegender Kriminalität" unterzeichnet. Es sieht unter anderem den
verstärkten Austausch von Personen-Informationen von Terrorverdächtigen
vor, geht aus einer Mitteilung
der Bundesregierung hervor. Continue reading „Datenschützer kritisiert Datenweitergabe an die USA“
Posted in Datenbanken
By europolice on 11. März 2008
[telepolis] Florian Rötzer
Nach einer Recherche des Wall Street Journal hat der mächtige Auslandsgeheimdienst das vom Kongress 2003 gestoppte Total Information Awareness Program weitergeführt
Nach dem 11.9. hat die Darpa ein umfassendes Überwachungsprogramm gestartet und es vermutlich im Überschwang, aber unvorsichtig Total Information Awareness Program (TIA) genannt (Weltweites Schnüffelsystem). Damit sollten die Daten von möglichst vielen Datenbanken zusammengeführt und nach verdächtigen Mustern durchsucht werden. Es nutzte nichts, das Projekt in Terrorist Awareness Programm umzutaufen, den Kongressabgeordneten ging dies zu weit und sie sperrten im September 2003 die Gelder).
Das geschah allerdings unter der Bedingung, dass einzelne Programme von TIA unter anderem Namen weitergeführt wurden. Unbekannt war bis zum Jahr 2005, dass die US-Regierung den Geheimdienst NSA kurz nach dem 11.9. heimlich beauftragt hatte, Telefon- und Internetkommunikation auch von US-Bürgern ohne richterliche Genehmigung durch den dafür vorgesehene FISA-Gericht abzuhören. Die Daten erhielten sie von den Telekom- und Internetprovidern, die die Bush-Regierung noch immer vor Klagen schützen will und in der geplanten Neufassung des FISA-Gesetzes eine rückwirkende Straffreiheit fordert. Noch widersetzen sich die Abgeordneten dieser Forderung. Continue reading „NSA erweiterte heimlich die Überwachung der US-Bürger“
Posted in Datenbanken
By europolice on 11. März 2008
[heise.de] Das Bundesverfassungsgericht hat die in Hessen und Schleswig-Holstein praktizierte massenhafte automatische Erfassung von Autokennzeichen als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt. Die entsprechenden Regelungen in den Polizeigesetzen seien verfassungswidrig und nichtig, betonten die Richter des Ersten Senats in Karlsruhe am heutigen Dienstag. Die Vorschriften verletzten Autofahrer in ihrem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, führten sie aus. Die Verfassungsrichter haben mit dem Urteil gegen die spezielle Form der Rasterfahndung auf den Straßen erneut eine Grundsatzentscheidung zum Datenschutz gefällt. Continue reading „Verfassungsgericht stemmt sich gegen den gläsernen Autofahrer“
Posted in Datenbanken, Justiz, Various
By europolice on 10. März 2008
[heise] Die Bundesregierung will im kommenden Sommer die Einreiseerlaubnis für Aufenthalte von mehr als drei Monaten an die Speicherung biometrischer Daten knüpfen. Ab 2009 soll zudem laut einem Bericht im Handelblatt
schrittweise auch die Vergabe von Schengen-Visa bis zu drei Monaten von
der Speicherung von Abdrücken der zehn Finger und einer
Gesichtsaufnahme abhängig gemacht werden. "Ab 2011 sollen dann für alle
Drittstaaten-Visa solche Daten erforderlich sein", sagte demnach Georg
Witschel, Leiter der Rechtsabteilung im Außenministerium. Continue reading „Bericht: Speicherung biometrischer Daten bei Visa-Erteilung kommt im Sommer“
Posted in Biometrie, Datenbanken
By europolice on 8. März 2008
[ORF] Ein neuer Abhörskandal erschüttert derzeit die Vereinigten Staaten.
Laut der eidesstattlichen Erklärung eines Netzwerktechnikers hatten
US-Dienste Zugriff auf den gesamten Datenverkehr eines großen
Mobilfunkers – bei dem es sich mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit um Verizon handelt.
Seit Monaten ist in den USA eine heftiges Gezerre zwischen der
Regierung unter George W. Bush und dem Kongress im Gange, das Thema
lautet "rückwirkende Immunität".
Den großen US-Telekoms, die den US-Geheimdiensten Zugang zu ihren
Glasfaser-Backbones ermöglicht hatten, um die gesamte Kommunikation
dort flächendeckend zu überwachen, soll per Gesetz nachträglich
Immunität garantiert werden. Continue reading „Der Quantico-Anschluss“
Posted in Kommunikation
By europolice on 7. März 2008
[kairaven]
Im Beitrag Drohnen für den Kampf um Häuser und Städte
konnte man sehen, dass die niederländische Polizei schon aktiv dabei
ist, Quadrocopter Drohnen einzusetzen. Auch die Entwicklung einer
andere Drohnentechnik erhält aktive Unterstützung durch die
niederländische Polizei.
Wofür sich das niederländische Landespolizeikorps (KLPD) interessiert und mit Geldern unterstützt, ist die Entwicklung der RoboSwift Mini-Drohne, die zu den "bionischen Morphing MAVs"
zählt, also Mini-Drohnen, die aus Bauteilen bestehen, deren Gestalt
sich während des Flugs ändert, um Flugtechniken nachzuahmen, die sich
bei Vorbildern aus der Natur finden. Bei der RoboFly ist es die gemeine Stubenflige, im Fall der RoboSwift Drohne der Mauersegler. (extern weiter)
Posted in Drohnen
By europolice on 7. März 2008
[imi] Die Gründung der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit
an den Außengrenzen (Frontex) offenbart die antidemokratische und
aggressive Politik, die vom Rat der Innen- und Justizminister und der
Europäischen Kommission im Umgang mit Migranten und der eigenen
Bevölkerung verfolgt wird. Die Politik der Inneren Sicherheit der
Europäischen Union wird und wurde bislang in geheimen Zirkeln und
informellen Gremien vorbereitet. Mit fortschreitender Integration
wurden viele dieser Kooperationen in EU-Recht überführt, ohne
beispielsweise dem deutschen Grundgesetz oder den Urteilen des
Bundesverfassungsgerichts zu entsprechen. Continue reading „Frontex offenbart die aggressive Politik der Europäischen Union“
Posted in Border Control, European Police, Secret Service
By europolice on 6. März 2008
[heise] Die Polizeibehörden der USA bauen zur Bekämpfung von Kriminalität und
Terrorismus eine umfassende nationale Datenbank auf. In der National
Data Exchange oder N-DEx genannten Datenbank sollen erstmals, wie die Washington Post berichtet,
alle vorhandenen Daten an einem Ort verfügbar sein, was trotz vieler
Bemühungen nach dem 11. September 2001 und mancher Projekte, die Daten
der unterschiedlichen Behörden zusammenzuführen, bislang noch nicht der
Fall ist. Continue reading „USA: Zentrale Datenbank für alle Polizeibehörden“
Posted in Datenbanken
By europolice on 6. März 2008
[fr] Berlin. Die Regierungsfraktionen im Bundestag wollen das neue Gesetz
für das Bundeskriminalamt (BKA) mit der umstrittenen Regelung zur
Online-Durchsuchung möglichst rasch auf den Weg bringen. In einer
Aktuellen Stunde im Bundestag machten Fritz Rudolf Körper (SPD) und
Wolfgang Bosbach (CDU) am Donnerstag deutlich, dass dieses Verfahren
schnell abgeschlossen werden sollte. Continue reading „Aktuelle Stunde im Bundestag – Online-Durchsuchung soll schnell kommen“
Posted in Kommunikation, Remote Forensic
By europolice on 5. März 2008
Zürich. sda/baz.
Die kantonalen Polizeikommandanten schauen der Euro 2008 zuversichtlich
entgegen. An einer Arbeitstagung in Zürich liessen sie sich unter
anderem über Abklärungen zum umstrittenen Elektroschockgerät Taser
orientieren. Continue reading „Polizeikommandanten beraten über Sicherheit an Euro 08“
Posted in Taser
[baz] Die Stadt Zürich setzt zur Überwachung der Verkehrs- und
